USA / Texas: Wahlbetrügerin verhaftet

Im US-amerikanischen Bundesstaat Texas wurde eine Frau nach einem Haftbefehl der Generalstaatsanwaltschaft festgenommen, weil sie systematische bzw. „organisierte“ Wahlfälschung betrieben habe – der Betrug ging zu Lasten von Präsident Trump. Der Angeklagten drohen bis zu 20 Jahren Haft.
Nachfolgend der amtliche Bericht in deutscher Übersetzung:

Pressemeldung der Generalstaatsanwaltschaft vom 13.1.2021:

Der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, gab heute die Verhaftung von Rachel Rodriguez wegen Wahlbetrugs, illegaler Abstimmungen, rechtswidriger Unterstützung von Personen, die per Post abstimmen, und rechtswidriger Stimmabgabe bekannt.

Die Abteilung für Wahlbetrug der Generalstaatsanwaltschaft überprüfte Dutzende von Stunden unbearbeiteten Rohmaterials, was zu dieser Verhaftung führte.

In einem ungewöhnlichen Moment der Ehrlichkeit gab Rodriguez auf einem Video zu, dass das, was sie tat, illegal ist und dass sie dafür ins Gefängnis gehen könnte. Bei einer Verurteilung könnte Rodriguez mit bis zu 20 Jahren Gefängnis rechnen.

Generalstaatsanwalt Paxton erklärte:
„Viele behaupten weiterhin, dass es keinen Wahlbetrug gibt. Wir haben immer gewusst, dass eine solche Behauptung falsch und irreführend ist, und heute haben wir zusätzliche harte Beweise.

Dies ist ein Sieg für die Wahlintegrität und ein starkes Signal dafür, dass jeder, der versucht, die Menschen in Texas zu betrügen, ihnen die Stimme zu entziehen oder die Integrität der Wahlen zu untergraben, vor Gericht gestellt wird.“

Diese Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen. Personen, die an oder mit Kenntnis dieses organisierten Abstimmungsprogramms beteiligt sind, werden aufgefordert, sich zu melden und mit der Generalstaatsanwaltschaft zusammenzuarbeiten.

Quelle und vollständiger Text (englischsprachig): https://www.texasattorneygeneral.gov/news/releases/ag-paxton-san-antonio-election-fraudster-arrested-widespread-vote-harvesting-and-fraud-0

Weitere Infos dazu: https://sciencefiles.org/2021/01/14/verhaftung-wegen-des-wahlbetrugs-von-dem-ms-medien-sagen-dass-es-ihn-nicht-gebe/


Sezessionstendenzen nach Wahlbetrugsklage: Allen West regt Unabhängigkeit an

Nachdem die Klage des US-Bundesstaates Texas, dem sich 19 weitere Bundesstaaten und über 100 Parlamentarier angeschlossen haben, vom Supreme Court mehrheitlich zurückgewiesen wurde, ist die Enttäuschung in den USA groß – und das nicht nur bei den Republikanern (denn auch Demokraten-Wählern gibt es laut Umfragen viele Wahlbetrugs-Überzeugte).

Am Samstag (12.12.) kam es in Washington zu einer Großkundgebung zehntausender US-Bürger, die sich mit Präsident Trump solidarisierten (unser Bericht dazu siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/12/13/washington-kundgebung-gegen-wahlbetrug/)

Der schwarze texanische Republikaner-Chef Allen West (siehe Foto) bringt jetzt sogar eine Sezession (Abspaltung) und zugleich eine „Union gesetzestreuer Staaten“ ins Gespräch.

Damit meint er für Texas das Verlassen der USA und danach die Bildung eines Zusammenschlusses solcher unabhängig gewordener Bundesstaaten. Texas wurde erst 1845 als 28. Bundesstaat ein Teil der Vereinigten Staaten von Amerika.

West hatte am Freitag (11.12.) mit einer öffentlichen Stellungnahme auf den Beschluß des Obersten Gerichts reagiert, die Texas-Klage zurückzuweisen. In seiner Erklärung heißt es:

„Diese Entscheidung schafft einen Präzedenzfall, wonach Bundesstaaten die US-Verfassung verletzen und dafür nicht zur Rechenschaft gezogen werden können – und es wird weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft unserer konstitutionellen Republik haben. Vielleicht sollten die gesetzestreuen Staaten sich zusammenschließen und eine Union von Staaten bilden, die sich an die Verfassung halten.“

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USA: 17 Bundesstaaten unterstützen Texas-Wahlbetrugsklage vor Oberstem Gericht

In den Vereinigten Staaten ist derzeit ein juristischer „Krimi“ um die Präsidentschaftswahlen am Laufen, der von deutschen Mainstream-Medien einschließlich der sog. „Qualitätspresse“ totgeschweigen wird, was eine indirekte Desinformation darstellt.

Inzwischen unterstützen 17 amerikanische Bundesstaaten eine Klage der Texas-Regierung vor dem Obersten Gerichtshof gegen Wahlmanipulationen in vier umkämpften Swingstaaten. Die Anträge sind am 10. Dezember eingegangen – darunter neben den erwähnten Klagen auch vier Verteidigungsschriftsätze aus Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin.

Das republikanisch regierte Texas will mit seiner Beschwerde beim Supreme Court die Abstimmungsergebnisse der vier Swing-Staaten für ungültig erklären lassen.

Das Oberste Gericht in den USA hat die Texas-Klage bereits als juristisch zulässig angenommen, was bedeutet, daß sie verhandlungswürdig ist und vor den Richtern zur Urteilsfällig ansteht.

Wir haben im CHRISTLICHEN FORUM bereits seit Anfang März dutzende von Artikeln zum Thema Wahlmanipulationen in den USA veröffentlicht: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-pannen-bei-wahlen/

Quellen für diesen Bericht:
https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/299d17f49844e7d

und hier:


USA: Sieben Bundesstaaten fechten beim Obersten Gericht die Wahl an

Bislang haben Missouri, Arkansas, Louisiana, Mississippi, South Carolina und Utah die Klage, die Texas gegen Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin angestrengt hat, um die Wahlergebnisse in den USA für nichtig zu erklären, lediglich unterstützt.

Nun wollen diese Bundesstaaten selbst als Kläger zugelassen werden. Die zuständigen Vertreter der sechs Bundesstaaten und ihre Anwälte argumentieren, dass

  • sie ein erhebliches Interesse am Streitgegenstand haben, dass der Streitgegenstand die Bürger ihres Bundesstaates direkt betrifft;
  • sie ein erhebliches Interesse daran haben sicherzustellen, dass Wahlen, die unter Bruch der Verfassung in den vier verklagten Bundesstaaten durchgeführt wurden, nicht das Gewicht der Stimme der Wähler in ihren Bundesstaaten verwässert.
  • die Interessen der Bürger ihres Bundesstaates durch das anhängige Verfahren direkt betroffen und beeinträchtigt werden können
  • FORTSETZUNG der Meldung hier: https://sciencefiles.org/2020/12/10/breaking-6-bundesstaaten-wollen-vor-u-s-supreme-court-als-klager-die-wahl-anfechten/

Paukenschlag in USA: Texas hat gegen das Wahlergebnis in vier Bundesstaaten geklagt

Der Bundesstaat Texas hat die Bundesstaaten Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin verklagt.
Im Gegensatz zu Klagen, die das Team von Trump anstrengt, kann Texas seine Klage sofort beim U.S. Supreme Court
(oberster Gerichtshof) einreichen und dort ist sie seit Mitternacht anhängig.

Article III Section 2 der US-Constitution macht die Klage eines Bundesstaates gegen einen anderen Bundesstaat zur alleinigen Zuständigkeit des Supreme Court…

Die Anwälte von Texas argumentieren, dass die Bundesstaaten Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin gegen die Verfassung der USA verstoßen haben, und zwar dadurch, dass sie
(1) Änderungen am Wahlrecht vorgenommen haben, ohne diese Änderungen vom Parlament bestätigen zu lassen und dass
(2) die vier Staaten durch diese Änderungen gegen das 14th Amendment der US-Constitution verstoßen haben, das Bürgern der USA eine gleiche Behandlung zusichert und dass
(3) die Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in diesen Bundesstaaten verzerren, Ergebnis davon sind
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Quelle und FORTSETZUNG der Nachricht hier: https://sciencefiles.org/2020/12/08/breaking-texas-klagt-gegen-wahlergebnis-in-georgia-michigan-pennsylvania-und-wisconsin/

Info-HINWEIS: Am 8.12. hat die Demokratenpartei im US-Kongress das Inauguration Committee einsetzen wollen (um dadurch die Biden-Amtseinführung zu ermöglichen) und sind gescheitert: es gab keine Mehrheit hierfür.

Foto: Dr. Edith Breburda


USA: Rechtsstreit um Abtreibungsverbot landet vor dem Oberstem Gerichtshof

Der Rechtsstreit um ein Verbot von Abtreibungen im US-Bundesstaat Texas während der Corona-Pandemie ist vor dem Obersten Gerichtshof der USA gelandet. Das berichtet das Kölner „Domradio“.  

Texas sowie mehrere andere US-Bundesstaaten, darunter Ohio, Iowa, Alabama, Indiana und Oklahoma, hatten alle nicht dringend notwendigen medizinischen Eingriffe  –  und damit auch Abtreibungen –   untersagt, um Kapazitäten für die Behandlung von COVID-19-Patienten freizuhalten. Dagegen hatten linke und feministische Gruppen geklagt.

Dass sich das Oberste Gericht –   der Supreme Court  –  in Kürze mit dem Thema befassen werde, gilt dem Bericht nach jedoch als unwahrscheinlich.

Quelle: ALFA-Newsletter


Acht US-Bundesstaaten verbieten Abtreibung

Ein wegen der COVID-19-Pandemie verhängtes vorübergehendes Verbot vorgeburtlicher Kindstötungen, das der US-Bundesstaat Texas erlassen hat, bleibt vorerst in Kraft. Das berichtet das Online-Portal des „Deutschen Ärzteblatts“.

Demnach kippte ein Berufungsgericht am Mittwoch die Ende März erlassene erstinstanzliche Entscheidung, die das vorläufige Verbot von Abtreibungen in Texas aufgehoben hatte. Das Berufungsgericht will sich nun zunächst tiefer mit den Argumenten der Konfliktparteien befassen.

Vergleichbare juristische Auseinandersetzungen gibt es US-Medienberichten zufolge inzwischen auch in sieben anderen US-Bundesstaaten, die dem Beispiel Texas gefolgt waren.

In Texas, sind derzeit alle nicht dringlich notwendigen medizinischen Eingriffe untersagt, um Kapazitäten für die Behandlung von Coronavirus-Patienten freizuhalten.

Die texanische Generalstaatsanwaltschaft hat Abtreibungen in die Liste der vorerst untersagten Eingriffe aufgenommen, sofern keine Gefahr für das Leben der Frau besteht.

Quelle: ALfA-Newsletter


Der US-Bundesstaat Mississippi führt ebenfalls ein Lebensrechts-Gesetz ein

Phil Bryant, Gouverneur des US-amerikanischen Bundesstaates Mississippi, hat am Donnerstag eines der strengsten Anti-Abtreibungsgesetze der USA unterzeichnet. Das berichtet die linksliberale österreichische Tageszeitung „Der Standard“.

Das Gesetz, das im Juli in Kraft treten soll, sieht ein Verbot vorgeburtlicher Kindstötungen vor, wenn die Herztöne des Kindes feststellbar sind. Dies ist um die 6. Schwangerschaftswoche herum möglich. Danach sind Abtreibungen nur noch erlaubt, wenn die Fortsetzung der Schwangerschaft das Leben der Mutter ernsthaft gefährdet.

Vor Mississippi hatten bereits die Bundesstaaten Texas, Florida, Ohio und Missouri sog. „Heartbeat Bills“ verabschiedet.

Wie der „Standard“ weiter schreibt, hatten Abtreibungsbefürworter vom „Center for reproductive Rights“ (Zentrum für reproduktive Rechte) in New York schon vor der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Republikaner Bryant angekündigt, gegen die Novelle zu klagen.

Quelle: ALfA-Newsletter


USA: Oberster Gerichtshof stoppt vorerst abtreibungskritisches Gesetz in Louisiana

Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein Gesetz des US-Bundesstaates Louisiana gestoppt. Das berichtet die „Washington Post“. Das Gesetz, das am 8. Februar in Kraft hätte treten sollen, sieht vor, dass Abtreibungen nur noch in Praxen durchgeführt werden dürfen, die sich im Radius eines Krankenhauses befinden, der 50 Kilometer nicht überschreitet. Der Grund: Im Falle von Komplikationen, müsse die Schwangere dorthin verlegt werden können.

Zum Hintergrund: 2013 wurde im US-Bundesstaat Philadelphia der Abtreibungsarzt Kermit Gosnell wegen vorsätzlichen Mordes an drei Babys, die ihre Spätabtreibungen überlebt hatten sowie der fahrlässigen Tötung einer Patientin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Die 41-Jährige war an einer Überdosis Betäubungsmitteln gestorben. Auch deshalb, weil sich Gosnell zu lange geweigert habe, Hilfe aus einem Krankenhaus anzufordern.

Gegner des in Louisiana 2014 verabschiedeten und seitdem juristisch blockierten Gesetzes hatten sich mit einem Eilantrag an den Supreme Court gewandt. Sie argumentierten, träte das Gesetz in Kraft, dürfe nur noch ein Arzt im gesamten Bundesstaat vorgeburtliche Kindstötungen durchführen.

Der US-Supreme Court gab dem Ersuchen statt. Mit 5 gegen 4 Stimmen setzten die Obersten Richter der USA das Inkrafttreten des Gesetzes zunächst aus.

Begründet wurde die Aussetzung damit, dass eine Entscheidung eine genaue Untersuchung der Fakten in Louisiana erfordere. Eine endgültige Entscheidung steht also noch aus.

2016 hatte Supreme Court ein ähnliches Gesetz des US-Bundesstaates Texas noch für verfassungswidrig erklärt.

Quelle: ALfA-Newsletter


Texas (USA): Benzinbombe auf betende Lebensrechtler geworfen – Täterin verhaftet

Von Dr. Edith Breburda Dr. Breburda

Die 52-jährige Melanie Toney wurde in Austin, im US-Bundesstaat Texas am Montag, dem 23. 3. 2015 verhaftet, weil sie aus ihrem Auto einen Molotow-Cocktail (Benzinbombe, Brandflasche) in eine Gruppe von Lebensrechtlern warf, die vor einer Abtreibungsklinik der Organisation „Planned Parenthood“ beteten.
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Zeugen berichteten, wie Toney abends einen brennenden Gegenstand im Vorbeifahren aus ihrem Wagen warf. Ihr Nummernschild hatte sie abgedeckt. Trotz allem konnte die Frau drei Meilen von der Klinik entfernt von der Polizei verhaftet werden.
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Heather Gardner, die Direktorin der zentralen Pro-Life-Koalition von Texas sagte, ihre Lebenrechtler-Gruppe werde für die Frau beten.media-390606-2
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Es wird berichtet, dass auch andere Pro-Life-Aktive in letzter Zeit Gewalttätigkeiten von Abtreibungsbefürwortern ausgesetzt waren:
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2011 wurden Lebensrechtler in Kalispeli (US-Bundestaat Montana) tätlich angegriffen. Die Polizei unternahm nichts mit der Begründung, die Abtreibungsgegner hätten mit derartigen Reaktionen rechnen müssen.
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Einige Monate später wurde eine Gruppe in New Mexiko gewaltsam von Abtreibungs-Befürwortern angegriffen, wobei ein Lebensrechtler eine tiefe Kopfwunde davontrug.
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Dies sind nur zwei von vielen Vorfällen, die in letzter Zeit dokumentiert wurden. In einem anderen Fall wurde der Bus einer katholischen Pro-Life-Schule in Rockford-Illinois angezündet. media-389705-4

Bereits im Februar 2011 hatte examiner.com berichtet, dass der amerikanische Linksliberalismus in seinen Wurzeln eine hasserfüllte Ideologie ist.

„Unglücklicherweise bezeugen die Liberalen diese Einstellung an jedem x-beliebigen Tag. Wollen die Liberalen wirklich eine zweiten Bürgerkrieg in den USA?  –  Planned-Parenthood-Lobbyisten fordern z. B. ein Recht auf Tötung von Neugeborenen“, heißt es auf dieser Webseite am 24. März 2015.

Unsere Autorin Dr. med. Edith Breburda (siehe Foto) stammt aus Deutschland und lebt im US-Bundesstaat Wisconsin
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Video dazu: http://www.keyetv.com/news/features/top-stories/stories/police-woman-threw-molotov-cocktail-at-antiabortion-protesters-outside-planned-parenthood-24912.shtml