Impeachment gegen Trump: ein Eigentor?

Von Felizitas Küble

Nachdem Vizepräsident Pence eine Sofort-Absetzung von Präsident Trump entschieden abgelehnt hat, berichten nun die großen Medien online in „Eilmeldungen“, daß das amerikanische Repräsentantenhaus ein Impeachmentverfahren gegen den ohnehin nur noch eine Woche amtierenden Präsidenten Trump beschlossen habe.

Als ob das eine aufregende Nachricht wäre, wo in dieser Kammer des Kapitols sowieso eine Demokraten-Mehrheit besteht.

Trump wird sich vermutlich erst recht denken: Na und?

Erstens ändert es nichts an seiner verbleibenden Amtszeit, weil solch ein Prozedere wochenlang dauert, wenn es sich nicht sogar Monate hinzieht – und dies umso mehr, als der Senat über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahren auch abzustimmen hat – und in dieser Kammer haben die Demokraten keine Mehrheit, vielmehr herrscht ein Unentschieden von 50 zu 50 Senatoren.

Allerdings ist im Senat für ein Impeachmentverfahren eine 2/3-Mehrheit nötig – um diese zu schaffen, müßten 17 Senatoren gegen Trump stimmen. Daraus wird wohl nichts, im Repräsentantenhaus gab es immerhin nur 10% „Abweichler“. Abgesehen davon kann es etliche Demokraten-Senatoren geben, die g e g e n ein Impeachment sind, immerhin hat diese Partei auch einen gemäßigten Flügel, der nicht jeden Unfug der linken Seite mitmacht.

Zudem wird es im Senat vor dem 20. Januar vermutlich zu keiner Abstimmung kommen und dann findet sowieso die Amtsübergabe statt. Jedenfalls hat der Senat die Aufforderung Pelosis nach einer sofortigen außerordentlichen Sitzung schon abgeschmettert.

Für die Demokraten kann sich diese fanatische Causa so oder so noch als Eigentor erweisen – und das selbst dann, wenn Trump das Verfahren verlieren sollte, was aber angesichs der Sachlage sehr unwahrscheinlich ist. Zudem hat er schon den ersten Amtsenthebungsversuch in allen Punkten als Sieger verlassen. Nichts blieb hängen von den Beeinflussungs-Vorwürfen der Gegenseite. Es ist auch gar nicht sicher, ob ein Präsident, der ohnehin nicht mehr im Amt ist, überhaupt nachträglich „abgesetzt“ werden kann. Das sollen die Rechtsexperten in USA klären.

Allein das Prozedere des Impeachmentverfahrens ist ein Eigentor für die Betreiber desselben – und vor allem für Biden:

Seine beginnende Amtszeit ist mit ständiger Trump-Thematik „belastet“ und sein angeblicher Versuch, die innere Spaltung der Vereinigten Staaten zu überwinden, wirkt dann immer unglaubwürdiger angesichts dieses verbissenen Rache-Aktes gegen Trump, der ohnehin aus dem Amt geschieden ist. Dieses Vorgehen, mit dem man auch eine spätere Präsidenten-Kandidatur Trumps verhindern will, ist in jedem Fall eine unnötige Attacke und Provokation gegen Millionen Trump-Wähler – somit gegen die Hälfte des Wahlvolks.

Eine Versöhnung und Verständigung in Amerika, die Biden vollmundig angekündet hat, sieht anders ausdas Impeachment wird die gesellschaftliche Spaltung noch vertiefen.

Für Trump ist es aber zugleich eine Chance, die von ihm für wichtig gehaltenen Themen (darunter vor allem die erfolgten Wahlmanipulationen) noch einmal in dieses Verfahren und damit auch in die Öffentlichkeit zu bringenund die Aufmerksamkeit nicht nur seiner Anhänger ist ihm dabei gewiß. Kein Wunder, daß er ein solches Vorgehen als „absolut lächerlich“ bezeichnet hat.

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

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Majid Sattar: Warum der „Trumpismus“ lebt

Von Felizitas Küble

Auch die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) vom 8 November war von der medienüblichen Allergie gegen Trump geprägt. Aber immerhin kam mit Dr. Majid Sattar dort ein angesehener, preisgekrönter Journalist zu Wort, der sich sachlicher und nachdenklicher als gewohnt mit dem US-Präsidenten auseinandersetzt.

Unter dem Titel „Der Trumpismus lebt“ heißt es eingangs:

„Amerikas Präsident hat mitten in einer Pandemie und Wirtschaftskrise sechs Millionen Wählerstimmen hinzugewonnen.“ – Trump werde weiterkämpfen und auch seine Bewegung werde bleiben.

Der irakisch-stämmige US-Auslandskorrespondent erwähnt in seinem Artikel sogar über eine Wahlstimmenverbesserung von „mindestens sieben Millionen“ für Trump:

„Der Präsident hat damit nach vier lärmigen Jahren im Weißen Haus inmitten einer Pandemie…und in der schwersten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression seine Basis vergrößert – numerisch und soziologisch.“

Sodann schreibt der Verfasser, gerade Trump habe aus der „vornehmlich weißen Republikanischen Partei eine etwas buntere gemacht“. So sei er in Florida bei den Latino-Einwanderern „überaus erfolgreich“ gewesen:

„Vor allem unter jungen Männern kubanischer, venezolanischer und nicaraguanischer Herkunft konnte er Stimmenzuwächse erzielen.“

Außerdem habe der Präsident die Wahlbeteiligung in seinem Lager erhöht, indem „zu den Leuten gegangen“ sei, mit ihnen „gesprochen und zugehört“ habe.

Als kapitalistischer und abgehoben werde hingegen vielfach die Konkurrenzpartei empfunden. Der Autor zitiert Trump: Die Demokraten seien die Partei von „big money“ (dickes Geld), „big Media“ und „big tech“ – und auch die Demoskopen (Meinungsbefrager) hätten sich gegen ihn „verschworen“.

Tatsächlich lagen die Umfragen, die einen klaren Sig Bides prognostiziert haben, wie schon bei der vorigen Präsidentenwahl erneut völlig neben der Realität.