USA: Trump setzt höhere Corona-Hilfsgelder u.a. für Familien durch und kürzt „Big Tech“

Parlament prüft Wahlbetrugs-Indizien

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat mit Berufung auf den „Impoundment Control Act“ – einem Gesetz von 1974 – seinen Einspruch gegen das geplante Haushaltsprogramm bzw. „Covid-Paket“ erhoben.

Dabei hat er – und dies sogar gemeinsam mit den US-Demokraten – vorläufig durchgesetzt, daß das staatliche Corona-Hilfsgeld für Einzelpersonen von 600 auf 2000 Dollar erhöht wird, was vor allem die Familien begünstigt. Zugleich kürzte er Zuschüsse („verschwenderische Ausgaben“) für Big Tech.

Zudem äußert sich Trump erneut zu den Wahlmanipulationen bei der Präsidentschaftswahl.

In der offiziellen Erklärung des Präsidenten aus dem Weißen Haus heißt es:

„Am Montag wird das Repräsentantenhaus darüber abstimmen, die Zahlungen an Einzelpersonen von $600 auf $2.000 zu erhöhen. Damit würde eine vierköpfige Familie 5.200 Dollar erhalten.

Darüber hinaus hat der Kongress versprochen, dass Abschnitt 230, der Big Tech auf Kosten des amerikanischen Volkes so ungerechtfertigt begünstigt, überprüft und entweder beendet oder grundlegend reformiert werden soll.

Ebenso haben sich das Repräsentantenhaus und der Senat darauf geeinigt, sich stark auf den sehr beträchtlichen Wahlbetrug zu konzentrieren, der bei den Präsidentschaftswahlen am 3. November stattgefunden hat.“
(Quelle: https://www.whitehouse.gov/briefings-statements/statement-from-the-president-122720/)


US-Präsidentschaftswahlen nicht zu Ende

Einem weitverbreiteten Irrtum entgegen wurde der neue Präsident nicht am 14. Dezember durch das Electoral College (Wahlleute-Team) gewählt, sondern am 14. Dezember begann jener Electoral Process, der üblicherweise am 6. Januar mit der Übergabe der Wahlmännerstimmen endet.

Wenn kein Mitglied des Repräsentantenhauses mit der Unterstützung eines Senators aufsteht, um gegen die Entscheidung des Electoral College Einspruch zu ergeben, gibt es ab dem 6. Januar den President Elect. Gibt es diesen Einspruch jedoch und hat die Unterstützung eines Senators, muß er debattiert werden.

Im Augenblick hat weit mehr als nur ein Mitglied des Repräsentantenhauses angekündigt, dem Abstimmungsergebnis des Electoral College zu widersprechen. Lediglich der Senator fehlt noch, der die „Widerständler“ dabei unterstützt.

Wird am 6. Januar kein President Elect ernannt, gilt eine Frist bis zum 18. Januar. Bis dahin müssen alle Einsprüche behandelt worden sein. Herrscht danach noch immer Uneinigkeit, kommt es zur „Contingent Election“. Dabei stimmt das Repräsentantenhaus mit einer Stimme pro Bundesstaat über den künftigen Präsidenten ab, was wegen der Mehrheit republikanischer Bundestaaten (nicht der Mitglieder!) im Repräsentantenhaus zugunsten Trumps ausgehen dürfte.

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels von Max Erdinger hier: https://www.journalistenwatch.com/2020/12/23/update-us-wahlen-2/

BERICHT über Präsident Trumps Rede über WAHLBETRUG am 22. Dezember: https://sciencefiles.org/2020/12/23/wir-konnen-nicht-zulassen-dass-dieser-wahlbetrug-bestehen-bleibt-donald-trump-und-die-rede-von-der-sie-in-ms-medien-nichts-erfahren/


USA: Pelosi „löst“ Blockade bei Stimuluspaket

Von Felizitas Küble

Der bekannte US-Nachrichtensender Fox-News und andere Medien berichten derzeit darüber, daß die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, jetzt plötzlich ihre Meinung zum sog. „Stimuluspaketgeändert hat (vgl. z.B. hier: https://www.foxnews.com/politics/mccarthy-pelosi-coronavirus-relief-deadlock-house-votes-marijuana-tiger-king.amp).

Es handelt sich hierbei um ein Konjunkturprogramm für Corona-geschädigte Betriebe, Freiberufler und sonstige Betroffene.

Bislang hat diese hochrangige Demokraten-Politikerin samt ihrer Partei das Gesetzesvorhaben blockiert, so daß Präsident Trump es nicht für Wirtschaft und Mittelstand in den USA freigeben konnte.

Jetzt erklärte die für ihre Allergie gegenüber Trump bekannte Pelosi (sie hat z.B. als Sprecherin des Parlaments vor laufender Kamera das Redemanuskript des Präsidenten zerrissen – siehe Foto), das Stimuluspaket könne nunmehr verabschiedet werden, da sie mit einer Präsidentschaft Bidens rechnet.

Kevin McCarthy, der Republikaner-Fraktionsvorsitzende im Repräsentantenhaus, kritisierte die Sprecherin wegen ihrer monatelangen Blockade der Corona-Hilfe. Er beschuldigte die Demokratenpartei, absichtlich das Konjunkturprogramm verhindert zu haben, um die Republikaner bei den Wahlen 2020 zu beeinträchtigen.

Jetzt erklärte die Politikerin freilich: „Amerikas Familien müssen Geld in der Tasche haben“ – und kündigte weitere Hilfsmaßnahmen an, natürlich immer vorausgesetzt, Joe Biden wird Präsident, wovon Pelosi ausgeht.

Man wird damit rechnen müssen, daß in dieses Gesetz einige linksliberale Änderungen eingebaut würden, z.B. auch „Hilfsmaßnahmen“ für Planned Parenthood, die abtreibungsaktivste Organisation in den USA, die Präsident Trump in seinem Stimulus-Paket ausdrücklich „unberücksichtigt“ ließ.


US-Repräsentantenhaus beschließt besseren Rechtsschutz für ungeborene Kinder

Ein von Republikanern eingebrachter Gesetzentwurf, der eine Verschärfung der gesetzlichen Bestimmungen vorsieht, mit denen die USA vorgeburtliche Kindstötungen rechtlich regeln, hat die erste Hürde genommen.

Slogan: „GERECHTIGKEIT für die UNGEBORENEN“

Wie mehrere US-amerikanische Medien übereinstimmend berichten, stimmten am vergangenen Mittwoch im US-Repräsentantenhaus 237 Abgeordnete für den Entwurf, 189 dagegen. Während von den Republikanern bis auf zwei alle Abgeordneten für den Entwurf votierten, stimmten die demokratischen Abgeordneten bis auf drei geschlossen gegen die Novelle.

Der sogenannte „Pain-Capable Unborn Child Protection Act“ (Schutzgesetz für schmerzfähige ungeborene Kinder) will Abtreibungen, die nach der 20. Schwangerschaftswoche vorgenommen werden, grundsätzlich verbieten. Verstöße hiergegen können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden. Ausnahmen sieht der Gesetzentwurf in Fällen vor, bei denen das Leben der Mutter durch die Fortsetzung der Schwangerschaft gefährdet wird, sowie bei Vergewaltigung und Inzest.

Begründet wird die 20-Woche-Frist damit, dass ungeborene Kinder zu diesem Zeitpunkt Schmerzen empfinde. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, der Republikaner Paul Ryan, sagte in der Debatte: „Diese ungeborenen Babys fühlen Schmerz; sie leiden. Das ist wirklich hart zu hören und es ist hart, es auszusprechen.“

US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, ein solches Gesetz unterzeichnen zu wollen, wenn es in beiden Kammern des Kongresses eine Mehrheit erhalte. Damit rechnet allerdings kaum jemand.

Um den US-Senat erfolgreich zu passieren, müssten 60 Senatoren für den Gesetzentwurf stimmen. Die Republikaner verfügen im Senat nur über 52 Sitze.

Quelle: Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA)

WEITERE MELDUNG aus den USA:

US-Präsident Donald Trump hat am vergangenen Freitag einen Erlass unterzeichnet, der die Arbeitgeber von der Pflicht befreit, für Policen zu bezahlen, die eine Gratis-Abgabe künstlicher Verhütungsmittel einschließlich „Pille danach“ (Frühabtreibung) enthalten. Die vorige Regelung wurde vom ehem. US-Präsident Barack Obama eingeführt. Mit der neuen Regelung wird die Gewissenfreiheit von Gläubigen in den USA wieder aufgewertet. Die katholische Kirche zeigte sich über den Erlass von Trump sehr erfreut.  


IGFM verlangt Klarheit über massenhaften staatlichen Organraub in China

Kommunistische Diktatur verweigert Auskunft

Hubert Körper, Vorstandsmitglied und China-Experte der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erklärt:

„Der Mangel an legalen Spenderorganen kostet in China wahrscheinlich zehntausende Menschen jährlich das Leben. Nach allem, was heute bekannt ist, muss angenommen werden, dass neben zum Tode verurteilten Straftätern insbesondere Gefangene aus Gewissensgründen in großer Anzahl getötet werden, nur um ihre Organe verkaufen zu können. Die Opfer sind vermutlich in Arbeitslagern und Gefängnissen gefangen gehaltene Uiguren, Tibeter, Mitglieder von christlichen Hauskirchen, aber in erster Linie Anhänger der Meditationsschule Falun Gong.“

Die chinesische Regierung habe nach Angaben der IGFM über Jahre lediglich Versprechen und Absichtserklärungen geliefert. Sehr viele Indizien sprächen aber nach wie vor für schwerste Missstände. Gleichzeitig verweigern die chinesischen Behörden jede Transparenz, so dass befürchtet werden müsse, dass politische Gefangene weiterhin in großem Ausmaß „auf Bestellung“ getötet würden.

Das kommunistisch beherrschte China ist nach den USA weltweit das Land mit den meisten Organtransplantationen pro Jahr. Die „Wartezeiten auf Spenderorgane sind grotesk kurz“, erklärt Körper weiter.

Die bisherigen Erklärungsversuche chinesischer Stellen über die Herkunft der Organe seien völlig unplausibel. Es gebe in China kulturell bedingt eine Aversion gegen Organspenden und kaum freiwillige Spender. Zudem fehle ein effektives Datenbank- und Verteilsystem wie es z. B. in Europa existiere. 

China unterhält das größte Zwangsarbeitslagersystem der Welt. Aussagen von überlebenden ehemaligen Gefangenen machen deutlich, woher mit großer Wahrscheinlichkeit jedes Jahr tausende „Spender“-Organe stammen: Zahlreiche Indizien sprechen dafür, dass insbesondere willkürlich in Zwangsarbeitslagern inhaftierte Anhänger der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong, Angehörige von Minderheiten und andere politische Gefangene gezielt getötet werden. Nicht weil diese Gefangenen ein Verbrechen begangen hätten, sondern ausschließlich, weil sich ihre Organe gewinnbringend verkaufen lassen.

Entschließungen des US-Repräsentantenhauses und der EU

Erst am 13. Juni 2016 verurteilte das US-Repräsentantenhaus in einer Resolution die Praxis der staatlich unterstützten, erzwungenen Organentnahme und die Verfolgung der Meditationsschule Falun Gong in China. Gleichzeitig forderten die US-Abgeordneten Transparenz und eine unabhängige Untersuchung des Transplantationsmissbrauchs in China.

Zuvor hatte bereits das Europäische Parlament am 12. Dezember 2013 in einer wegweisenden Entschließung die Transplantationspraxis in China verurteilt und die EU und ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, „sich des Themas der Organentnahmen in China anzunehmen“ und empfohlen, „den Missbrauch bei Organtransplantationen in China öffentlich zu verurteilen“.

Forderungen der IGFM

Die IGFM verlangt daher ein rasches Handeln der internationalen Staatengemeinschaft. Notwendig sei eine internationale Untersuchungskommission, um die Herkunft zehntausender Spenderorgane und die mutmaßliche Ermordung tausender politischer Gefangener zu klären.

Außerdem fordert die IGFM die Beendigung der Zusammenarbeit von deutschen mit chinesischen Forschungs- und Transplantationszentren, insbesondere die Ausbildung chinesischer Transplanteure in Deutschland. Westliche Pharmaunternehmen dürften keine Immunsuppressiva mehr nach China liefern, ohne die Sicherheit zu haben, dass die in der VR China transplantierten Organe ausschließlich von freiwilligen Spendern stammen.

Darüber hinaus dürfe es keine Kostenübernahme durch deutsche und europäische Krankenversicherungen für Kosten im Zusammenhang mit Transplantationen in China geben. Ebenso wichtig seien gesetzliche Regelungen, die verhindern, dass deutsche und europäische Patienten am „Transplantationstourismus“ in China teilnehmen.

Vom Deutschen Bundestag und der deutschen Bundesregierung erwartet die IGFM eine klare und unmissverständliche öffentliche Verurteilung dieser Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es sei eine Frage der Würde und des Mutes angesichts solcher Menschenrechtsverbrechen nicht mehr länger zu schweigen.

Von den chinesischen Behörden und Institutionen fordert die IGFM Transparenz und vor allem den Nachweis eines auf Freiwilligkeit basierenden Organspende-Systems inklusive einer landesweiten Datenbank. Vorbild dafür kann die europäische Lösung „Eurotransplant“ sein.

Zu Originaldokumenten & weiteren Infos:

[zur Resolution des US-Repräsentantenhauses vom 13. Juni 2016 …]

[zur Entschließung des Europäischen Parlaments zu Organentnahmen in China vom 12. Dezember 2013 …]

Weitere Infos zu Organraub: www.menschenrechte.de/organraub

Weitere Infos zu Menschenrechtsverletzungen in China: www.menschenrechte.de/china


Rot-China: Massenhafte Ermordung von Häftlingen zwecks Organhandel?

Im Vatikan findet vom 7. bis zum 8. Februar 2017 ein Spitzentreffen zu „Organhandel und Transplantationstourismus“ statt. Neben Vertretern der Radio VatikanWeltgesundheitsorganisation, der Vereinten Nationen, von Regierungsbehörden und Nichtregierungsorganisationen hat die Päpstliche Akademie der Wissenschaften auch den ehem. chinesischen Vize-Gesundheitsminister Huang Jiefu als Redner eingeladen.

Er ist selbst Transplantationschirurg und gilt als mitverantwortlich dafür, dass in der Volksrepublik hunderttausende Organe aus völlig unklaren Quellen verpflanzt wurden.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) appelliert an die Teilnehmer des Treffens, volle Transparenz einzufordern.

Nach wie würden viele Indizien dafür sprechen, dass in China tausende Menschen getötet werden, nur um ihre Organe verkaufen zu können. Die chinesische Regierung habe nach Angaben der IGFM über Jahre lediglich Versprechen und Absichtserklärungen geliefert. IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

„Es darf keine Absolution für Transplantationsmissbrauch in China geben! Ohne Transparenz muss weiter befürchtet werden, dass politische Gefangene ‚auf Bestellung‘ getötet werden, um die Organe der Opfer verkaufen und transplantieren zu können“, kritisiert IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Nach Angaben der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften hat selbst Papst Franziskus vor dem Treffen darauf hingewiesen, dass der Zusammenhang zwischen Organhandel, Menschenhandel und moderner Sklaverei untersucht werden solle. 

Die Volksrepublik China ist nach den USA das Land mit den meisten Organtransplantationen pro Jahr. Trotzdem sind die „Wartezeiten auf Spenderorgane grotesk kurz“, erklärt Hubert Körper, IGFM-Vorstandsmitglied und Experte für Transplantationsverbrechen.

Die bisherigen Erklärungsversuche chinesischer Stellen seien völlig unplausibel. Es gebe in China kulturell bedingt eine Aversion gegen Organspenden und kaum freiwillige Spender. Zudem fehle ein effektives Datenbank- und Verteilsystem wie es z. B. in Europa existiere. Bei behaupteten Reformen verweigerten die chinesischen Stellen nach wie vor Informationen und jede Überprüfung, so die IGFM weiter.

Hintergrund

Organraub und „Tötung auf Bestellung“
Die Volksrepublik China unterhält das größte Zwangsarbeitslagersystem der Welt. Aussagen von überlebenden ehemaligen Gefangenen machen deutlich, woher mit großer Wahrscheinlichkeit jedes Jahr tausende „Spender“-Organe stammen: Zahlreiche Indizien sprechen dafür, dass insbesondere willkürlich in Zwangsarbeitslagern inhaftierte Anhänger der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong, Angehörige von Minderheiten und andere politische Gefangene gezielt getötet werden. Nicht weil diese Gefangenen ein Verbrechen begangen hätten, sondern ausschließlich, weil sich ihre Organe gewinnbringend verkaufen lassen.  China-foltert-Knueppel-IGFM_02

Entschließungen des US-Repräsentantenhauses und des Europäischen Parlamentes
Erst am 13. Juni 2016 verurteilte das US-Repräsentantenhaus in einer Resolution die Praxis der staatlich unterstützten, erzwungenen Organentnahme und die Verfolgung der Meditationsschule Falun Gong in China. Gleichzeitig forderten die US-Abgeordneten Transparenz und eine unabhängige Untersuchung des Transplantationsmissbrauchs in der Volkrepublik.

Zuvor hatte bereits das Europäische Parlament am 12. Dezember 2013 in einer wegweisenden Entschließung die Transplantationspraxis in China verurteilt und die EU und ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, „sich des Themas der Organentnahmen in China anzunehmen“, und empfohlen, „den Missbrauch bei Organtransplantationen in China öffentlich zu verurteilen“.

Forderungen der IGFM
Die IGFM fordert aus diesem Grund ein rasches Handeln europäischer Stellen. Notwendig sei eine internationale Untersuchungsmission in die Volksrepublik China, um die Herkunft mehrerer zehntausend Spenderorgane und die mutmaßliche Ermordung tausender politischer Gefangener zu klären. Außerdem eine Beendigung der Zusammenarbeit von deutschen und europäischen Kliniken, Forschungszentren und Pharmaunternehmen mit chinesischen Transplantationsinstitutionen. Darüber hinaus dürfe es keine Kostenübernahme durch deutsche und europäische Krankenversicherungen für Kosten im Zusammenhang mit Transplantationen in der Volksrepublik China geben. Ebenso wichtig seien gesetzliche Regelungen, die verhindern, dass deutsche und europäische Patienten am „Transplantationstourismus“ in die Volksrepublik China teilnehmen.

Von den chinesischen Behörden und Institutionen fordert die IGFM Transparenz und vor allem ein auf Freiwilligkeit basierendes Organspende-System inklusive einer landesweiten Datenbank. Vorbild dafür kann die europäische Lösung Eurotransplant sein.

Zu Originaldokumenten & weiteren Infos:

zur Resolution des US-Repräsentantenhauses vom 13. Juni 2016

Klicke, um auf BILLS-114hres343eh.pdf zuzugreifen

zur Entschließung des Europäischen Parlaments zu Organentnahmen in China vom 12. Dezember 2013
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2013-0603+0+DOC+XML+V0//DE

Weitere Infos zu Organraub: http://www.menschenrechte.de/organraub

Weitere Infos zu Menschenrechtsverletzungen in China: http://www.menschenrechte.de/china