Wahlpannen-Serie in Berlin: Was Peter Hahne dort heute erlebte

Wie die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT und die Tageszeitung DIE WELT heute berichten, kam es in der grün-rot-dunkelrot regierten Bundeshauptstadt am Sonntag (26.9.) in mehreren Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten, starken Verzögerungen und Pannen:

Im Ortsteil Charlottenburg fehlten stundenlang Stimmzettel, so daß manche Bürger das Warten leid waren und nach Hause gingen.

In den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Charlottenburg-Wilmersdorf wurden Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl vertauscht. Die richtigen Papiere mußten nachgeliefert und die Wahllokale solange geschlossen werden.

In Berlin-Mitte konnten mehrere Wahllokale aufgrund technischer Probleme nicht pünktlich öffnen. Es gab vielfach ellenlange Schlangen vor den Wahlgebäuden, weshalb einige Wahllokale erst um 19 Uhr schließen konnten.

Der ehem. ZDF-Moderator und Bestsellerautor Peter Hahne – er ist seit 48 Jahren Wahlberichterstatter – berichtet folgendes über seine eigenen Erfahrungen heute Früh:

Als einer der Ersten war ich kurz nach 8 Uhr in meinem Wilmersdorfer Wahllokal. Weil ich einen Flug erreichen wollte, hatte ich’s eilig. Es warteten bereits einige Leute, denn im Lokal ging es nicht Vorwärts: es waren nur ZWEI Kabinen, also Bretterverschläge auf zwei Tischen.

Da in Berlin viele komplizierte Zettel auszufüllen waren, dauerte es endlos. Ich sagte, da ich im Gegensatz zu Laschet das Wahlrecht kenne: Ich fülle auf der Toilette geheim die Zettel aus. Es sei ein Skandal, dass es nur ZWEI Kabinen gäbe bei der langen Prozedur von gleich drei Wahlen….

Die Helfer guckten mich an, als käme ich vom Mond oder aus Usbekistan: „Dat is imma so bei de Wahlen hier: Zwei Kabinen.

Ich kann den Parteien nur raten, diese Wahl anzufechten – auch wegen des Marathonlaufes, der langfristig zeitgleich geplant war und die halbe Stadt ab- bzw ausgesperrt hat.“

Auch WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt berichtet im Online-Portal seiner Zeitung über seinen missglückten Versuch, in der rot-rot-grün regierten Bundeshauptstadt wählen zu gehen. So wie ihm ging es heute wahrscheinlich vielen Berlinern: „Dieser Senat, diese Verwaltung, diese Regierung ist ein Witz„, lautet sein Fazit. Leider wurde diese Witzveranstaltung heute für das Berliner Abgeordnetenhaus wiedergewählt.


USA: Von der Heuchelei der Demokratenpartei

In der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT-online beschäftigt sich Thorsten Brückner am 14.11. mit der US-Präsidentschaftswahl und den internen Flügelkämpfen sowohl bei den Republikanern wie bei den Demokraten.

Zudem schreibt der Autor u.a. folgendes:

„Trump erhält bei seiner rechtlichen Auseinandersetzung um mögliche Unregelmäßigkeiten in mehreren Bundesstaaten Unterstützung hochrangiger Parteifreunde im Senat.

Lindsey Graham, der gerade wiedergewählte Senator aus South Carolina, Vorsitzender des mächtigen Justizausschusses, spendete Trump 500.000 Dollar für Anwaltskosten und verwies auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten beim Auszählungsprozeß…Auch Mehrheitsführer Mitch McConnell stellte sich hinter die juristische Prüfung des Resultats. 

Ziemlich heuchlerisch klingt dagegen die Forderung der Demokraten, Trump solle besser gestern als heute seine Niederlage eingestehen und die Macht möglichst geräuschlos übergeben. Es handelt sich hier meist um dieselben Leute, die sich vier Jahre lang geweigert haben, Trumps Sieg 2016 anzuerkennen und sich in ihrer Realitätsverweigerung an Hirngespinste wie eine russische Beeinflussung der Wahl geklammert haben.

Es handelt sich auch um dieselbe Partei, die 2000 in Florida am liebsten bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag Stimmen nachzählen lassen wollte, um Al Gore doch noch ins Weiße Haus zu hieven. Erst 37 Tage nach der Wahl gestand der Demokrat damals seine Niederlage ein.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/us-prasident-biden-trump/


Wahl in USA: Bundestaatsanwälte dürfen jetzt Betrugsvorwürfe untersuchen

US-Justizminister William Barr hat Bundesstaatsanwälten genehmigt, Betrugsvorwürfen bei der Präsidentschaftswahl nachzugehen, auch wenn deren endgültiges Ergebnis noch nicht feststeht.

Ein solches Vorgehen könne erfolgen, „falls es klare und mutmaßliche Vorwürfe der Regelwidrigkeiten gibt, die – falls wahr – den Ausgang einer Bundeswahl in einem einzelnen Staat potenziell beeinflussen könnten“, schrieb Barr in einer Mitteilung an die Bundesstaatsanwälte, die der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT vorliegt. Bisher verbot eine Richtlinie des Justizministeriums dies.

Nun haben die Bundesstaaten bis zum 8. Dezember Zeit, um Stimmen nachzuzählen oder juristischen Anfechtungen nachzugehen.

Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, sagte, der Wahlsieg Bidens beruhe nur auf vorläufigen Ergebnissen: „Präsident Trump hat hundertprozentig das Recht, Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten zu untersuchen und seine rechtlichen Optionen zu prüfen.“

Der frühere US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, schrieb auf Twitter: „Nicht-Wahlberechtigte und Tote haben gewählt. Die Demokraten haben dies geplant.“

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/praesidentschaftswahl-betrug/


Zwei Minister in Estland bezweifeln US-Wahl

Laut Medienberichten haben drei Politiker aus Estland – darunter der Innen- und der Finanz-Minister – öffentlich Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahlen in den USA geäußert.

Innenminister Mart Helme ist am heutigen Montag auf Druck von Politik und Medien zurückgetreten, bleibt aber bei seinen kritischen Aussagen, die er in einem Radio-Interview vorgebracht hatte. Es gehe ihm mit seinem Schritt darum, die Regierungskoalition zu erhalten, erläuterte er seine Amtsniederlegung.

Auch der estnische Europa-Abgeordnete Jaak Madison erwähnte seine Bedenken bezüglich Wahlmanipulationen zu Lasten von Donald Trump.

Quellen: https://www.journalistenwatch.com/2020/11/09/estnischer-innenminister-finanzminister/

https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/estlands-innenminister-tritt-nach-kontroverse-ueber-us-wahl-zurueck-139806107


Offenkundige Ungereimtheiten bei US-Wahl

Von Thomas May

Die im CHRISTLICHEN FORUM bereits erwähnten Anhaltspunkte, dass die Wahl in Amerika zumindest in einigen Schlüsselstaaten zu Lasten von Präsident Trump manipuliert wurde, kann man nicht einfach beiseitewischen.

Allein die wunderbare Stimmenvermehrung für Biden in Michigan innerhalb einer Stunde (als Trump deutlich in Führung lag) muss jeden unvoreingenommenen Beobachter stutzig machen.

Noch viel weniger ist es statthaft und fair, die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten und Unrechtmäßigkeit totzuschweigen, wie es die etablierten Medien, die öffentlich-rechtlichen voran, tun – und die Behauptung zu propagieren, die Betrugsvorwürfe des amerikanischen Präsidenten entbehrten jeder Grundlage. Diese verfängt umso leichter, als man ihn jahrelang systematisch als notorischen Lügner oder Trottel hingestellt hat.

Offenkundig sind der blindwütige Hass nahezu aller Medien in Deutschland und den USA gegen Trump, wodurch ihr Blick für Ungereimtheiten von vornherein getrübt ist, ihre distanzlose, rauschhafte, fast schon fanatische Huldigung Bidens und die vollständige Aufgabe der elementaren journalistischen Sorgfalts- und Neutralitätspflicht, ja des journalistischen Ethos überhaupt.

Der 1995 verstorbene Journalist und Moderator der „Tagesthemen“, Hans-Joachim Friedrichs, schrieb seinen Kollegen ins Stammbuch:

„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“

Im Fall der US-Wahl ist es noch schlimmer: Hier macht sich die vereinigte Journaille nicht einmal mit der guten Sache gemein.

Man kann nur hoffen, dass der Supreme Court im Rahmen seiner Möglichkeiten sicherstellt, dass der nächste amerikanische Präsident rechtmäßig und regulär ins Amt kommt und sein Sieg nicht auf Betrug beruht, wie er auch heißen mag.


US-Wahl mit teils über 90% „Wahlbeteiligung“

Präsident Trump weist seit Tagen auf viele Unregelmäßigkeiten hin. Die Wahl dürfte tatsächlich die Zutaten zu einem Krimi beinhalten – so etwa bei der Wahlbeteiligung.

Laut U.S. Elections Project liegt sie bundesweit bei rund 66 Prozent und ist damit die höchste Beteiligung seit 1900. Noch mehr Menschen gingen in den Bundesstaaten Maine, Minnesota und Iowa zur Wahlurne, nämlich 79 Prozent.

Insgesamt gab es eine besonders hohe Wahlbeteiligung in den links regierten Bundesstaaten. In fast allen Staaten mit mehr als 73 Prozent Wahlbeteiligung siegte Biden.

So führt er bei der Auszählung im Bundesstaat Arizona. Die dortige Wahlbeteiligung betrug bei den letzten Präsidentschaftswahlen:
2016: 74,17 Prozent

2012: 74,36 Prozent
2008: 77,69 Prozent
2004: 77,10 Prozent
2000: 71,76 Prozent
1996: 63,76 Prozent

Und laut aktuellem Stand liegt die Wahlbeteiligung diesmal bereits bei 92 Prozent.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.unzensuriert.at/content/115691-wahlbeteiligung-nahe-100-prozent-wer-glaubt-das/?utm_source=marfeelpush

Weitere Hinweise hier: https://www.extremnews.com/berichte/weltgeschehen/e2ef17e9c8add78


US-Wahl: OSZE soll Betrugsvorwürfe prüfen

Zu Berichten über mögliche Manipulationen bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen erklärt der AfD-Abgeordnete und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Markus Frohnmaier:

„Bei keiner US-Präsidentschaftswahl hatten wir bisher so massive Unregelmäßigkeiten und statistische Zufälle, die anscheinend ausschließlich den Kandidaten der Demokraten begünstigen.

Im entscheidenden Bundesstaat Pennsylvania mussten jetzt sogar Gerichte einschreiten, damit die Republikaner die Auszählung beobachten können, was von den demokratischen Wahlbeamten bisher verhindert wurde.

Selbst im Rahmen einer OSZE-Wahlbeobachtung zur Präsidentschaftswahl in der Türkei, an der ich teilnahm, war sichergestellt, dass man die Wahl beobachten konnte. In den USA hören wir mittlerweile von Toten, die offensichtlich ihre Stimme abgegeben haben.

Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, dass der als OSZE-Beobachter in die USA gereiste FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Georg Link die von Donald Trump erhobenen Vorwürfe gegenüber den Medien pauschal zurückgewiesen hat, ohne auf die sich häufenden Berichte über Unregelmäßigkeiten einzugehen.

Von einem Mitglied einer zur Neutralität verpflichteten OSZE-Beobachtermission erwarte ich, dass man die Meldungen über mögliche Manipulationen ernst nimmt und ihnen unvoreingenommen nachgeht.“

WEITERE INFOS zum Thema hier: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-pannen-bei-wahlen/


AfD Münster plant Wahlbeobachtung statt Wahlparty am Sonntag

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbands Münster:

Die AfD-Münster wird am kommenden Sonntag auf eine Wahlparty nach der Bundestagswahl verzichten. Die Gründe erläutert ihr Spitzenkandidat Martin Schiller (siehe Foto):

„Bei der Auszählung der Landtagswahl haben wir in vielen Stimmbezirken sehr starke Unregelmäßigkeiten und dies nur zum Nachteil der AfD festgestellt. Von Zufall kann hier keine Rede mehr sein.“

Damit sich dies bei der Bundestagswahl nicht wiederholt, will die AfD in Münster vorbeugen: „Wir werden am Sonntag so viele  Wahlbeobachter wie möglich in die Wahllokale schicken. Darum verzichten wir auf eine Wahlparty“, so AfD-Kandidat Schiller.

Für seine Partei zieht der AfD-Politiker ein positives Resümee über den Bundestagswahlkampf: „Viele Mitglieder der AfD haben sich aktiv im Wahlkampf eingesetzt. So waren wir in diesem Wahlkampf erstmals auf vielen Wochenmärkten mit Infoständen vertreten.“

Es gab auch Negatives aus seiner Sicht: „Schlimm sind die Angriffe von gewaltbereiten Linksextremisten gegen unseren Stand auf der Ludgeristraße.“

Der AfD-Politiker kann dennoch auch dieser Entwicklung etwas Positives abgewinnen:

„Wir haben nach den Angriffen auf uns sehr viel Unterstützung erhalten. Die meisten Menschen haben erkannt, dass die Attacke auf den AfD-Stand ein Angriff auf die Meinungsfreiheit sind.


NRW: Wahlfälschung zu Lasten der AfD?

Die AfD in Nordrhein-Westfalen hat eine Überprüfung der Stimmauszählung bei der Landtagswahl am vergangenen Wochenende angekündigt. Die Partei bekam in mehreren Stimmbezirken zwar Erststimmen, aber 0,0 Prozent der Zweitstimmen, berichtet die Zeitschrift Stern.  

In einem Wahllokal in Mönchengladbach erhielt die Partei 7,6 Prozent der Erststimmen. Bei den Zweitstimmen bekam sie allerdings nach offiziellem Ergebnis 0,0 Prozent. „Der Wahlvorstand hat sich vergaloppiert“, sagte ein Sprecher der Stadt laut Nachrichtenagentur dpa. „Sowas darf nicht passieren.“

Einen ähnlichen Fall gab es auch in Gütersloh. Dort entfielen im Stimmbezirk 82 10,5 Prozent der Erststimmen auf die AfD jedoch 0,0 der Zweitstimmen. Dagegen erhielt dort eine sog. Allianz Deutscher Demokraten (ADD) 13,9 Prozent.

Ähnliche Auffälligkeiten seien auch in Dortmund sowie im Düsseldorfer Bezirk Remscheid beobachtet worden. Im Moment gäbe laut einem AfD-Abgeordneten in 15 Stimmbezirken „deutliche Hinweise darauf, daß unsere Stimmen nicht korrekt aufgenommen oder angegeben wurden“.

Quelle und vollständiger Bericht hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/null-prozent-ergebnisse-afd-will-stimmenauszaehlung-ueberpruefen/

HINWEIS: Das Problem von „Unregelmäßigkeiten“ auf Kosten der AfD ist nicht neu  – hier eine ganze Reihe von Meldungen aus früheren Wahlen: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-pannen-bei-wahlen/

Info-Grafik: https://de.statista.com/infografik/5926/afd-in-den-landtagen/


Vatikan dementiert Anschuldigungen der „Bild“-Zeitung gegen Kardinal Müller

Vatikansprecher Pater Federico Lombardi stellte am heutigen Mittwoch vor Journalisten fest, bei der Glaubenskongregation habe es Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung gegeben. Er ging damit auf einen Artikel in der „Bild“-Zeitung ein, der von Hausdurchsuchungen und dem Unwillen zur Zusammenarbeit seitens Kardinal Gerhard Müller geschrieben hatte. AL-0004

Der Präfekt der Glaubenskongregation habe mit der ganzen Sache überhaupt nichts zu tun gehabt, kommentiert dazu der Vatikansprecher.

Gegenüber KNA erklärte auch Kardinal Müller selber, gegen ihn werde keineswegs ermittelt. Entschieden dementierte er gegenüber KNA die Behauptung der Bild-Zeitung, kirchliche Gebühren für private Anschaffungen verwandt zu haben.

Quelle und vollständiger Bericht hier bei RADIO VATIKAN: http://de.radiovaticana.va/news/2015/12/09/vatikan_verwaltung_bei_glaubenskongregation_folgt_regeln/1193051

Foto: Bistum Regensburg