IGFM protestiert gegen umgedrehten Rassismus bzw. „Kulturbonus“ vor Gericht

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert den sog. „Kulturbonus“ in juristischen Verfahren.

Anlass ist das Urteil des Landgerichtes Cottbus gegen den aus Tschetschenien stammenden Rashid D.. Das Gericht verurteilte ihn lediglich zu 13 Jahren Gefängnis, obwohl er seine Ehefrau wegen angeblicher Untreue auf grausame Art ermordet hatte.

Der Vorsitzende Richter erklärte, die Kammer habe Zweifel gehabt, ob der Angeklagte die „Niedrigkeit seiner Beweggründe“ habe erkennen können. Der Täter hatte erklärt, wenn eine Frau fremdgehe, habe „der Mann das Recht, sie zu töten“. Das stünde so im Koran.

Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, kritisiert, dass in der Vergangenheit immer wieder deutsche Gerichte die besondere kulturelle und religiöse Herkunft der Täter „als strafmindernden Bonus einsetzten. Das ist integrationshemmend und führt zu einem Sonderrecht für bestimmte Personengruppen“.

Ähnlich wie in Cottbus hatte ein Fall des Landgerichts Wiesbaden bereits im Jahr 2014 bundesweit Beachtung gefunden. Auch dort war im Fall des Isa S. die „kulturelle und religiöse Herkunft“ berücksichtigt und ihm damit eine vorzeitige Haftentlassung ermöglicht worden.

Der in Deutschland geborene Täter afghanischer Abstammung hatte seine Freundin erstochen, weil sie nicht abtreiben wollte.

Aufruf an Islamverbände:
Die IGFM ruft die islamischen Verbände dazu auf den „Kulturbonus“ demonstrativ abzulehnen, denn ein solcher „Rabatt vor Gericht“ sei nichts anderes, als eine spezielle Art von Rassismus, ausgrenzend und integrationshemmend. Die herablassende Art, mit der deutsche Gerichte Strafmilderungen aufgrund der Herkunft oder eines scheinbar „primitiveren religiösen Hintergrundes“ aussprächen, entziehe sich jedem Verständnis, so die IGFM.

Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
Borsigallee 9 in 60388 Frankfurt a. Main
Tel.: 069-420108-0, Fax: 069-420108-33, info@igfm.de, www.menschenrechte.de


Bayern: Christliche afghanische Mutter vor den Augen ihrer Kinder erstochen

Trauer und Bestürzung hat der gewaltsame Tod einer afghanischen Christin in Prien am Chiemsee ausgelöst. Opfer ist die 38-jährige Farima S., die vor sechs Jahren mit ihrer Familie nach Deutschland geflüchtet war.

Ein 29-jähriger afghanischer Asylbewerber stach die vierfache Mutter am Abend des 29. April vor einem Supermarkt mit einem Messer nieder. Sie starb wenig später im Krankenhaus.

Nach Angaben der Polizei konnten ein zufällig anwesender Polizeibeamter, der nicht im Dienst war, und Passanten den mutmaßlichen Täter überwältigen. Herbeigerufene Polizisten nahmen ihn fest.

Zwei Kinder des Opfers – fünf und elf Jahre alt –, die die Tat mitansehen mussten, wurden von einem Kriseninterventionsteam betreut und bis auf weiteres in Obhut genommen.

Über das Motiv des Täters könne man noch nichts sagen, erklärte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern-Süd in Rosenheim auf Anfrage der evangelischen Nachrichtenagentur IDEA. Es werde noch ermittelt. Einen religiösen Hintergrund könne man nicht ausschließen.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: http://www.idea.de/nachrichten/detail/afghanische-christin-vor-den-augen-ihrer-kinder-erstochen-100820.html


Lüdinghausen: Erneuter Vandalismus gegen Heiligenfiguren im Münsterland

POLIZEIMELDUNG vom 3. April 2017:

Unbekannte beschädigten zwischen dem 22. März (8.30 Uhr) und dem 29. März (20 Uhr) in Lüdinghausen insgesamt sechs Heiligenfiguren.

FOTO: Hier schlugen Täter eine Hand des Christusbildnisses ab

An der Wolfsberger Straße bei der Wolfsberger Brücke schlugen die Täter mit einem spitzen Gegenstand die Nase des hl. Christophorus ab. Die Figur des hl. Nepomuk auf der Brücke verunstalteten sie in gleicher Weise.

An der Mühlenstraße verschandelten vermutlich dieselben Chaoten zwei Nasen von Heiligenstatuen an einer Kirche. In der Kirche schlugen sie die Hände zweier Bildnisse ab.

Die Gesamtzahl der Sachbeschädigungen ist durch die neuen Taten auf 62 angestiegen.

Die Polizei sucht Zeugen, die in der Nähe der Figuren Verdächtiges beobachtet haben oder die Tatzeit eingrenzen können: Telefon 0251 275-0

Quelle (Text/Foto): http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11187/3602921

Siehe hierzu unsere frühe Meldung: https://charismatismus.wordpress.com/2016/12/14/muensterland-zerstoerung-von-bildstoecken-fortgesetzt-polizei-ermittelte-gegen-muslime/

 


Vergewaltigungs-Täter kann nicht nach Pakistan abgeschoben werden

Trotz mehrerer Straftaten kann ein 38 Jahre alter Pakistani nicht abgeschoben werden, da sein islamisches Heimatland sich weigert, ihn zurückzunehmen. Das Zwickauer Amtsgericht verurteilte ihn am Donnerstag wegen Vergewaltigung zu einer Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten. Asylverfahren-100_03

Der Hepatitis-C-kranke Quaisar S. hatte vergangenen Juli eine 19-jährige Angestellte einer Spielhalle vergewaltigt und sie dabei mehrmals heftig in Wange und Lippen gebissen. „Er wollte sein Opfer anstecken“, sagte Staatsanwältin Cornelia Heiner der Bild-Zeitung. Erst ein halbes Jahr später erfuhr die junge Frau, daß sie nicht angesteckt worden war.

Die Polizei konnte den Täter auf den Überwachungsaufnahmen der Spielhalle identifizieren. Drei Monate zuvor hatte er mit einer Schreckschußwaffe in der Zwickauer Innenstadt um sich geschossen.

Quelle: Wochenzeitung „Junge Freiheit“


Überfall auf Einkaufsmarkt in Hörstel: Kassiererin mit Säbel bedroht

Pressemeldung der Polizei Steinfurt:

Zwei etwa 20 bis 25 Jahre alte Männer haben am Mittwochabend (4.1.2017) den K&K-Markt an der Droste-Twickel-Straße überfallen. Die beiden mit Halstüchern/Schals maskierten Täter betraten um kurz vor 20 Uhr die Geschäftsräume und gingen unmittelbar auf die Kasse zu. Dabei drückten sie einen Kunden zur Seite.

Die Räuber forderten die Herausgabe von Bargeld, wobei sie die Kassiererin mit einem längeren Säbel bedrohten. Polizei

Nachdem sie Bargeld aus der Geschäftskasse erbeutet hatten, verließen den Markt und liefen davon. Einer der Beiden war etwa 175 cm und der andere Mann cirka 185 cm groß. Beide hatten schlanke Staturen und sprachen mit einem ausländischen Akzent.

Ein Täter war mit einer schwarzen Kapuzenjacke und einer hellen Jeanshose bekleide. Er trug auffällig helle Turnschuhe, die blau abgesetzt waren. Der andere Mann trug eine blaue Kapuzenjacke, eine schwarze Hose und schwarze Schuhe.

Die Polizei leitete unmittelbar eine Fahndung nach den beiden Tätern ein. Diese verlief ohne Erfolg. Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu dem Überfall geben können, sich zu melden, Telefon 05971/938-4215.

Sie fragt auch: Wer ist vor 20 Uhr, insbesondere gegen 19.45 Uhr, im Bereich des Geschäftes auf die beiden Männer aufmerksam geworden? Wer hat die Beiden gesehen, als sie die Geschäftsräume verließen und geflüchtet sind?

Quelle: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43526/3527860

 


Polizeichef Wendt verlangt vom Staat, seinen Schutzauftrag zu verbessern

„Es sind zu viele Menschen unkontrolliert gekommen“

Die mit massiver Polizeipräsenz verbundenen Polizeieinsätze in zahlreichen deutschen Großstädten haben sowohl Terroranschläge als auch sexuelle Übergriffe und andere Straftaten weitgehend verhindert, dies ist die erste positive Bilanz der Silvesternacht. wendt

Auch und gerade in Köln hat die Polizei mit einer klugen Einsatzkonzeption und guter Zusammenarbeit von Landes- und Bundespolizei dafür gesorgt, dass sich die Ereignisse des vergangenen Jahres nicht einmal ansatzweise wiederholen konnten.

BUCH von Rainer Wendt: „Deutschland in Gefahr“

Die Zahl der Einsatzkräfte hatte sich verzehnfacht, Personenkontrollen, Gefährderansprachen und konsequente Platzverweise hatten dafür gesorgt, dass erst gar keine Tatgelegenheiten entstehen konnten.

„Zahl der islamistischen Gefährder ist zu hoch“

Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), erklärt außerdem:

„Zigtausende Mütter und Väter konnten nicht bei ihren Familien das Neue Jahr feiern, sie waren als Polizei-, Feuerwehr- oder Ordnungskräfte im Einsatz, um zu verhindern, dass Frauen begrapscht, vergewaltigt oder bestohlen werden. Erhebliche Schutzmaßnahmen waren außerdem notwendig, um mögliche Terrorangriffe zu verhindern. Beides ist gelungen, die klugen Einatzkonzepte sind aufgegangen.

Es ist nach wie vor Aufgabe politisch Verantwortlicher, dass sich die Bedingungen ändern, unter denen solche Feierlichkeiten stattfinden. Niemand kann wollen, dass Bürgerfeste mit christlichem Bezug nur noch hinter Betonmauern und schwer bewaffneten Schutz stattfinden können.

„Gefährliche Terroristen, die wir nicht kennen“

Immerhin ist zu befürchten, dass sich die Täter neue Tatgelegenheiten verschaffen. Und es steht fest, dass die Polizei mit ihren Kräften ein solches Sicherheitsniveau nicht ganzjährlich rund um die Uhr wird halten können. Polizei

Die Zahl der islamistischen Gefährder, die wir kennen, ist schon zu hoch, um sie lückenlos zu überwachen. Außerdem ist zu befürchten, dass sich gefährliche Terroristen im Land aufhalten, die wir gar nicht kennen.

Es sind definitiv zu viele Menschen unkontrolliert in unser Land gekommen, das rächt sich jetzt.

„Veränderte Asylpolitik ist dringend geboten“

Wenn die Bundesregierung glaubt, dass sie viel Zeit hat, um notwendige Entscheidungen auf den Weg zu bringen, irrt sie gewaltig. Eine veränderte Asylpolitik ist ebenso dringend und rasch geboten, wie eine massive Investition in Personal, Ausstattung und Technik für die Sicherheitsbehörden.

Die Länder sind in der Pflicht, ihr Provinzdenken aufzugeben und endlich gemeinschaftlich zu handeln. Die Polizei braucht einheitliche und vernetzte Strukturen, um vorhandene Informationen besser steuern zu können, außerdem müssen Schutzausstattung, Kommunikation und Befugnisse optimiert werden, dies gilt ausdrücklich auch für unsere Nachrichtendienste.

„Freigelassene Täter verachten den Rechtsstaat“

Nicht zuletzt muss die Justiz dafür sorgen, dass der Schutzauftrag des Staates einen weit höheren Stellenwert erhält als bisher. Sinnlose Bewährungsstrafen bewirken häufig das Gegenteil dessen, was sie erreichen wollen.

Die frei gelassenen Täter verlachen und verachten den Rechtsstaat und fühlen sich zu neuen Verbrechen ermuntert. Und gefährliche Straftäter, die keine Berechtigung haben, in Deutschland zu sein, müssen in Haft genommen werden, damit ihre Abschiebung rasch erfolgen kann.

Polizei, Feuerwehr und Ordnungsämter haben ihren Job in der Silvesternacht hervorragend erledigt, aber das Jahr hat noch 364 Nächte.

Jetzt müssen Politik und Justiz endlich erkennen, dass auch sie handeln müssen.“

Quelle: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-polizeieinsatz-erfolgreich-und-notwendig-politische-versaeumnisse-endlich-korrigieren/


München: Linksradikale Gruppe randaliert an 30 verschiedenen Tatorten

Eine Gruppe von rund 50 Linksextremen hat am Wochenende im Münchner Stadtteil Obergiesing an dutzenden Orten randaliert. Zunächst hatten die Gewalttäter am Samstag abend eine Straßenbahn demoliert. Laut Polizei hatten sie Scheiben zerkratzt, Videokameras verklebt sowie Aufkleber angebracht und seien dem Fahrer durch „lautes Verhalten“ aufgefallen. Polizei

Anschließend stiegen sie auf ein Dach, besprühten Wände und tranken Alkohol. Als die Polizei eintraf, teilte sich die Gruppe. Den Beamten gelang es, einige von ihnen noch vor Ort festzunehmen. Weitere mutmaßliche Täter stellte die Polizei an einer Landstraße.

Die Beamten registrierten über 30 verschiedenen Tatorte. „Die Gruppe hatte Wände, Fenster und Fahrzeuge besprüht, beschmiert, beklebt und zerkratzt“, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die zum Teil polizeibekannten 49 festgehaltenen Randalierer wurden auf die Polizeiwache gebracht.

Laut Polizei handelt es sich bei ihnen um Linksextremisten im Alter zwischen 16 und 36 Jahren. Sie sollen aus ganz Bayern stammen und zuvor eine Veranstaltung im linken Szenetreff „Kafe Marat“ besucht haben, berichtete die Münchner Abendzeitung.

Die Polizei erstattete Anzeige wegen schweren Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung. 

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizei-nimmt-50-linke-randalierer-in-muenchen-fest/