Debatte um Beichtsiegel auch hierzulande

In Frankreich ist im Zusammenhang mit Missbrauchsfällen eine Debatte um das Beichtgeheimnis entfacht worden. Der Priester und Rechtsexperte Oliver Rothe hält eine Aufweichung des Beichtsiegels durch den deutschen Staat für ausgeschlossen.

Das Beichtgeheimnis sei „integraler Bestandteil des Grundgesetzes“, erklärte er gegenüber dem Münsteraner Portal kirche-und-leben.de.

„Der Staat schützt das sogenannte Beichtsiegel insbesondere durch das Zeugnisverweigerungsrecht des Priesters.“ – Diesen Schutz habe der Staat vertraglich gegenüber dem Vatikan zugesichert – eine Verpflichtung, die er nicht einseitig auflösen könne.

Das Zeugnisverweigerungsrecht leite sich aus dem Recht auf private Lebensgestaltung sowie aus dem Recht auf freie Religionsausübung ab.

Ein Eingriff in diese Grundrechte sei unverhältnismäßig – außer wenn nachgewiesen würde, dass ein lockereres Beichtsiegel Kindesmissbrauch verhindern würde. Wenn Priester jedoch das in der Beichte erlangte Wissen weitergeben müssten, dann würden weder Täter noch Opfer das Beichtgespräch suchen.

Zudem „entfiele dadurch die einzigartige Möglichkeit des Priesters, sich in einem Beichtgespräch dafür einzusetzen, dass der Täter sich den Ermittlungsbehörden stellt.“ – Statt das Beichtsiegel auszuhöhlen, müsse die Kirche effektive Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt durch Priester ergreifen.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.vaticannews.va/de/kirche/news/2021-10/deutschland-kirche-beichtgeheimnis-debatte-missbrauch.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=NewsletterVN-DE

Foto: Felizitas Küble


Gewalt: Zwei Linksextreme zu Haft verurteilt

Das Landgericht Stuttgart hat am Mittwoch zwei Linksextreme wegen des Angriffs auf eine Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Einer der Angeklagten muß für fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis, der andere für viereinhalb Jahre. Die Richter sahen es als erwiesen an, daß die beiden Täter ihre drei Opfer zum Teil lebensgefährlich verletzt hatten, berichtete der SWR.

Der Angriff auf die Teilnehmer einer „Querdenker“-Kundgebung ereignete sich im Mai 2020. Aus einer Gruppe heraus hatten die nun Verurteilten die Mitglieder der rechten Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ attackiert. Bei dem Überfall sei auch eine Reizgaspistole verwendet worden. Die Polizei ermittelte wegen eines versuchten Tötungsdeliktes.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/angriff-auf-corona-protest-linksextreme-erhalten-haftstrafen/


Essen: Clan verprügelte den Friedhofs-Chef

Am 17. August 2021 berichtete FOCUS-online unter dem Titel „Täter gingen äußerst aggressiv vor – Clan-Mitglieder verprügeln Friedhof-Chef, weil ihre Autos nicht auf Friedhof durften“ über einen Vorgang in Essen, der sich laut Bild-Zeitung am 1. Juli dieses Jahres ereignet haben soll:

In der Ruhrstadt wurde einem libanesischen Clan die Einfahrt auf einen Friedhof zu einer muslimischen Beerdigung verboten und auf die Friedhofsordnung verwiesen. Danach verprügelten rund 20 Männer aus dieser Großfamilie den Leiter des Friedhofs, sie hielten ihn fest und schlugen ihm auf Kopf und Körper.

Die Polizei musste mit einer Hundertschaft anrücken.

Ausführlicher Bericht hier: https://www.focus.de/panorama/welt/bei-beerdigung-clan-mitglieder-verpruegeln-friedhofs-chef-nachdem-sie-nicht-auf-friedhof-fahren-durften_id_16028235.html


Antisemitismus soll objektiver erfaßt werden

Die Innenminister von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, Thomas Strobl und Herbert Reul (beide CDU), haben angeregt, antisemitische Straftaten deutschlandweit differenzierter zu erfassen. Dies soll auf der nächsten Sitzung der Innenministerkonferenz ab Mittwoch verhandelt werden, wie die Welt am Montag berichtete.

Das Thema Antisemitismus in Deutschland ist so ernst und wichtig wie kaum ein anderes – gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte“, sagte Reul.

BILD: Islamische Demonstration gegen Israel in Berlin (Foto: M. Leh)

„Rechtsextrem, linksextrem oder aus dem Ausland importiert – Antisemitismus hat unterschiedliche Facetten. Das haben auch die Vorgänge an der Gelsenkirchener Synagoge noch einmal deutlich gezeigt.

Um gezielt gegen die unterschiedlichen Ausprägungen von Antisemitismus vorzugehen, brauchen wir eine präzise und differenzierte Analyse. Deshalb gehen wir hier mit einem gemeinsamen Vorstoß voran“, betonte er gegenüber der Zeitung.

Strobl erklärte, daß die Erfassung in seinem Bundesland bereits geändert worden sei. „Wir waren hier in Baden-Württemberg Vorreiter, aber es ist dringend geboten, sich daran bundesweit zu orientieren“. Nur so könne man „Ausbreitungen früh erkennen und verhindern und gezielt Maßnahmen ergreifen, um gegenzusteuern“.

Nun solle die „Ausfüllanleitung“ bei der Erfassung der Täter dahingehend geändert werden, daß fremdenfeindliche sowie antisemitische Straftaten dem jeweils zutreffenden Phänomenbereich ‘Politisch motivierte Kriminalität (PMK) rechts’, ‘PMK links’, ‘Ausländer’ oder ‘religiös’“ zuzuordnen seien. Andernfalls solle die Kategorie „nicht zuzuordnen“ gewählt werden.

Quelle und Fortsetzung der Nachricht hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/innenminister-antisemitischen-straftaten/


Rumänien: Kirche auf Gelände eines kommunistischen Folter-Gefängnisses erbaut

Das Gefängnis von Pitesti in Rumänien war zur Zeit des Kommunismus ein Ort der Folter, unvorstellbarer Grausamkeiten und des Todes. Nun wird auf dem Grundstück eine neue orthodoxe Kirche errichtet, die an die Opfer der Vergangenheit erinnern soll.

Die feierliche Grundsteinlegung nahm der Bischof der Erzdiözese Arges und Muscel, Calinic (Argatu), vor, wie das Nachrichtenportal basilica.ro berichtet. Zuvor feierte er vor Ort eine Gedenkmesse für tausende Opfer von Pitesti und darüber hinaus.

Pitesti, rund 120 Kilometer westlich von Bukarest, steht für eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte Rumäniens. Das Gefängnis war von 1949 bis 1952 einer der Hauptschauplätze des „Pitesti-Experiments“.

Es lag weit außerhalb der nächsten Stadt, so dass die Schreie der Gequälten dort nicht gehört werden konnten. Der Tortur konnten sich die Opfer nur dadurch entziehen, dass sie selbst zu Tätern wurden.

Besonders sadistisch verhielten sich die Folterer gegenüber Theologiestudenten und anderen bekennenden Christen.

Bis zum Ende des kommunistischen Regimes 1989 war das Thema in Rumänien tabu, und auch danach kam die Aufarbeitung nur schleppend voran. Nun setzt die orthodoxe Kirche ein deutliches Zeichen des Gedenkens an die Opfer.

Quelle: https://www.vaticannews.va/de/welt/news/2021-03/rumaenien-neue-kirche-gelaende-frueher-folter-gefaegnis-pitesti.html


Bremen: Erneute Attacke auf evang. Kirche

Mutmaßlich Linksextremisten haben in der Nacht auf den 7. März 2021 die evangelische Kirchengemeinde St.-Martini in Bremen großflächig mit Farbe bespritzt.

Wie die Bremer Polizei mitteilte, sprühten die Täter blaue, lila und rosa Farbe auf die Fassade des Kirchengebäudes….Bislang war die theologisch konservativ geprägte Kirchengemeinde vielfach Zielscheibe von Tätern aus dem linken bis linksextremen Milieu.

So klebten unbekannte Täter im Januar an ein Bauschild vor dem Kirchengebäude ein selbstgemaltes Plakat, auf dem ein ans Kreuz genagelter Jesus und eine Sprechblase mit dem Text „Fickt Euch Ihr Nazi-Fundis“ zu sehen war.

Im Oktober 2020 malten Unbekannte an eine Wand unterhalb der Kirche den Slogan „Fight Homophobia“ (Bekämpft Homophobie) und fügten zwei Symbole hinzu: ein A im Kreis, das als anarchistisches Symbol gilt, sowie Hammer und Sichel, ein Zeichen des Marxismus-Leninismus.

Bei einem früheren Anschlag besprühten Abtreibungsbefürworter das Gelände um die Kirche mit Graffiti und Parolen, u.a. mit „Weg mit § 218/219“ sowie „My body my choice!“ (Mein Körper, meine Entscheidung).

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/allgemein/2021/anschlag-kirchengemeinde-bremen/


Deutschfeindliche Straftaten laufen in der Kriminalstatistik als „fremdenfeindlich“

Die Zahl der deutschfeindlichen Straftaten ist im Jahr 2020 um 64 Prozent angestiegen. Wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin E. Renner (siehe Foto) ergab, ist die Zahl der deutschfeindlichen Delikte von 137 im Jahr 2019 auf 213 Fälle im vergangenen Jahr gewachsen. Darunter befindet sich auch ein Tötungsdelikt.

Deutschfeindlichkeit wird seit 2019 vom Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) als Teil der Hasskriminalität statistisch erfasst. Eine deutschfeindliche Straftat liegt vor, wenn die Motivation des Täters oder die Umstände der Tat darauf hinweisen, dass sie wegen der zugeschriebenen oder tatsächlich deutschen „Nationalität“ (Staatsangehörigkeit) des Opfers ausgeübt wurde. Richtet die Tat sich auch gegen die Hautfarbe oder ethnische Zugehörigkeit des Opfers kann sie, so hat die Anfrage ergeben, zusätzlich als rassistisch motiviert eingeordnet werden.

Ein weiteres Resultat der Anfrage: Die Polizeistatistik klassifiziert deutschfeindliche und ausländerfeindliche Straftaten gemeinsam als „fremdenfeindlich“.

Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner:

„An dieser Antwort der Bundesregierung kann man einmal mehr ablesen, wie weit unser Staatswesen politisch nach links gekippt wird. Während Deutschfeindlichkeit in unseren Großstädten und Ballungszentren schon zum Alltag gehört, erfüllt die entsprechende Kategorie in der polizeilichen Statistik offenbar nur eine Alibifunktion.

Besonders perfide an dieser Placebo-Statistik: Fallzahlen aus der Unterkategorie ‚Deutschfeindlichkeit‘ werden unter der Überkategorie ‚Fremdenfeindlichkeit‘ zusammengefasst. Die meisten Bürger aber werden fremdenfeindliche Straftaten mit Ausländerfeindlichkeit in Verbindung bringen – obwohl hier eben auch Deutschfeindlichkeit, also das glatte Gegenteil der Fall sein kann.

Möglich wäre aber natürlich auch, dass deutsche Bürger nach Lesart des Bundesinnenministeriums bereits als Fremde im eigenen Land anzusehen sind. Immerhin erkennt die Bundesregierung endlich an, dass Deutschfeindlichkeit auch ein Ausdruck von Rassismus sein kann.“


LKA prüft evtl. Anschlag auf AfD-Politiker

Ein mutmaßlicher Anschlag auf das Auto eines sächsischen AfD-Politikers beschäftigt derzeit das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen. „Wir prüfen, ob das LKA Sachsen die Ermittlungen übernimmt“, sagte ein Sprecher der Behörde der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT.

Grund dafür sind mehrere fehlende und gelockerte Radmuttern beim Auto des AfD-Bundestagskandidaten René Bochmann. Laut sächsischer AfD bemerkte er während der Fahrt, daß sich das Lenkrad unkontrolliert bewege. Nur knapp habe er einen Zusammenprall mit einer älteren Passantin verhindern können.

Die AfD vermutet Linksextreme als Täter. „Dieser feige Anschlag macht mich sprachlos. Hier wurde der Tod eines Politikers und weiterer Unbeteiligter billigend in Kauf genommen! Offenbar haben einige Gegner der AfD längst den Boden der demokratischen Grundordnung verlassen“, kritisierte der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban.

Immer wieder geraten in Sachsen AfD-Politiker ins Visier gewalttätiger Linksradikaler. So verübten Unbekannte im Juni vergangenen Jahres beispielsweise einen Anschlag auf ein Restaurant in Leipzig, das einer Verwandten des AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese gehört. Auch dessen Eltern waren bereits zweimal Ziel von Anschlägen, begangen mutmaßlich von Tätern aus der linksextremen Szene.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/radmuttern-gelockert-lka-afd/


Junge Kurdin beging Selbstmord nach Vergewaltigung durch türkischen Soldaten 

Nach der Vergewaltigung durch einen türkischen Stabsunteroffizier ist die 18-jährige Kurdin Ipek Er am 18. August 2020 infolge eines Selbstmordversuch gestorben.

Der Täter Musa Orhan, Mitglied der islamistischen Gruppierung „Graue Wölfe“, wurde zwar festgenommen, aber trotz medizinischer Beweise wegen „fehlender Fluchtgefahr“ wieder freigelassen. Erst nach dem Tod der jungen Kurdin kam er erneut in Haft.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert das Vorgehen der türkischen Justiz und deren fehlendes Engagement, Gewalt gegen Frauen und Sexualverbrechen zügig und umfassend aufzuklären. 

Alkohol, Pillen und ein Eheversprechen

Ipek Er – die Tochter eines kurdischen Hirten – und der türkische Soldat Musa Orhan hatten sich in den sozialen Medien kennengelernt. Ipeks Aussage nach beteuerte er ihr immer wieder seine Liebe und die Absicht, sie heiraten zu wollen. Nach kurzer Zeit kam es zur Vergewaltigung, bei der er sie mit Alkohol und einer Tablette wehrlos gemacht hatte.

Wie Gulan Gok, der Anwalt der Familie Er, mitteilte, hielt er Ipek für zwei Nächte und drei Tage gefangen. Wie Ipek vor ihrem Freitod in den sozialen Medien deutlich machte, sah sie sich nach der Vergewaltigung zusätzlich mit dem Versprechen der Ehe getäuscht und ihre Ehre verletzt. Sie kündigte ihren Selbstmord an.

Neun Tage zuvor hatte sie Musa Orhan angezeigt. Er wurde festgenommen, aber sofort wieder frei gelassen. Am 16. Juli 2020 versuchte sie sich dann mit dem Gewehr ihres Vaters das Leben zu nehmen und kam schwerverletzt ins Krankenhaus in Batman.

Friedlicher Protest gegen lasche Justiz von Polizei aufgelöst

Am 27. Juli 2020 bereitete die Staatsanwaltschaft von Siirt eine Anklage gegen Orhan wegen sexuellen Missbrauchs vor. Nachdem ein Antrag auf Festnahme vom 1. Ağr-Strafgerichtshof – der 1. Großen Strafkammer – genehmigt wurde, kam Musa Orhan erneut in Haft.

Ipek Er erlag nach einmonatiger Behandlung am 18. August 2020 ihren Verletzungen. Die Beisetzung fand unter Polizeiaufsicht nur im engsten Familienkreis statt. Eine Gruppe Protestierender, die sich vor dem Friedhof versammelt hatte, wurde von der Polizei aufgelöst.

Bereits zuvor sorgte der Umgang mit dem Fall in den sozialen Medien für großen Aufruhr: Unter dem Hashtag #MusaOrhanTutuklansin (Musa Orhan soll festgenommen werden) forderten die User, den Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

Die IGFM weist darauf hin, dass gezielte Gewalt gegen Frauen – insbesondere gegen Frauen ethnischer und religiöser Minderheiten – in der Türkei zunimmt. Der Fall von Ipek Er Fall dokumentiere, wie wichtig es sei, dass der türkische Staat Maßnahmen zum Schutz der Frauen ergreife.

Weitere Infos zu Menschenrechten in der Türkei: www.igfm.de/tuerkei


Vergewaltigte Frauen in Nigeria klagen an!

„Die zunehmenden Vergewaltigungsverbrechen sind erschreckend, sie sind ebenso abstoßend wie verwerflich“, erklärte der katholische Erzbischof Ayau Kaigama von Abuja am 21. Juni. 

„Vergewaltigung fügt den Opfern ein unbeschreibliches psychologisches Trauma zu; sie ist nicht nur eine schwere Sünde, sondern auch eine äußerst barbarische und kriminelle Untat. Wir hoffen, dass die Täter streng bestraft und letztendlich von dem bösen Geist befreit werden, der sie dazu bringt, solch schreckliche Sexualverbrechen zu begehen“, fügte er hinzu.

Der Anstieg der Fälle von sexueller Gewalt gegen Frauen im islamisch regierten Nigeria hat in einigen Regionen des Landes zu Protesten geführt. Unter dem Hashtag #WeAreTired werden in den sozialen Medien dringende gesetzliche Maßnahmen und Gerechtigkeit für die Opfer gefordert.

Zwischen dem 28. Mai und dem 1. Juni wurden zwei College-Studentinnen, Uwaila Vera Omozuwa (22) und Barakat Bello (18), bei sexuellen Übergriffen vergewaltigt und ermordet. 
„Die Vergewaltigung und der Tod dieser Mädchen sind keine zufälligen Ereignisse, sondern der Höhepunkt verwerflicher Praktiken“, so die Bewegung „Women against Rape“ in einer dem nigerianischen Parlament vorgelegten Petition.

Viel Kritik wird auch am Justizsystem geübt, das Männer, denen Vergewaltigung vorgeworfen wird, selten verurteilt und stattdessen Anschuldigungen gegen die Opfer erhebt.

In Nigeria ist es deshalb üblich, dass Vergewaltigungen erst gar nicht angezeigt werden. Einige Opfer und ihre Familien befürchten Stigmatisierung, Erpressung durch die Polizei und sie haben kein Vertrauen in das Gerichtsverfahren.

Im Vorjahr erklärten Frauen im Bundeshauptstadt Abuja, die während eines Polizeieinsatzes festgenommen wurden, sie seien von den Beamten vergewaltigt worden.

Die Daten zur Anzahl der gemeldeten Fälle sind sehr begrenzt. Doch eine 2014 durchgeführte landesweite Umfrage zur Gewalt gegen Kinder in Nigeria ergab, dass jede vierte Frau im Kindesalter sexuelle Gewalt erlebte, wobei etwa 70% wiederholt vergewaltigt worden waren. Nur 5% baten um Hilfe und nur 3,5% bekamen Hilfe.

Quelle: Fidesdienst