Minister Spahn hat den Konstruktionsfehler unseres Sozialrechts begriffen

Wer Kinder hat, investiert – wer keine hat, profitiert. Auf diesen Missstand weist der Verband Familienarbeit seit seiner Gründung vor 40 Jahren hin.

Eingeleitet wurde diese Perversion des natürlichen Generationenvertrages von der CDU-geführten Regierung unter Adenauer durch die Rentenreform 1957. Dabei wurde der Rentenanspruch nahezu ausschließlich an Erwerbsarbeit gebunden, obwohl die Renten aller Empfänger allein von den Kindern dieser Rentnergeneration gezahlt werden müssen und daher ausschließlich nur von den Eltern erarbeitet werden. 

Spahn hat den Mut, diesen Fehler seiner eigenen Partei zu thematisieren. Wer das als „schräge Idee“ bezeichnet (Hubertus Heil von der SPD), hat auch heute noch nichts begriffen. 

Die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, Gertrud Martin, erklärt dazu:

“Es ist zu erwarten, dass Spahn für seinen sachlich richtigen Vorstoß, von Kinderlosen höhere Beiträge zur Renten- und Pflegeversicherung zu verlangen, von vielen Seiten Prügel beziehen wird mit der Unterstellung, Kinderlose bestrafen zu wollen. Offensichtlich soll sein Vorstoß wie frühere ähnliche Initiativen zerredet werden.

Aber die Folgen des fehlerhaften Sozialrechts in Form zunehmender Familienarmut sind nicht mehr zu übersehen. Sie haben auch zum Geburtendefizit beigetragen, was wiederum unser Rentensystem untergraben hat.

Das künftige Absinken des Rentenniveaus wird zwar thematisiert, aber dessen Ursachen werden verschwiegen. Diese Fakten lassen sich durch manipulierte Informationen („Die Rente ist sicher!“) nicht mehr so leicht verdrängen, wie das bisher der Fall war.“ 

Der stellv. Vorsitzende des Verbands, Dr. Johannes Resch, ergänzt:

“Nicht nur bei der Gesetzlichen Rentenversicherung werden Eltern betrogen. Auch bei der Kranken- und Pflegeversicherung werden Familien benachteiligt, weil über die Hälfte der Krankheitskosten von den Rentnern verursacht werden, aber nur 10% von den Kindern, Pflegekosten werden fast vollständig von Rentnern verursacht.

Der um 0,25% höhere Pflegekosten-Beitrag bei Kinderlosigkeit spielt dabei nur eine symbolische Rolle. Eine vom Bundesverfassungsgericht vor Jahren geforderte familiengerechte Reform von Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung steht nach wie vor aus.“ 

Dr. Resch weist auf einen weiteren Fehler unseres Sozialsystems hin, der darin liege, dass nur abhängig Beschäftigte in die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung einbezogen seien, nicht jedoch Selbständige und Beamte. Ein echter Generationenvertrag müsse aber alle umfassen, da Eltern und Kinder nicht unbedingt zur gleichen Gruppe gehören.

 


Familienverband kritisiert das Gute-Kita-Gesetz: Staat bevorzugt die Fremdbetreuung

Am 19. Sept. hat das Bundeskabinett das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz)“ beschlossen. Darin wird angestrebt, die Qualität der „KiTas“ zu verbessern. Gemeint sind offensichtlich vor allem Kinderkrippen.

Es liegt nahe, dass der rasche Ausbau der Krippenbetreuung zu einer beträchtlichen Einbuße an Qualität geführt hat. Dem soll jetzt durch das neue Gesetz entgegengewirkt werden.

Dr. Johannes Resch, stellv. Vorsitzender des Verbandes Familienarbeit, meint dazu:

„Die Qualität der Kitas und die Qualität der Kinderbetreuung sind verschiedene Dinge. Werden nur die Kitas thematisiert, wird die Frage nach der elterlichen Betreuung gar nicht mehr gestellt. Wird dagegen nach `Qualität der Kinderbetreuung` gefragt, ist die Antwort ergebnisoffen.

Aber wer soll nun entscheiden, was `gute Betreuung` ist?

Unser Grundgesetz weist mit Art. 6 das Urteil darüber in erster Linie den Eltern zu und nicht dem Staat. Viele Eltern sind der Auffassung, die beste Betreuung von Kleinkindern erfolge durch sie selbst. Für den Regelfall ist das im Gegensatz zur Politik auch die überwiegende Meinung von Fachleuten, wie etwa Kinderpsychologen.

Allerdings sehen sich immer mehr Eltern aufgrund der Nichtachtung und Nichthonorierung ihrer Erziehungsarbeit genötigt, auf die demgegenüber überwiegend staatlich finanzierte Fremdbetreuung in Krippen auszuweichen.

Das „Gute-Kita-Gesetz“ lenkt so von der Alternative „Gute Betreuung“ ab, die auch durch die Eltern erfolgen könnte. Voraussetzung wäre allerdings, diese hätten die Wahlfreiheit über die Verwendung des zur Kinderbetreuung bereit gestellten Geldes, wie es auch vom Bundesverfassungsgericht gesehen wird.

Den politischen Akteuren geht es nicht um „gute Betreuung“, sondern lediglich um „gute KiTas“. Es geht nicht um die Kinder, sondern um die Interessen der einflussreichen neoliberalen Profiteure in Konzernen und Finanzindustrie.

Wenn auch beide Eltern kleiner Kinder möglichst voll erwerbstätig sind, ist es aufgrund der größeren Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt leichter, die Löhne niedrig zu halten. Die regierungsamtliche Gleichsetzung von Kita und Betreuung gängelt die Eltern. Sie sollen – quasi am Grundgesetz vorbei – übertölpelt werden.“

Der Verband Familienarbeit fordert:
In erster Linie haben die Eltern zu entscheiden, was „gute Betreuung“ ist. Dazu müssen sie das Geld zur Finanzierung der Kinderbetreuung selbst in die Hand bekommen.
Erst dann haben sie echte Wahlfreiheit zwischen einem Krippenplatz, der Eigenbetreuung oder einer anderen Betreuungsform.
 


Psychologen gegen staatliche Förderung der Fremdbetreuung von Kleinkindern

Der Verband Familienarbeit bat erfahrene Fachleute um eine kurze Stellungnahme zur frühkindlichen Erziehung, die wir hier im vollen Wortlaut dokumentieren:

Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft

Das soziale Verhalten eines Erwachsenen wird wesentlich von den frühen Entwicklungsbedingungen geprägt. Entwicklungspsychologische Erkenntnisse, die Bindungsforschung, die Säuglings- und Kleinkind- und die Hirnforschung geben wissenschaftlich gesicherte Auskunft über hilfreiche und schädigende Einflüsse auf die Kindesentwicklung.

Verkürzt gelten dabei die Aussagen:

Gute Beziehung verbessert die Chancen von Erziehung!
Bindung ist die wichtigste Voraussetzung für Bildung!
Die Fähigkeit für demokratisches, freiheitliches und tolerantes Verhalten wird durch die frühe Beziehungsqualität zwischen Eltern und Kind gewonnen!

Deshalb ist eine Politik zu fordern, die optimale Entwicklungsbedingungen für Kinder fördert. Wir treten daher für eine Familienpolitik ein, die es den Eltern erlaubt, ihre Kleinkinder selbst zu betreuen.

Wir fordern:

  • ein Grundgehalt für Eltern für die ersten drei Jahre eines Kindes (inkl. sozialer Absicherung), das alternativ auch zur Finanzierung einer außerhäuslichen Betreuung nach Wahl der Eltern verwendet werden kann,
  • Erleichterung von Teilzeitarbeit von Eltern bei gleichzeitigem Karriereschutz, z.B. in Form von Home office-Arbeitsplätzen,
  • Kostenlose Angebote für „Eltern-Schulen“ zur Verbesserung der Beziehungsfähigkeit von Eltern und als Hilfe zur Konfliktbewältigung.
  • Kinderkrippen für Kinder unter drei Jahren sollten nur aus Not- und Ausnahmegründen vorgehalten werden mit optimalen Betreuungsmöglichkeiten durch einen hohen Personalschlüssel (2 – 3 Kinder / Krippenbetreuer).

Diese Stellungnahme haben unterzeichnet:

Dr. Hans-Joachim Maaz, Psychoanalytiker und Psychiater
Dr. Rainer Böhm, Leitender Arzt Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Bethel
Dr. Gerald Hüther, Neurobiologe
Prof. Dr. Hans Sachs, Psychotherapeut, Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe
Prof. Dr. Serge Sulz, Psychiater, Psychologe, Psychotherapeut
sowie die Mitglieder des Bündnisses „Rettet die Familie“:
Antje Kräuter, Diplompsychologin, Psychologische Psychotherapeutin
Marlies Wildberg, Diplompsychologin, Psychologische Psychotherapeutin


Dr. Resch: Der Koalitionsvertrag ist enttäuschend für Eltern, Kinder und Rentner

Zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD erklärt Dr. Johannes Resch, stellv. Vorsitzender des Verband Familienarbeit:

„Der im Vertrag behauptete Anspruch, Familien und Rentnern gerecht zu werden, wird nicht erfüllt. Der Vertrag ignoriert nach wie vor den wichtigsten  Konstruktionsfehler unseres Sozialsystems, der darin besteht, dass das Gleichgewicht zwischen Kinder- und Alterssicherung missachtet wird.

Er ignoriert weiter die elterliche Erziehungsarbeit, die Voraussetzung für eine im Umlageverfahren zwschen den Generationen organisierte Altersicherug ist. Dieser Fehler wurde schon von den männlichen Vordenkern sowohl der neoliberalen wie der marxistischen Theorie im 19. Jahrhundert gemacht. die die traditionell von Frauen geleistete Arbeit nicht achteten. So orientiert sich auch dieser Vertrag wieder an überholten Ideologien ohne Zukunftsperspektive.“

Dr. Resch weist daraufhin, dass das Kindergeld seit 2002 real nicht erhöht wurde, während die Löhne zumindest leicht gestiegen seien. Das habe die Situation der Familien verschlechtert. Ob die angekündigte Erhöhung des Kindergelds um 25 € in den nächsten 4 Jahren daran etwas ändern werde, hänge von der künftigen Inflationsrate ab. Die Wirkung sei aber auch dann nur geringfügig.

Eine aktuelle Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass die Kinder- und Elternarmut in Deutschland weit größer ist als bisher angenommen, während die üblichen vor allem von der OECD veröffentlichten Berechnungen die Kosten der Kinder nur ungenügend berücksichtigen.

Dazu erklärt Resch weiter:

„Die Berechnungen der OECD sollen einen internationalen Vergleich ermöglichen. Zur OECD gehören aber viele Länder, die kein mit Deutschland vergleichbares Alterssicherungssystem haben (Türkei, USA, Mexiko, Chile u.a.). China, Indien, Brasilien und Südafrika sollen Neumitglieder werden. Ein Vergleich bei völlig verschiedenen Sozialsystemen ist aber irreführend.

In den genannten Ländern müssen kinderlose Personen für ihr Alter selbst vorsorgen, während in Deutschland deren Renten von den Kindern der Eltern bezahlt werden. Das wird bei den Vergleichen der OECD nicht berücksichtigt, was dazu führt, dass Familien in Deutschland reicher erscheinen, als sie wirklich sind.“

Resch sagte zudem, die angestrebte Gleichstellung der Eltern bei der Erwerbsarbeit werde weiter als Gleichberechtigung verkauft, obwohl sie eine Bevormundung und Diskriminierung sei. Wenn Eltern in das gleiche Erwerbskorsett gepresst werden wie Arbeitnehmer/innen ohne Kinder, führe das zur Überforderung der Eltern und damit mittelbar zur Gefährdung des Kindeswohls.

Selbst beim angekündigten dritten Erziehungsjahr für Geburten vor 1992 bei der Rente werden die meisten Mütter gleich wieder ausgeschlossen, nämlich die mit einem oder zwei Kindern, kritisiert Dr. Resch.

 

 


Verband Familienarbeit zum „Familienreport 2017“: Vorschäge aus Absurdistan

In einer Pressekonferenz vom 15.9.2017 stellte Familienmministerin Katarina Barley den Familienreport 2017 vor (Titel:“Investitionen in Infrastruktur für Familien – ein Motor für inklusives Wachstum“).

Im unter Federführung des Wirtschaftsinstituts Prognos AG erstellten Bericht wird gefordert, der „demografisch vorgegebenen Schrumpfung der Erwerbsbevölkerung“ mit einer noch höheren Erwerbsbeteiligung der Eltern, besonders der Mütter, zu begegnen (S. 7).

Tatsächlich beschäftigt sich das Papier ausschließlich damit, wie Eltern noch stärker als Erwerbsarbeitskräfte mobilisiert werden können, um die Renditen der Wirtschaft zu erhöhen.

Dr. Johannes Resch, der stellv. Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, äußert sich dazu folgendermaßen:

“Wenn Eltern  –  statt ihre Erziehungsarbeit endlich angemessen zu honorieren – noch stärker in die Erwerbsarbeit gedrängt werden, wird sich die demografischen Entwicklung weiter verschärfen.

Noch schlimmer ist, dass das die soziale Ungerechtigkeit in Form der Ausbeutung von Eltern, besonders der Mehr-Kind-Familien und der Alleinerziehenden, weiter verstärkt.

Eltern müssen auch heute noch die Investition in Kinder finanzieren, obwohl andere, z.B. über die Alterssicherung, davon weit mehr profitieren. Dieses familienfeindliche Gesellschaftskonzept soll nun laut Familienreport noch weiter ausgebaut werden.

Das ist, als ob man ein Feuer mit Brennholz ersticken wollte  –  ein Vorschlag, der jeglicher Seriosität entbehrt und nach Absurdistan gehört.

An dem Report waren sechs Wirtschaftsinstitute, zwei sozialwissenschaftliche Institute und drei Arbeitgeberverbände beteiligt. Kindeswohl und Elternrechte waren dabei kein Thema.

Versteht sich das Familienministerium nur als Ausführungsorgan der Wirtschaftslobby?

Der Familienreport ist ein vom Familienministerium finanziertes, pseudowissenschaftliches Machwerk, um eine extrem familienfeindliche Politik im Dienste größerer Profite für eine kleine Finanzelite zu rechtfertigen.

Erforderlich sind Investitionen direkt in Familien statt einseitig manipulativ in Ersatzstrukturen wie Krippen und Ganztagsschulen.

Nur wenn Eltern über das Geld für die Kinderbetreuung selbst entscheiden können, ist ihr Erziehungsrecht gemäß Grundgesetz verwirklicht. Das bedeutet etwa 1000 €/ Monat für alle U3-Kinder.“

Quelle: Pressemeldung des Verbands Familienarbeit


Antworten der Parteien zur Familienpolitik

Von Dr. Johannes Resch

Aus Sicht unseres Verbands Familienarbeit bestehen im Rahmen des gegenwärtigen Wahlkampfes erhebliche Lücken in familienpolitischen Fragen.
Von den meisten Parteien wird Familienpolitik fast nur unter arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten kommuniziert, ohne dass die tatsächlichen Anliegen der Eltern angemessen berücksichtigt werden.
Das spiegelt sich dann in der Regel auch in einer sehr einseitigen Berichterstattung in den Leitmedien wieder.
 
Um Ihnen auch Gelegenheit zu geben, sich über die Haltung der Parteien über Fragen zu informieren, die nicht im “Mainstream” der Berichterstattung liegen, aber im Zentrum der Lebenswirklichkeit von Eltern stehen, übersenden wir Ihnen die Antworten der Parteien auf die vom Bündnis “Rettet die Familie” gezielt gestellten Fragen.
Hier der zu den Fragen und Antworten führende Link: http://familienarbeit-heute.de/?p=4817
 
Wahlprüfsteine können nur dann eine Wirkung entfalten, wenn sie möglichst vielen zugänglich werden. Deshalb wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie ebenfalls zu möglichst weiter Verbreitung beitragen.

„Verband Familienarbeit“ kritisiert Ministerin Barley: Mehr Wahlfreiheit für Eltern!

In einer Pressemeldung vom 27.7. stellt Familienministerin Barley klar, dass von ihr kein neuer Impuls in Richtung zu mehr Wahlfreiheit für Eltern bei der Betreuung von U3-Kindern zu erwarten ist. Sie feiert den zur Zeit höchsten Stand der Betreuung in Kitas und fordert deren weiteren Ausbau. Der Bund solle sich noch stärker an den Kosten beteiligen.

Dr. Johannes Resch, stellv. Vorsitzender des Verbands Familienarbeit e.V., äußert sich dazu folgendemaßen:

“Für die Fremdbetreuung der U3-Kinder werden noch mehr staatliche Mittel gefordert, wobei ein Krippenplatz den Staat mindestens 1000 € im Monat kostet. Den Eltern, die ihre Kinder selbst betreuen wollen, wurde dagegen nicht einmal 150 € Betreuungsgeld gegönnt.

Das Urteil des BVerfG, das dem Bund die Zuständigkeit für ein Betreuungsgeld absprach, war kein Hinderungsgrund, es auf Landesebene weiter zu zahlen, wie es immerhin in Bayern geschieht. Das Verhalten der übrigen Landesregierungen zeigt deutlich, dass die Betreuung der Kleinkinder durch ihre Eltern nicht erwünscht ist. Die Kinder sollen in Krippen gedrängt werden, während die Eltern möglichst voll erwerbstätig sein sollen.“

Diese Politik erinnere an die Krippenpolitik der DDR, die ebenfalls unter dem Diktat eines größeren wirtschaftlichen Gewinns stand – damals im Dienste des sog. Sozialismus, heute im Dienste der Kapitaleigner. An die Gesundheit und das Wohl der Kinder oder die Rechte und die Wünsche der Eltern werde heute ebensowenig gedacht wie damals in der DDR.

Dr. Resch dazu weiter: “Die regierungsamtliche Behauptung, bei der Betreuung Einjähriger handle es sich um „Bildung“ im schulischen Sinn, ist von Fachleuten längst widerlegt. In den ersten Lebensjahren kommt es darauf vor allem an, dass Kinder durch eine sichere Bindung an ihre Eltern ein Selbstvertrauen entwickeln. Es schafft die Grundlage für eine gesunde kindliche Neugier als Voraussetzung für die Lernbereitschaft im Schulalter.

Selbst die Zunahme psychischer Erkrankungen bei den Eltern, die aufgrund der politisch vorgegebenen Doppelbelastung durch gleichzeitige Erwerbs- und Erziehungsarbeit überfordert werden, wird nicht als Warnsignal verstanden.

Stattdessen werden für kranke Eltern besondere Hilfsprogramme gefordert (siehe HIER), die dann wesentlich teurer werden, als die Vorbeugung durch eine leistungsgerechte Bezahlung der elterlichen Kleinkindbetreuung.“

PS: Bitte beachten Sie auch die persönliche Stellungnahme einer aktuell betroffenen Mutter: https://berufungmami.de/kinder-der-finanzielle-ruin-wir-muessen-und-koennen-uns-wehren/