EU-Parlament empfiehlt Leitungswasser

Das EU-Parlament hat die Europäer aufgefordert, zur Müllvermeidung mehr Leitungswasser zu trinken und auf Plastikflaschen zu verzichten. Das Anliegen von Linken und Grünen, daraus eine verpflichtende Maßnahme zu machen, scheiterte am Widerstand von Konservativen und Liberalen, meldet die Nachrichtenagentur dpa.

Die Abgeordneten stimmten jedoch für strengere Schadstoff-Grenzwerte für Leitungswasser in der EU. So soll der zulässige Höchstwert für Blei um die Hälfte reduziert werden. Grenzwerte für Arzneimittel und Mikroplastik im Trinkwasser werde es nicht geben.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2018/eu-parlament-europaeer-sollen-leitungswasser-trinken/


EU-Kommission zog Trinkwasser-Pläne nach massivem Druck aus Deutschland zurück

Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag angekündigt, daß die Trinkwasserversorgung aus der EU-Konzessionsrichtlinie herausgenommen werden soll, nachdem es ernorme Proteste gegen die geplante Verordnung gab.

Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:

„Wir begrüßen die Entscheidung der EU-Kommission, die Trinkwasserversorgung aus den Ausschreibungsregelungen der EU-Konzessionsrichtlinie herauszunehmen. Dies ist ein gutes und wichtiges Signal für unsere Kommunen.

Die jetzt angekündigte Lösung geht auch auf massiven politischen Widerstand in Deutschland zurück. Gerade Bundestags- und Europaabgeordnete von CDU und CSU haben sich in den vergangenen Monaten vehement dafür eingesetzt, die Trinkwasserversorgung nicht den allgemeinen Ausschreibungsregelungen zu unterwerfen. Dies hätte nämlich bewährte Versorgungsstrukturen in Deutschland zerschlagen und die erstklassige Qualität der Wasserversorgung gefährdet.

Wir freuen uns, dass dieser unermüdlich Einsatz jetzt zu einem guten Ergebnis führt. Wichtig ist, dass den Ankündigungen jetzt schnell Taten folgen, um Planungssicherheit zu schaffen.“


Verfassungsschutz warnt vor Internetkrieg und biologischen Attacken des Dschihad

Die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ veröffentlichte am 25.1.2012 in ihrer Web-Ausgabe einen aufschlußreichen Artikel über die neuen Gefahren, die unserem Land durch radikal-islamische Attacken im Internet und durch Giftangriffe drohen.

So heißt es in dem Bericht von Gregor Mayntz beispielweise:

„Modern gestaltete Internet-Seiten von Islamisten richten sich gezielt an deutsche Konvertiten. Der Verfassungsschutz sieht ein „erhebliches Gefahrenpotenzial“, weil sich die Selbstradikalisierung jeder Beobachtung entzieht. Aufgerufen wird zu Anschlägen mit Gift und Bakterien. (…)

Deutschland gehört zu jenen europäischen Ländern, die in einem „Zermürbungskrieg“, aber auch durch neue Anschlagsszenarien zum Schlachtfeld des neuen Dschihads, des „heiligen Kriegs“ gegen die „Ungläubigen“, gemacht werden sollen.

Einzelne Appelle richten sich an Internet-Profis, die nicht nur bestimmte Seiten im Netz sabotieren, sondern auch versuchen sollen, mit spezieller Schadsoftware ganze Produktionslinien und die Infrastruktur lahmzulegen.

Verfassungsschutz-Vizepräsident Alexander Eisvogel spricht in diesem Zusammenhang von der Bedrohung durch einen islamistischen „CyberWar“. (…)

Erst vor wenigen Wochen stieß der Verfassungsschutz auf eine neue Dimension der Bedrohung. Danach werde im Internet dazu aufgerufen, das Trinkwasser in deutschen Städten zu vergiften oder Cholera-Erreger in der Bevölkerung zu verbreiten. „Nie war es einfacher, schneller und kostengünstiger, für den Dschihad zu werben“, fasst Jacobi zusammen.“

Quelle und vollständiger Artikel  hier:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/der-dschihad-spricht-deutsch-1.2685133