Vergessenes Drama: China deportiert Flüchtlinge aus Nordkorea zurück in die Hölle

Während die Migranten an den Grenzen Europas in den Blick der Öffentlichkeit gelangen, sind andere Flüchtlingsdramen ausgeblendet.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) weist darauf hin, dass eines der grausamsten Flüchtlingsprobleme Asiens mit einem einzigen Federstrich in Peking gelöst werden könnte:

Das kommunistisch regierte China deportiert tausende Flüchtlinge aus dem radikal-kommunistischen Nordkorea zurück in ihre Heimat, „direkt in die Hölle der dortigen Lager“  –  obwohl das demokratische Südkorea jeden dieser Flüchtlinge aufnehmen würde, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin (siehe Foto).

Wie die IGFM berichtet, ist die genaue Zahl der nordkoreanischen Flüchtlinge unbekannt, es handelt sich um ca. 40.000  – 50.000 Menschen. Rund 80 Prozent von ihnen sind Frauen. Viele von ihnen werden von Menschenhändlern aufgegriffen, in Bordellen unter sklavenartigen Bedingungen ausgebeutet oder als Ehefrauen verkauft.

Da in der China eine große Zahl von Mädchen vor der Geburt abgetrieben wird, herrscht ein Mangel an Frauen. Die Nordkoreanerinnen erhalten nicht die geringste Unterstützung durch die kommunistischen Behörden in China  – im Gegenteil:

Wer ‚illegale‘ Nordkoreaner unterstützt, muss mit sehr hohen Geldstrafen rechnen. Diejenigen, die Flüchtlinge bei der Staatsmacht denunzieren, werden belohnt. Frauen, die zwangsverheiratet oder in ein Bordell verkauft wurden, leben in der ständigen Furcht, an die chinesischen Behörden ausgeliefert und nach Nordkorea abgeschoben zu werden.

Rot-China bricht Völkerrecht

Mit der Abschiebung nordkoreanischer Flüchtlinge in ihr Herkunftsland bricht China völkerrechtlich bindende Verträge. China ratifizierte beide Abkommen der Genfer Flüchtlingskonvention aus den Jahren 1951 und 1967. Artikel 33 (1) der Konvention von 1951 – der sog. Non-Refoulement Grundsatz – besagt:

„Keiner der vertragsschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit (…) bedroht sein würde.” 

In Nordkorea werden über 150.000 Menschen in Lagern willkürlich als Arbeitssklaven gefangen gehalten. Flüchtlinge berichten von Folter, Vergewaltigungen und öffentlichen Hinrichtungen. Die meisten der Gefangenen sterben bereits, bevor sie das 50ste Lebensjahr erreicht haben an den Folgen von chronischem Hunger und Überarbeitung.

In Nordkorea sind sechs außerordentlich große Hauptlager bekannt, daneben etwa 200 kleinere Nebenlager und andere Strafeinrichtungen. Die exakte Zahl der Häftlinge ist unbekannt, die Schätzungen der Vereinten Nationen und anderer Institutionen schwanken zwischen 154.000 und 250.000 Menschen, die aus nichtigen Gründen – oder völlig ohne Grund – ein Sklavendasein fristen. Manche sind in Haft, weil Vorfahren von ihnen aus Südkorea stammten, andere, weil Familienangehörige nach China geflohen sind.

Weitere Infos: http://www.igfm.de/nordkorea


„Tagespost“-Redakteur Liminski plädiert für „ersatzlose Streichung“ von G20

In einem Leitartikel für die katholische Zeitung „Tagespost“ setzt sich der Publizist und Buchautor Jürgen Liminski für eine „ersatzlose Streichung“ des G20-Gipfels ein. In dem am 11. Juli 2017 veröffentlichten Beitrag heißt es gleich eingangs: „Die G20 hat kein völkerrechtliches Mandat.“

Dieses Format eines Treffens von Industrie- und Schwellenländern sei, so der katholische Journalist, nach der Finanzkrise von 2008 entstanden. Damals habe ein „dringendes Bedürfnis“ nach Absprache bestanden, das sich allerdings „verselbständig“ habe. Zudem sei es „thematisch ausgeufert“.

Auch die Bürokratie und sonstige Nebeneffekte würden für die Langlebigkeit solcher „eigentlich obsoleter Gremien“ sorgen.

Es gäbe für „internationale Probleme“ andere, bessere und ausreichende Foren, so z.B. für regionale und weltpolitische Themen die EU, UNO oder G8. Auch wenn man an den Hamburger G20-Gipfel die Effizienz-Latte ansetze, müsse man – so Liminski – sagen: „Bitte ersatzlos streichen.“

Foto: Forum Deutscher Katholiken

 

 

 

 

 


Erneut zwei geschichtsverfälschende Resolutionen der UNESCO gegen Israel

In der vergangenen Woche sind bei der UNESCO  – einer Unterorganisation der UNO  –  zwei Beschlüsse verabschiedet worden, die sich gegen Israel richten. Zunächst wurde eine Resolution verabschiedet, in der Israel als „Besatzungsmacht“ in Jerusalem bezeichnet wird. 

Hierzu erklärt der Sprecher des israelischen Außenministeriums:

„Dies ist eine weitere absurde Entscheidung, die nur den Gegnern von Geschichte und Wahrheit zugute kommt. Jerusalem ist die ewige Hauptstadt des jüdischen Volkes, und keine UNESCO-Resolution wird die Wirklichkeit verändern. Es ist zu berücksichtigen, dass die Resolution nicht einmal die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat.“

Nur wenige Tage später wurden die Altstadt von Hebron und das Patriarchengrab in der Stadt als palästinensisches Welterbe in die Rote Liste des gefährdeten Welterbes aufgenommen. Zu dieser Entscheidung erklärte der Sprecher des Außenministeriums:

„Die Entscheidung der UNESCO ist ein moralischer Schandfleck. Diese irrelevante Organisation betreibt Geschichtsfälschung. Die UNESCO sollte sich schämen. Die großartige Geschichte des jüdischen Volkes in Israel begann in Hebron. Keine Lüge der UNESCO kann dies ändern. Die Wahrheit ist ewig.“ 

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) hat sich ebenfalls zu der jüngsten UNESCO-Resolution geäußert. Nachdem er die Verse 16-19 aus dem 1. Buch Mose, Kapitel 23 vorgetragen hatte, erklärte er:

„Die Verbindung zwischen dem jüdischen Volk, Hebron und dem Grab der Patriarchen kommt möglicherweise in der Geschichte der Völker so nicht noch einmal vor. Natürlich hat das das UNESCO-Welterbe-Komitee am vergangenen Freitag nicht davon abgehalten, eine weitere wahnhafte Resolution zu verabschieden, die festgestellt hat, dass das Grab der Patriarchen eine palästinensische Kulturerbestätte sei.

Im Rahmen dieser Resolution habe ich beschlossen, eine weitere Million der israelischen UN-Mitgliedsbeiträge zu kürzen und die Gelder für die Errichtung des „Museums des Erbes des jüdischen Volkes in Kiryat Arba und Hebron“ einzusetzen. Das Geld wird auch für zusätzliche Initiativen zum kulturellen Erbe Hebrons eingesetzt.

Zudem habe ich heute angeordnet, dass die Verfahren für die Errichtung des Kedem-Zentrums vervollständigt werden, das die historischen und archäologischen Entdeckungen aus der Davidstadt präsentiert. Dies wird eine beeindruckende Struktur mit umfangreichen Exponaten sein. Die gesamte Welt wird die Wahrheit sehen, und die ersten Besucher, die ich dorthin einlade, werden Delegationen von UNESCO und UNO sein.“


UNESCO agitiert erneut gegen Israel

Die UNO und z.T. auch ihre Unterorganisationen wie UNESCO sind stark von den arabischen Staaten beeinflußt. In der jüngsten Resolution der UNESCO wird Israel als „Besatzungsmacht“ in Jerusalem bezeichnet.

Dazu erklärt der Sprecher des israelischen Außenministeriums:

„Dies ist eine weitere absurde und gegenstandslose Entscheidung, die nur den Gegnern von Geschichte und Wahrheit zugute kommt.

Jerusalem ist die ewige Hauptstadt des jüdischen Volkes, und keine UNESCO-Resolution wird die Wirklichkeit verändern. Es ist eine traurige, unnötige und erbärmliche Entscheidung. Es ist zu berücksichtigen, dass die Resolution nicht einmal die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat.“

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Gaza: Hamas baute erneut Terror-Tunnel

Die Terrororganisation Hamas hat im Gazastreifen einen Tunnel zum Schmuggel von Waffen und anderen Materialien gebaut, der unter zwei aneinandergrenzenden –  vom UNO-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) erbauten  –  Schulen verläuft. Dies wurde in der vergangenen Woche entdeckt.

Der ständige Vertreter Israels bei den Vereinten Nationen, Botschafter Danny Danon, hat sich in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat gewandt und ihn dazu aufgerufen, den wiederholten Missbrauch ziviler Infrastruktur zu verurteilen und die Hamas als Terrororganisation einzustufen.

Die UNRWA hat den Bau der Tunnels verurteilt.

Die Hamas hatte in der Vergangenheit bereits häufig Schulen und andere zivile Einrichtungen zur Basis terroristischer Aktivitäten gemacht und Kinder und andere Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde verwendet.

Im Jahr 2014 war ein Fall bekannt geworden, bei dem UNRWA Raketen, die auf dem Gelände einer ihrer Schulen gefunden worden waren, an die Hamas zurückgegeben hatte.

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israel dankt der amerikanischen Botschafterin

Die US-amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat in der vergangenen Woche Israel besucht. Am Mittwochmorgen traf sie mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu zusammen.
Der Regirungschef erklärte:

„Vielen Dank dafür, dass Sie für Israel und die Wahrheit einstehen, was bedeutet, für Amerika einzustehen. Eigentlich bin ich der Meinung, es bedeutet, für die UN einzustehen, wie sie eigentlich gedacht war.

Menschen schätzen die Wahrheit. Wir haben ein altes hebräisches Sprichwort, das besagt, wenn jemand die Wahrheit sagt, kann man das fühlen. Menschen fühlen es also, sie verstehen es nicht nur, sie fühlen es. Und wir fühlen es.

Wir freuen uns, die Früchte Ihrer Bemühungen, einen sonst so seltenen gesunden Menschenverstand zu sehen. Und so reagieren Menschen eines sehr weiten Spektrums. Präsident Trump und Sie haben, denke ich, den Diskurs verändert, neue Standards gesetzt und die anderen knüpfen daran an, und das ist großartig.“

Botschafterin Haley sagte:

„Sie wissen, ich habe nicht mehr getan, als die Wahrheit zu sagen, und die Reaktion ist ein wenig überwältigend. Wir sind so sehr daran gewöhnt, das zu tun. Wenn es irgendetwas gibt, wofür ich keine Geduld habe, sind das Rüpel, und die UNO hat sich rüpelhaft gegenüber Israel verhalten.

Wir sehen jetzt in New York einen Wandel. Ich glaube, sie wissen, dass sie nicht weiterhin so reagieren können, wie sie es bisher getan haben. Sie fühlen, dass der Ton sich geändert hat.“

Quelle: Amt des Premierministers  – Foto: GPO / Amos Ben Gershom


UNESCO erließ erneut eine israelfeindliche Resolution – diesmal mehr Staaten dagegen

Israel dankt den NEIN-Stimmen, darunter Deutschland

Die UNESCO  – eine Unterorganisation der UNO (Vereinte Nationen)  –  verabschiedete am vergangenen Dienstag (2.5.) erneut eine Resolution, in der die historische Verbindung Israels zu Jerusalem geleugnet wird.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu erklärte dazu am 3. Mai im Kabinett:

„Gestern verabschiedete die UNESCO erneut eine wahnhafte Resolution zu Israels Status in Jerusalem, der Hauptstadt des jüdischen Volks seit 3000 Jahren.

Ich möchte anmerken, dass diese systematische Schikane ihren Preis hat. Ich habe den Generaldirektor des Außenministeriums, Yuval Rotem, angewiesen, eine Million US-Dollar von den Geldern abzuziehen, die Israel an die UN überweist. Israel wird nicht einfach zusehen, während die Organisation zur Leugnung unserer Souveränität über Jerusalem aufruft.

Aber es gibt einen Lichtblick:

Mehr Länder haben diese Resolution abgelehnt als im vergangenen Jahr und weniger haben sie unterstützt. Ich danke den Ländern, die meinem Wunsch gefolgt sind, gegen die Resolution zu stimmen, besonders den Vereinigten Staaten, bei denen keine Überzeugungsarbeit notwendig war.

Aber ich möchte auch dem italienischen Außenminister und dem Premierminister danken. Italien war das erste europäische Land, das seine Ablehnung der Resolution erklärt hat. Ebenfalls dagegen waren Griechenland, Großbritannien, Deutschland, Litauen und die Niederlande.

Ich möchte auch dem Präsidenten der Ukraine und den Führern von Paraguay und Togo danken. Erstmalig stimmten bei der UNESCO mehr Länder dagegen oder enthielten sich, als dafür stimmten und das ist natürlich von Bedeutung.“