Unsere Verfassungsordnung in der Krise

Von Dr. Axel Bernd Kunze

Ich bin in keiner Weise ein Impf- oder Technikgegner. Mich wundert aber schon, wie einseitig, technikgläubig, manipulativ und vereinfachend der öffentliche Diskurs über die Impfpolitik geführt wird – und das, obwohl wir über die Schutzwirkung, Folgen und Nebenwirkungen der neuen genbasierten Impfstoffe immer noch sehr wenig wissen.

Wohlgemerkt: Ich meine keine „Querdenkerthesen“, man muss sich hierzu nur die Informationen des Robert-Koch-Instituts oder andere seriöse Quellen ansehen.

Es bleiben sehr viele Fragen offen, über die ein sachlicher öffentlicher Diskurs so gut wie gar nicht stattfindet. Nur nebenbei: Rote Gentechnik ist neuerdings uneingeschränkt gut, bei grüner Gentechnik oder auch auf anderen Feldern der Technikdebatte sieht es anders aus.

Aber zurück zum Kern: Wir stehen in der Pandemie- und Impfpolitik vor gravierenden Wertkonflikten, die nach einer differenzierten ethischen Güter- und Übelabwägung verlangen.

Und eine solche Güterabwägung vorzunehmen, bleibt in der gegenwärtigen Situation eine ethische Verplichtung jedes Einzelnen. Wohlgemerkt: Jede Abwägung – ob für oder gegen eine Impfung – ist eine gravierende ethische Güterabwägung, die sehr ernstzunehmen ist.

Ich setze auf die neuen Impfstoffe, die schon eingekauft sind, auf konventioneller (z. B. Protein-)Technologie basieren und hoffentlich bald zugelassen werden (in anderen Ländern werden sie schon verimpft). Hier fällt meine ethische Güterabwägung deutlich anders aus.

Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung muss der Einzelne selbstbestimmt und verantwortlich treffen. Dies entspricht einem christlichen oder humanistischen Menschenbild, das auf Freiheit und Selbstbestimmung setzt.

Warum die Impfpflicht ein Tabubruch wäre

Eine Impfpflicht hingegen widerspricht dem Wesenskern des freiheitlichen Rechts- und Verfassungsstaates. Und sie wäre angesichts der noch ungenau erforschten neuen genbasierten Impfstoffe ein gewaltiger Tabubruch.

Ein Staat, der den Körper seiner Untertanen – Verzeihung: Staatsbürger – kollektiviert, verhält sich totalitär. Nicht nur die öffentliche Polarisierung würde zunehmen, auch Loyalität gegenüber dem Staat, Vertrauen in Recht und Gesetz sowie grundlegende Prinzipien unseres Zusammenlebens würden irreparabel, zumindest auf Jahrzehnte, wie die „Welt“ in dieser Woche schrieb, beschädigt.

Seit Dienstag zeigt sich nun sehr deutlich, dass eine freie Entscheidungsfähigkeit der Einzelnen von der Politik nicht mehr gewollt ist. Eine Gesellschaft, in der die Freiheit des Einzelnen nicht mehr geachtet wird, wäre nicht lebenswert.

Es gibt Gemeinwohlbelange, gar keine Frage. Auch diese müssen sorgfältig abgewogen werden. Doch vor körperlichen Zwangseingriffen müssen alle anderen, milderen Mittel ausgeschöpft sein. 

Konventionelle Impfstoffe als Alternative

Hierzu zählt auch, auf Impfstoffe auf konventioneller Basis zu warten. Immerhin sind diese von Minister Spahn schon eingekauft. Ihre Zulassung steht hoffentlich bald bevor.

Will der Staat freie, selbstbewusste, eigenverantwortliche Staatsbürger und keine gefügigen Untertanen, muss bei Buchung eines Impftermins auch der Impfstoff bekannt sein. Dies baut Vorbehalte ab und schafft Vertrauen in eine Impfung.

Weitere Aspekte wären bei einer differenzierten und sorgfältigen Güterabwägung zu bedenken. Personen, die sich nach einer sorgfältigen Abwägung gegen eine Impfung entscheiden, sind nicht als „impfunwillig“ zu verunglimpfen. Sie treffen eine achtenswerte, eigenverantwortliche, ethisch verantwortliche Entscheidunng. Eine solche nicht zu respektieren, wäre ein Verstoß gegen unsere freiheitliche Rechts- und Verfassungsordnung.

Dem freiheitlichen Rechts- und Verfassungsstaat sind aus guten Gründen Grenzen gesetzt. Eine Schutzverantwortung des Staates, welche die personale Freiheit der Einzelnen mit Füßen tritt,  wäre keine. Der Staat würde vielmehr totalitäre Züge annehmen. Die Geschichte hat gezeigt, dass solche gefährlichen Entwickungen noch nie gut ausgegangen sind.

Mit den Entwicklungen in dieser Woche hat die impfpolitische Debatte eine neue Qualität angenommen.

Die politischen Entscheidungen vom Dienstag, die – wenn man die beschämenden Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten in der Presse verfolgt – nicht das Ende der Fahnenstange sein werden, stellen nicht nur einen ungeheuren politischen Vertrauens- und Loyalitätsbruch dar, sondern auch einen schwerwiegenden Tabubruch.

Deutliche Eingriffe in die Grundrechte

Sie markieren eine Verrohung der politischen Debatte, einen Verlust an Verfassungsstaatlichkeit und einen deutlichen Eingriff in die Grund- und Menschenrechte einer bestimmten Bevölkerungsgruppe.

Kollegin Ulrike Guérot von der Universität Bonn hat in der „Welt“ zu Recht geschrieben: „So aber schlittert ein politisches System von einer unplausiblen Maßnahme in eine andere – und rast wie eine Seifenkiste auf abschüssigem, immer undemokratischeren Boden. […] Impfen ist gut, aber es bleibt freiwillig, politische Nötigung zum Impfen ist verwerflich.“

Gerade in einer Krisensituation muss sich erweisen, ob eine Verfassungsordnung sowie deren Grundrechte und die ihnen zugrundeliegenden Grundwerte halten oder nicht. Und ich muss feststellen, sie tun es nicht – mit unabsehbaren Polarisierungen und Verwerfungen für den Frieden in unserem Land, die unsere Politiker offenbar billigend in Kauf nehmen.

Leider ist unser Land an den politischen und ethischen Herausforderungen dieser Pandemie gescheitert. In dieser Pandemie, die fraglos eine große Herausforderung war, sind politische Fehler gemacht worden, etwa der verspätete Impfstart aufgrund europapolitischer Erwägungen. Länder, die schneller impfen konnten,  hatten ein besseres Zeitfenster, die anfänglich sehr hohe Impfbereitschaft der Bevölkerung auszunutzen.

Weitere politische Fehler wären zu nennen. Statt diese aufzuarbeiten, wird jetzt nach Sündenböcken gesucht und werden bestimmte Bevölkerungsgruppen verunglimpft und diskriminiert. Das ist keine rationale, ethisch verantwortliche Politik. Und gegen eine solche Politik sträubt sich innerlich in mir alles.

Wo bleibt der Widerstand gegen verwerfliche Tendenzen?

Jetzt hat sich die Politik dazu entschlossen, einer bestimmten Bevölkerungsgruppe die sozialen Teilhaberechte zu entziehen. Als Burschenshafter, Christ, Staatsbürger und Ethiker kann nich nur – wie die zitierte Kollegin aus Bonn – zu dem Schluss kommen, dass dies „verwerflich“ ist.

Ein Staat, der sich zu einem solchen Weg entschließt, nimmt totalitäre Züge an. Und es beschämt mich, dass sich in unserem Land so wenig Widerstand dagegen regt. Aufgrund unserer historischen Erfahrungen sollten wir es besser wissen.

Von einer freien Entscheidung für oder gegen das Impfen ist seit Dienstag aus meiner Sicht nicht mehr zu sprechen.

Ich gehe davon aus, dass in bestimmten Bereichen – und dies wird mittlerweile ja auch schon diskutiert – auch bereits Geimpfte getestet werden sollten. Wir wissen, dass auch geimpfte Personen weiterhin Überträger sein können.

Wenn ich mir die Kosten ansehe, die unser Staat in anderen Bereichen ausgibt, die gar nicht zu seinen Kernaufgaben gehören, oder die Kosten, die durch ideologisch motivierte Großprojekte der Merkelära verursacht wurden, sehe ich nicht, warum wir uns eine verantwortliche Teststrategie finanziell nicht leisten können sollten.

Staat soll sich auf seine Kernaufgaben besinnen

Wir brauchen wieder einen Staat, der sich auf seine Kernaufgaben besinnt und dort wieder handlungsfähig wird. Und zu diesen Kernaufgaben zählt auch ein robuster Katastrophen- und Zivilschutz.

Und noch ein letzter Gedanke: Mich wundert schon, wie selektiv die Menschenrechtsdebatte geführt wird, wenn es jetzt darum geht, wieder nach gesellschaftlichen Sündenböcken zu suchen.

In den vergangenen Jahren sind die Schutzrechte und sozialen Leistungsrechte des Staates immer weiter ausgebaut worden, bis hinein in christdemokratische und liberale Milieus.

Schauen wir uns nur die Antidiskriminierungs- und Gleichstellungspolitik an, in welcher der Staat durch das Allgemeine Gleichstellungsgesetz (AGG), Quotenregelungen (etwa in Unternehmensvorständen), gendersprachliche Vorschriften usw. immer größere Bereiche der Gesellschaft aus sozialrechtlichen Überlegungen seiner staatlichen Steuerung unterworfen hat.

Ich habe in meinen Publikationen immer wieder auf die Fehlentwicklung hingewiesen, dass die Menschenrechte immer weniger als staatliche Abwehrrechte und immer stärker als Rechte an die Gesellschaft verstanden wurden.

Und jetzt soll die Gesellschaft auf einmal alles selbst regeln, private Akteure bestimmte Bevölkerungsgruppen diskriminieren dürfen und von staatlichen Schutzpflichten ist gar nicht  mehr die Rede. Nein, das ist für mich nicht plausibel.

Unser Staat und seine politischen Akteure haben in den vergangenen Jahren nicht nur an Facon verloren, sie haben spätestens seit Dienstag auch an Würde und Anstand verloren.

Zur Gesundung bräuchten wir vor allem wieder eine Politik, die zu rationalen Entscheidungen zurückfindet, und sich von Affekten und Ressentiments verabschiedet.

Wir danken unserem Gastautor Dr. Kunze für seine freundliche Abdruckserlaubnis. – Dieser Beitrag wurde zuerst auf seinem Blog veröffentlicht: https://bildung-und-ethik.com/2021/08/17/schlaglicht-verfassungsordnung-in-der-krise/


GOTT allein ist der Souverän der Kirche

Die konservative Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT aus Berlin hat sich unter dem Titel „Moderne Ketzerei linker Traditionszertrümmerer“ deutlich gegen Segnungsfeiern für Homo-Paare und für sonstwie allerlei „Liebende“ ausgesprochen.

Dietmar Mehrens schreibt in einem heute veröffentlichten Online-Artikel, die Rebellen-Aktionen seien für öffentlich-rechtliche Medien ein „gefundenes Fressen“:

„Denn das Vorhaben hatte der Vatikan zuvor ausdrücklich untersagt. Selbst der reformorienterte Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, zeigte sich wenig amüsiert von dem Tabubruch; gehört er doch als Deutschlands Oberkatholik zu denen, die den Ausgleich zwischen Kurie und „Kirche von unten“ suchen müssen.“

Der Autor stellt sodann fest:

„Der grundsätzliche Denkfehler, der den linken Reformern nicht auszutreiben ist, besteht in der Vorstellung, Kirche und Staat hätten denselben Souverän: das Volk. Der Souverän der Kirche ist aber gar nicht das Volk, sondern: Gott.

Doch die Segnung von homosexuellen Paaren weisen, so Mehrens, in eine entgegengesetzte Richtung:

„Hier soll Gott gleichsam gezwungen werden, seine Meinung darüber zu ändern, was richtig und was verfehlt ist, weil die Menschen es so wollen.“

Abschließend schreibt der Verfasser, ein „resolutes Eingreifen“ wäre eine „angemessene Reaktion“, nämlich wenn der Vatikan den ungehorsamen Geistlichen die „Lehrerlaubnis entziehen“ würde.

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Bürgerliche Mehrheiten mit der AfD sind laut NZZ weder Skandal noch Tabubruch

Beatrix von Storch

Merkel hat diese Woche aus dem fernen Afrika öffentlich die Anweisung erteilt, was nun in Thüringen zu geschehen habe. Die Wahl des FDP-Abgeordneten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten hielt sie nicht einfach nur für falsch, sondern für „unverzeihlich“. Deshalb müsse „das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden“.

Nun ist sie laut Grundgesetz zu solch einer Order gar nicht berechtigt, wegen der föderalen Ordnung, der Demokratie und ähnlichen „Kleinigkeiten“. Aber Merkel kann ihr FDJ-Gen nicht ablegen, das steckt tief in ihr drin. Demokratische Wahlen, die an ihrer Herrschaft rütteln, akzeptiert sie nicht. Machtwechsel gab es in der DDR ja auch nicht.

Darum lieber die Solidarität mit dem Kommunisten Ramelow als mit einem demokratisch gewählten Ministerpräsidenten aus der FDP. Das Demokratieverständnis von Merkel erinnert auch an das von Erdogan, der die verlorene Wahl von Istanbul ebenfalls wiederholen ließ. Deutschland ist unter Merkel tief gesunken.

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer schaffte es dann sogar noch, dem Irrsinn die Krone aufzusetzen. Sie will Kemmerich, der eine Mehrheit hat, ersetzen durch einen unbekannten Kandidaten von Grünen oder SPD, obwohl es dafür keine Mehrheit gibt und diese nicht wollen – absurd. Das C in CDU steht nur noch für Chaos.

Bürgerliche Bündnisse mit der AfD gegen Rot-Rot-Grün sind in Deutschland möglich – und eben kein Tabubruch, wie das die Mainstream-Medien in höchster Erregung verkünden.

Die angesehene Neue Zürcher Zeitung hat die Frage gestellt: „Ist die Wahl von Thüringen ein Tabubruch, gar ein Skandal?“. Die Antwort der NZZ ist eindeutig: „Nein – das ist Demokratie.“ 


CSU-Europapolitiker: Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU „niemals“ möglich

Scharfe Kritik am SPD-Kanzlerkandidaten wg. Linkspartei

Manfred Weber (CSU), stellv. Parteivorsitzender und Vorsitzender der EVP-Fraktion im EU-Parlament, hat im Interview mit der Rheinischen Post eine klare Haltung gegenüber der Türkei gefordert und SPD-Kanzlerkandidat Schulz für seine Haltung zur Linkspartei stark kritisiert.

Der CSU-Mann stellte klar: „Wir müssen endlich dazu stehen, dass es eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU nie geben wird. Erdogan muss wissen, dass er uns mehr braucht, als wir ihn brauchen.“

Weber warnt vor den Folgen des Referendums in der Türkei: „Wenn diese Verfassungsänderung umgesetzt würde, geht die Türkei weiter von Europa weg hin zu einem autokratischen System“.

Weiterhin kritisierte er das Verhältnis von SPD-Chef Schulz zur Linkspartei:Er ist der erste deutsche Kanzlerkandidat der SPD, der es nicht ausschließt, mit Alt-Kommunisten gemeinsam zu regieren. Das ist ein Tabubruch. Schulz darf sich nicht länger wegducken“.

Quelle und vollständiger Text hier: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/maerz-2017/niemals-eu-vollmitgliedschaft-der-tuerkei/


„Kunst“ ohne Tabus im Religio-Museum von Telgte: Entblößter Christus am Kreuz

Von Felizitas Küble

Das kleine Städtchen Telgte unweit von Münster ist ein beliebter Marienwallfahrtsort in Westfalen. In der  –  mitten in Telgte gelegenen  –  Gnadenkapelle brennt das „ewige Licht“ als Zeichen für den gegenwärtigen HERRN im Tabernakel. Viele Gläubige kommen zur inneren Sammlung, Besinnung und Anbetung Christi in das Kirchlein mit ihren Anliegen, Sorgen und Fürbitten. 006_3A

Zugleich wird die Madonna hier seit vielen Jahrhunderten als „Pieta“ verehrt, als schmerzhafte Mutter, die ihren göttlichen Sohn auf dem Schoß trägt (siehe Foto).

Bereits seit 1934 gibt es in der Nähe der Wallfahrtsstätte ein aus zwei Gebäuden bestehendes Museum, in dem neben der Erinnerung an den seligen Kardinal von Galen und heimatkundlicher Traditionspflege auch eine dauerhafte Krippenschau gezeigt wird, zudem Sonderausstellungen über Brauchtum und religiöse Kultur in Westfalen.

Seit einigen Jahren trägt dieses Museum den Namen „Religio“, wobei in einer Dauerschau die Symbole, Lehrinhalte und Traditionen aller großen Weltreligionen gezeigt werden. 

Es fand also eine deutliche Verschiebung von den früher meist kirchlich geprägten Themenbereichen in Richtung einer „gleichberechtigten“ Darstellung der Weltreligionen statt, was bereits viele Katholiken bekümmerte.

Zu den Trägern des Museums gehört das bischöfliche Ordinariat im Bistum Münster.Scannen0005

Doch nun ist „Religio“ einen erheblichen Schritt weitergegangen  – und schockt damit noch mehr Gläubige aus dem Kirchenvolk:

Die am 22. April dieses Jahres eröffnete Sonderausstellung „Vom Allmächtigen zum Leibhaftigen“ läßt schon vom Titel her etliche Fragen offen. Gott ist in seinem Sohn zwar „leibhaftig“ Mensch geworden, aber der Ausdruck „Leibhaftiger“ bedeutet  –  nachzulesen im Duden   –  bekanntlich Teufel, Satan, Luzifer. Warum erhält diese Ausstellung ein solch mehr als fragwürdiges, eindeutig zweideutiges Motto?

Wie unser Ausriß aus dem Ausstellungs-Prospekt zeigt, wird Christus zudem in einer zumindest verstörenden Weise mit bunten Luftballons abgebildet. Christen fragen sich daher: Soll damit die Himmelfahrt des Erlösers etwa ins Lächerliche gezogen werden?

10. Kreuzwegstation: „Jesus wird seiner Kleider beraubt.“

Es kommt leider noch schlimmer: Der von der Bistumsleitung Münster mitgetragene Flyer zeigt ein weiteres, geradezu skandalöses Bild, das Christus am Kreuz ohne Michelsberg-DSC_0856 - KopieLendentuch  – also splitterfasernackt  – darstellt. (Natürlich bilden wir dieses Skandal-Gemälde von Michael Triegel hier nicht ab.)

In der Pressemitteilung dieses Religio-Projekts ist dieses unverschämte Bild ebenfalls zu sehen (letztes Foto dort): http://www.museum-telgte.de/pages/sonder.html

Erinnern wir uns: Die zehnte Kreuzwegstation lautet: „Jesus wird seiner Kleider beraubt.“  – Dieser Vorgang gehört zu Christi LEIDENS-Weg, war also ein gegen IHN gerichteter Akt der Erniedrigung.

Zudem hat die Kirche eine völlig entblößte Darstellung Christi ohnehin untersagt. Papst Benedikt XIV. schrieb 1745 dazu: „Außerdem ist die Nacktheit der Glieder so ungeziemend, daß die Kirchenordnung Darstellungen des Erlösers mit gänzlich unbekleidetem Körper auf Gemälden oder Bildern verboten hat.“

Der Tabubruch ist im weltlichen Bereich als Stilmittel einer vermeintlichen „Kunst“ und als billige Methode der Provokation bekannt  – wahrlich kein Grund, dies nun in Ausstellungen zu präsentieren, die in kirchlicher bzw. bischöflicher Trägerschaft stehen.

Zurück zur Telgter Religio-Ausstellung. In einer weiteren öffentlichen Erläuterung heißt es:

„Darüber hinaus verdeutlicht sie, dass weder die Kunst noch die Religionen aus dem Nichts entstanden sind. Denn auch die großen Weltreligionen haben ihre Vorläufer gehabt, in archaischen Mythen, in Urbildern von Göttern und Menschen und in vielen weiteren Vorstellungen, die die Menschen sich von einem Dasein jenseits des Irdischen gemacht haben.“ (Quelle: http://www.museum-telgte.de/download/pdf/presse_text024.pdf)

Hier wird keinerlei Unterschied zwischen dem Christentum  –  als einer von Gott geoffenbarten Wahrheit  –  und den anderen Weltreligionen erwähnt.

Die Sonderschau „Vom Allmächtigen zum Leibhaftigen“ wird von diversen Veranstaltungen umrahmt. So gibt es zB. am 22. Mai 2016 eine „spirituelle Führung“ durch Hermann Flothkötter zum Thema „Kreuz“. Der kath. Theologe ist ehem. Leiter der Fachstelle Bildungsmanagement im Bischöflichen Generalvikariat Münster. Was wird der Referent bei seiner Führung wohl zum komplett entblößten Heiland am Kreuz sagen?

Vielleicht sollte er sich an die Warnung des Apostels Paulus erinnern: „Gott läßt seiner nicht spotten! Was der Mensch sät, wird er ernten!“ (Gal 6,7)

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt

3. Foto: Dr. Bernd F. Pelz

 


CDU-Politiker Hüppe kritisiert vernichtende Gentechnik bei Embryonen: „Tabubruch“

Anläßlich der britischen Genehmigung für Experimente, bei denen menschliche Embryonen gentechnisch verändert und anschließend vernichtet werden sollen, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), Hubert Hüppe (siehe Foto):

130325-hueppe-1422x744„Die Genehmigung der britischen Aufsichtsbehörde HFEA für Experimente, bei denen menschliche Embryonen gentechnisch verändert werden sollen, bricht das letzte Tabu, bei dem weltweite Einigkeit herrschte, dass es nämlich nie zu Keimbahneingriffen kommen dürfe.

Menschliche Embryonen sind Menschen, kein Experimentiermaterial. Es ist gut, dass die deutsche Rechtslage hier ein eindeutiges Verbot enthält.

Der Vorgang zeigt auch die Zahnlosigkeit des gutgemeinten weltweiten Moratoriums-Aufrufes, mit dem Wissenschaftler die Anwendung der Methode „CRISPR/CAS9“ am Menschen im letzten Jahr unterbinden wollten.

Die Auflage der britischen Behörde, dass die genetisch modifizierten Embryonen nach wenigen Tagen zu vernichten und keinesfalls auf eine Frau zu übertragen sind, verdeutlicht zum einen, dass es hier um verbrauchende Embryonenforschung geht.

Zum anderen hat eine solche Auflage nur dann einen Sinn, wenn man davon ausgeht, dass die genetisch modifizierten Embryonen lebensfähig sind, und man die Geburt genetisch modifizierter Kinder und ihre spätere Fortpflanzung unterbinden will. Damit entsteht anstelle des Lebensschutzes für die Forscher eine Pflicht zum Töten, wollen sie sich gesetzestreu verhalten. Eine Sicherheit, dass es mit genetisch veränderten Embryonen nie eine Schwangerschaft geben wird, existiert jedoch nicht.“

Christdemokraten für das Leben e.V.
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