Neues Urheberrecht: EU-Ministerrat hat umstrittene Uploadfilter beschlossen

Der EU-Ministerrat hat am heutigen Montag der umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt und somit die Einführung sog. Uploadfilter beschlossen. Auf Weisung der zuständigen Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) erteilte für Deutschland auch Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) im Ministerrat ihre Zustimmung.

Die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar, erklärt dazu:

Die Entscheidung des EU-Ministerrats, der sich ignorant über die millionenfache Kritik der Bürger in der EU hinwegsetzt, ist ein Signal für Unfreiheit und Zensur. Mit dieser Reform wird nicht nur unnötige Bürokratie geschaffen, sondern die Axt an das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gelegt.

Die EU kann künftig noch weniger die Werte einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach außen überzeugend vertreten, wenn sie selbst ihre Netzpolitik mit Methoden betreibt, die man eher aus China erwarten würde.

Die im Zusammenhang mit der beschlossenen Urheberrechtsreform von der Bundesregierung abgegebene Protokollerklärung, die auf den Verzicht von Uploadfiltern bei der nationalen Umsetzung der Reform in Deutschland abzielt, ist ein Papiertiger. 

Angesichts der Zustimmung des Ministerrats zu den Uploadfiltern haben sich insbesondere die SPD und Bundesjustizministerin Barley völlig unglaubwürdig gemacht.

Nachdem sich die SPD zunächst dafür feierte, die EU-Urheberrechtsreform und die Uploadfilter abzulehnen, sorgte Barley nun für die Zustimmung Deutschlands zu dieser völlig verkorksten Reform.

Ebenso unglaubwürdig macht sich selbstverständlich die Union, die sich gemeinsam mit der SPD im GroKo-Koalitionsvertrag unmissverständlich gegen Uploadfilter ausgesprochen hatte.

Allen voran gilt diese Unglaubwürdigkeit für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich einmal mehr nicht für den Inhalt von bereits beschlossenen und von ihr selbst mitgetragenen Verträgen interessiert. Ihre Bemerkung, sie sehe nicht, dass es durch Uploadfilter ‚automatisch‘ auch zur Blockierung von völlig rechtskonformen Inhalten kommen werde, ist alles andere als beruhigend und klingt nicht danach, dass sie sich sicher wäre.

 

 


Mostar: Bischof Peric bekräftigt seine Ablehnung der Medjugorje-„Erscheinungen“

Bischof Ratko Peric, der katholische Oberhirte von Mostar, gab am vergangenen Montag eine Erklärung ab, in welcher er erneut bekräftigt, daß die Gottesmutter in Medjugorje nie erschienen sei, daß es sich hierbei vielmehr um manipulative Vorgänge handle, in die auch Priester mitverstrickt seien. medjubuch

Das gelte auch für die ersten sieben Tage der Erscheinungen im Sommer 1981. Schon damals seien zahlreiche Widersprüche in den Aussagen der kindlichen bzw. jugendlichen Seher/innen aufgetaucht. 

Er wies darauf hin, daß es mehrere kirchliche Untersuchungskommissionen gegeben habe und man durchaus nicht von einer Glaubwürdigkeit der Phänomene ausgehen könne.

BILD: Dieses Buch „Der Medjugorje-Betrug“ klärt auf, bringt Fakten und Hintergründe. Näheres hier: https://charismatismus.wordpress.com/2011/06/26/buch-empfehlung-der-medjugorje-betrug/

Der für Medjugorje zuständige Bischof merkt zudem an, daß es im Zusammenhang mit den angeblichen Erscheinungen zu etlichen Merkwürdigkeiten gekommen sei, etwa hinsichlich eines seltsamen Lachens der „Madonna“.

Zudem verschwinde sie nach gewissen Fragen und kehre danach wieder zurück; sie erlaube Visonären, auf ihrem Schleier zu stehen, der sich auf dem Boden befände; andere  Personen dürften ihren Körper und ihre Kleidung berühren: „Dies ist nicht die Maria aus dem Evangelium“, erklärte der Oberhirte abschließend.

Quelle für die Zitate (englisch): http://www.total-croatia-news.com/lifestyle/17006-local-bishop-there-were-no-apparitions-of-virgin-mary-in-medugorje