Verfassungsschutz über Gefahrenabwehr gegenüber der Islamistenszene

Überwachung der Szene mit großen Problemen verbunden

Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat Schwierigkeiten bei der Überwachung der radikal-islamischen Szene in Deutschland eingeräumt. Insgesamt schätze er das „islamistisch-terroristische Potential“ in Deutschland auf rund 1000 Personen, sagte Maaßen gegenüber der Südwest Presse. 

Die Zahl der Aus- und Einreisen ins syrische Bürgerkriegsgebiet und damit die der potentiellen Terroristen sei kontinuierlich gestiegen. Schon unter rechtsstaatlichen Aspekten sei eine „Rund-um-die-Uhr-Überwachung“ der gesamten Szene nicht möglich, sagte der Geheimdienstchef. Nur in Einzelfällen werde überprüft, „ob von einem Rückkehrer eine besondere Gefahr ausgeht“.

Informationen über diese möglichen „Gefährder“ sammelten die Ermittler vor allem im Internet. „Es ist erstaunlich, wie viel manche Menschen im Internet offen über sich preisgeben“, zeigte sich Maaßen verwundert: „Bis zu Bildern über Enthauptungen in Syrien, an denen sie als Zuschauer teilgenommen haben.“ 

Quelle: http://www.jungefreiheit.de