Arizona/USA: Richter genehmigt Nachzählung von 2,1 Mill. Stimmen in Maricopa County

Die Auseinandersetzungen über die Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 in den Vereinigten Staaten halten an, auch in juristischer Hinsicht.

Am vergangenen Freitag (26.2.) entschied Timothy Thomason, Richter des Obergerichts in Maricopa County (Wahlbezirk), daß das County dem Senat des übergeordneten Bundesstaates Arizona rund 2,1 Millionen Stimmzettel zur Verfügung stellen muß, damit diese nachgezählt werden.

Zudem muss dem mehrheitlich republikanisch geprägten Senat Zugang zu den Wahlmaschinen – den Dominion Voting Systems – gewährt werden, damit eine Überprüfung in Maricopa (siehe Foto) durchgeführt werden kann.

Nach den Vorwürfen von Unregelmäßigkeiten während der US-Präsidentschaftswahl hatten Senatoren in Arizona mehrere rechtliche Anordnungen für eine solche Nachkontrolle ausgestellt. Darauf hatte Maricopa County behauptet, diese Anordnungen des Senats seien rechtswidrig. In seinem Urteil erklärte Thomason aber jetzt deren Rechtmäßigkeit, denn sie entsprächen den gesetzlichen Anforderungen.

Das Urteil zur Nachprüfung des Wahlvorgangs wurde von republikanischen Gesetzgebern in Arizona begrüßt.

Quelle für die Zitate: https://www.theepochtimes.com/judge-rules-arizonas-maricopa-county-must-turn-over-2-1-million-november-election-ballots-to-senate_3712862.html

Foto: Dr. Edith Breburda


USA: Softwaregestützte Wahlmanipulation?

Die US-amerikanische Zeitung Central-City-News aus Louisiana veröffentlichte am 19. November 2020 einen Leitartikel des langjährigen Abgeordneten Woody Jenkins mit seitenlangen Begründungen und Statistiken.

Der Text befaßt sich unter dem Titel „Wie die Wahlen gestohlen wurden“ (How election was stolen) mit computergestützten Wahlbetrugsindizien: https://centralcitynews.us/wp-content/uploads/2020/11/Central-City-News-11-19-20-Small.pdf?fbclid=IwAR1mtKbUlOEAavebOiTg1r5CgOpgq09ecmiH1k-qbEtigaPzG2DvTyte2S8

Der Wahltag in den Vereinigten Staaten hat am Dienstag, dem 3. November 2020 in 51 US-Bundesstaaten stattgefunden. Der Präsident wird aber erst am 14. Dezember von einem Wahlkollegium (den sog. Wahlleuten) gewählt – zuvor wird am 8.12. das amtliche Wahlergebnis bekanntgegeben. (Es steht also bislang keineswegs fest – und der amerikanische Präsident wird nicht nur Medien ernannt, sondern in drei Wochen durch Wahlleute gewählt).

In Deutschland wird der Bundeskanzler immerhin auch vom Parlament gewählt und nicht etwa direkt vom Volk. Insofern ist der Unterschied zum amerikanischen System lediglich gradueller Natur, zumal es auch hierzulande kein imperatives Mandat gibt, das bedeutet: Der Abgeordnete ist laut GG allein seinem Gewissen verpflichtet – und nicht etwa den Weisungen seiner Partei.

In etwa der Hälfte der US-amerikanischen Bundesstaaten gibt es ebenfalls diese Gewissensklausel, so daß die Präsidentenwahl schon von diesem Gesichtspunkt her betrachtet keineswegs entschieden ist. Auch bei der letzten Wahlleute-Abstimmung vor vier Jahren gab es „unpassende“ Überraschungstimmen.

Die eingangs erwähnte Zeitung Central-City-News, die dutzende Medienpreise und journalistische Auszeichnungen erhielt, weist nun darauf hin, daß dreißig US-Staaten und mehr als 2000 Landkreis über digitale Wahlgeräte abstimmen, die mit der Dominion-Software von Smartmatic Vote Counting System bestückt waren.

Weiter schreibt der ehem. Parlamentarier Jenkins dort:
Während die Befürworter von Präsident Trump nach Beweisen für Wahlbetrug in Form von nicht unterzeichneten Stimmzetteln, falsch gehandelten Papierstimmen und Manipulation durch Einzelfälle suchen würden, sei der massive computergestützte Wahlbetrug viel wichtiger.

Sodann wird anschaulich dargestellt, wie ausgerechnet durch die linksliberale New York Times merkwürdige Wahlphänomene online festgehalten worden seien, vor allem hinsichtlich der Swing-Staaten Georgia und Pennsylvania:

„Nachdem die Wahlen am Wahltag geschlossen wurden, beginnt The Times, die Ergebnisse Stunde für Stunde zu melden. Die Codierung für diese Daten ist noch online und wir haben sie heruntergeladen, falls sie entfernt werden. Die Daten zeigen die Zeit, ausgedrückt als UTC oder Universalzeit,… Es zeigt auch die Gesamtsummen für Trump und Biden. Trumps Führung und danach neue Stimmen für Trump und Biden, wobei jede Änderung der Ergebnisse hochgeladen wurde.“

Aber dann hätten sich – so heißt es in dem Bericht weiter – in Georgia vielfache Fakes von jeweils 4800 Stimmen (manchmal auch direkt das Doppelte) gezeigt, wobei Biden plötzlich unerklärlich über 100.000 „Stimmen“ mehr erhalten habe. Ähnlich sei dies in Pennsylvania geschehen, nur mit noch höheren „Gewinnen“ für Biden (x-mal jeweils 6000 Fakestimmen), schreibt Jenkins.

Hier ergänzend ein Artikel des US-amerikanischen Juristen, Publizisten und Politologen Mark Levin zur elektronischen bzw. digitalen Wahl und ihren Tücken: https://conservativepeak.com/mark-levin-we-have-to-fight-on-or-dems-will-never-stop-cheating/

Einige Info-Links und Hinweise auch hier: https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/492f17ef0e02c72