Internationaler Strafgerichtshof klagt Massenmörder Bosco Ntaganda an

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat den sog. „Terminator“, wie der frühere ruandische Rebellenführer Bosco Ntaganda genannt wird, zur Rechenschaft gezogen.

Ihm werden 18 Anklagepunkte vorgeworfen, darunter 13 Kriegsverbrechen und fünf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zwischen 2002 und 2003 in Ituri im Nordosten des Kongo begangen wurden.

Zu den Anklagen, für die Ntaganda als schuldig befunden wurde, gehören sexuelle Sklaverei, Massenvergewaltigung und Massaker an Zivilisten. In Mongbwalu wurden während der Belagerung über 200 Zivilisten getötet.

Mit diesem Prozess wird nur einen kleinen Teil der 25-jährigen Karriere des Milizführers verhandelt, während derer er zunächst die Kongolesische Patriotische Union (UPC) anführte. Später gründete Ntaganda andere bewaffnete Gruppen, die im Osten Kongos agierten, darunter der Nationaler Kongress zur Verteidigung des Volkes (CNDP) und die M23-Miliz.

In dem von dem Prozess berücksichtigten Zeitraum (2002 – 2003) hält die Staatsanwaltschaft Ntaganda für schuldig, fast 800 Todesfälle und 140.000 Vertriebene verursacht zu haben. Bürgerrechtsvereinigungen sprechen von über 60.000 Opfern, die nach dem Ausbruch der Gewalt in Ituri 1999 starben.

Das Urteil wird im Rahmen einer Anhörung in einigen Wochen gesprochen.

Quelle: Fidesdienst


Erneute Vergewaltigungen und Übergriffe am vorigen Wochenende

Am vergangenen Wochenende haben erneut ausländische Täter eine Reihe von Sexattacken verübt. Zwei Fälle ereigneten sich in Freiburg, wo im vergangenen Monat die brutale Gruppenvergewaltigung durch syrische Asylbewerber für Schlagzeilen sorgte.

Am frühen Sonnabend morgen packte ein unbekannter Mann in Freiburg eine 32 Jahre alte Frau, die sich auf dem Heimweg befand, an der Schulter. Als sie sich umdrehte, sah sieh, wie sich der Schwarzafrikaner an seinem Penis manipulierte und anschließend flüchtete, meldet die Polizei.

In der Nacht zu Sonntag wurde ebenfalls in Freiburg eine 23 Jahre alte Frau Opfer eines Sexualdeliktes. Der südländisch aussehende Täter drückte sie an eine Hauswand und berührte sie unsittlich. Aufgrund der Gegenwehr der Frau ließ der Täter von ihr ab. Zuvor stahl er noch ihre Halskette und das Mobiltelefon. Laut Fahndungsaufruf der Polizei hat der Täter braune Haut und schwarze, krause Haare.

Im fränkischen Fürth vergewaltigte ein als Südländer beschriebener Mann am Sonnabend eine Spaziergängerin. Der Angreifer zerrte die Frau in ein Gebüsch und verging sich an ihr. Die Polizei prüft einen Zusammenhang mit einem ähnlichen Vorfall im August in Nürnberg, berichtet der BR.

In Stuttgart vergewaltigte am Sonnabend nachmittag ein 23 Jahre alter Afrikaner eine 17 Jahre alte Jugendliche. Das Verbrechen ereignete sich im Schloßgarten. Ein Zeuge hatte die Polizei alarmiert, die den Täter aus Gambia festnehmen konnte.

Im nordrhein-westfälischen Mettmann erlitt eine 21 Jahre alte Frau am frühen Sonnabend morgen einen sexuellen Übergriff. Drei unbekannte Männer südländischen Aussehens attackierten sie von hinten. Die Täter griffen der jungen Frau an die Brust und zwischen die Beine. Durch ihre lauten Hilfe-Rufe konnte sie die Angreifer vertreiben.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/grabscher-exhibitionisten-vergewaltiger-sextaeter-schlagen-wieder-zu/


Union begrüßt Friedensnobelpreis für die Jesidin Murad und den Christen Mukwege

Für den Friedensnobelpreis sind die Jesidin Nadia Murad und der christliche Arzt Denis Mukwege aus dem Kongo nominiert worden. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Mit Nadia Murad und Denis Mukwege hat das Nobelkomitee in Oslo in diesem Jahr zwei mutige Menschen nominiert, die bei ihrem so wichtigen Anliegen in einer engen Verbindung zueinanderstehen. Es würdigt den Einsatz beider zur Bekämpfung sexueller Gewalt als Waffe in Kriegen und Konflikten. 

Nadia Murad, die heute in Deutschland lebt, ist UNO-Sonderbotschafterin für Opfer des Menschenhandels, war selbst Missbrauchsopfer und betroffen von den eklatanten Menschenrechtsverletzungen des sog. Islamischen Staates (IS). Sie setzt sich für die Aufarbeitung der Verbrechen und die Strafverfolgung der IS-Schergen ein, die seit dem Sommer 2014 tausende jesidische Frauen und Mädchen systematisch vergewaltigt, verschleppt und ermordet haben. 

Nadia Murads Mut und ihre Kraft verdienen unseren höchsten Respekt und unsere Unterstützung. Sie hat die Hölle erlebt und setzt sich heute für andere ein – dieser Einsatz einer starken Frau berührt. Die UN-Sonderbotschafterin war immer wieder Gast der CDU/CSU-Fraktion, um die notwendige Unterstützung für die Jesiden nach dem Genozid einzufordern.

Denis Mukwege operiert als Gynäkologe vergewaltigte Frauen im Ostkongo und widmet sich als Arzt der Hilfe für Opfer sexueller Gewalt. Aufgrund seines Engagements wurde er im Kongo mit dem Tode bedroht und kehrte trotz allem an den Ort zurück, wo er den vergewaltigten Frauen helfen kann. Ihm gilt gleichfalls unsere größte Anerkennung für seine unermüdliche ärztliche Arbeit und dafür, dass er unter Einsatz seines Lebens die Straflosigkeit von Massenvergewaltigungen immer wieder anprangert.“


CDU/CSU-Fraktion: Schluß mit dem Völkermord des IS an Jesiden im Irak

Kongreß über Vergewaltigung als Kriegswaffe

Nach Angaben von UN-Ermittlern setzt die Terrororganisation Islamischer Staat die Gewalttaten an den Jesiden im Irak unverändert fort. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:

„Der Bericht der UN-Ermittler zu den Gewalttaten des IS muss uns erneut wachrütteln. Es ist entsetzlich, dass offenbar trotz der jüngsten militärischen Erfolge gegen den IS der Völkermord an den Jesiden immer noch weitergeht.

Besonders berührt uns das Schicksal der vom IS versklavten Mädchen und Frauen, die unermessliche Qualen aushalten müssen. Die Staatengemeinschaft, die gegen den IS vorgeht, muss sich nun die Befreiung der jesidischen Mädchen und Frauen, aber auch den Schutz der Jungen und Männer zu einem vorrangigen Ziel machen.

Auf einem Kongress im Juni zum Thema Vergewaltigung als Kriegswaffe hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch mit dem Völkermord an den Jesiden und insbesondere mit dem Schicksal der Mädchen und Frauen aus dieser Religionsgemeinschaft befasst. 

Der UN-Bericht zeigt auch, wie richtig es war und ist, die kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung durch die Bundeswehr zu unterstützen. Die kurdischen Peschmerga und die amerikanischen Luftstreitkräfte waren die einzigen, die im Sommer 2014 den vom IS angegriffenen Jesiden im Sindschar-Gebirge zur Hilfe geeilt waren. Ohne deren Eingreifen wären noch mehr Jesiden getötet oder versklavt worden.“

Hintergrund:

Der sogenannte Islamische Staat setzt UN-Ermittlern zufolge den Völkermord an der Minderheit der Jesiden im Irak fort. Die UN-Ermittlungskommission kritisierte am Donnerstag in Genf, dass trotz der Selbstverpflichtung der Weltgemeinschaft, solche Taten zu verhindern, der Genozid praktisch nicht thematisiert werde.  Tausende Männer und Jungen würden nach wie vor vermisst, heißt es in dem Bericht. Zudem gehe der IS mit „entsetzlicher Gewalt“ gegen etwa 3.000 Frauen und Mädchen vor. Dazu gehörten tägliche Vergewaltigungen.

Den Kongress „Vergewaltigung ist eine Kriegswaffe“ hat die CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit der von der Journalistin Düzen Tekkal gegründeten Hilfsorganisation Hawar.help veranstaltet. Daran teil nahmen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, die UN-Sonderbeauftragte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramilla Patten, die Präsidentin der Bianca-Jagger-Menschenrechtsstiftung, Bianca Jagger und die Jesidin Düzen Tekkal selbst.

Dabei ging es nicht nur darum, die Betroffenen von systematischer Vergewaltigung in Kriegen und Krisen zu Wort kommen zu lassen, sondern auch darum, konkrete Möglichkeiten der Hilfe auszuloten – von Projekten zur Aufarbeitung über psychologische Betreuung der Opfer bis zur Aufarbeitung der Verbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

Mehr unter: http://cducsu.cc/Vergewaltigungen_stoppen


Gewaltkriminalität in Deutschland vor allem bei Jugendlichen und Migranten gestiegen

Mit Sorge reagiert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) auf die bundesweite Polizeiliche Kriminalstatistik 2016. Demnach ist die Gewaltkriminalität um 6,7 Prozent auf 193.542 Fälle gestiegen.

„Der signifikante Anstieg bei den Gewaltvorfällen ist besorgniserregend“, betont Bundesvorsitzender Rainer Wendt. Vor allem Jugendliche begingen mehr gefährliche und schwere Körperverletzungen. Angesichts der demographischen Entwicklung, nach der der Anteil der älteren Bürgerinnen und Bürger steigt und der junger Menschen sinkt, ist das ein besonders alarmierender Trend.

BILD: Aufrüttelndes Buch „Deutschland in Gefahr“ von Rainer Wendt

Auch die Kriminalität durch Zuwanderer weist laut Kriminalstatistik einen Anstieg auf. Sowohl was die Gewaltkriminalität angeht als auch Einbruchskriminalität, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung sowie Taschendiebstahl.

Polizeigewerkschafts-Chef Wendt erklärt dazu: „Ein Grund für die steigende Kriminalität ist das geringe Entdeckungsrisiko. Viele Straftäter meinen ihre Taten begehen zu können, weil sie kein Erwischen fürchten. Das muss sich dringend ändern mit mehr Polizeipräsenz, verstärkter Videobeobachtung, zeitnaher Verurteilung und spürbaren Strafen.

Die Zahl der Polizeikräfte in vielen Ländern in den letzten Jahren zu senken, rächt sich jetzt. Wir brauchen dringend weitere Neueinstellungen bei der Polizei, um die Alltagskriminalität effektiv bekämpfen zu können.“

Begleitet werden muss die personelle Aufstockung von einer Modernisierung der technischen Ausstattung und einem engeren Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden untereinander. Um z.B. Wohnungseinbrüche stärker zu bekämpfen, sollte ein länderübergreifendes Vorgangsbearbeitungssystem eingerichtet werden, das auch recherchefähig ist. „Es kann nicht sein, dass eine kriminelle Bande Einbrüche in Berlin begeht, dann weiterreist nach Nordrhein-Westfalen und dort niemand bei der Polizei auf Erkenntnisse zuvor begangener Straftaten zugreifen kann“, kritisiert Wendt.

Quelle: http://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-entdeckungsrisiko-fuer-straftaeter-entscheidend/


US-amerikanischer Expertenrat über die „Vergewaltigungskrise“ in Deutschland

„Deutschlands Migranten-Vergewaltigungskrise hat sich auf Städte und Dörfer in allen 16 deutschen Bundesländern ausgeweitet. Deutschland steckt nun in einem Teufelskreis: Die meisten Täter werden nie gefasst, und die wenigen, derer die Polizei habhaft wird, erhalten milde Strafen.“Fussmatte__

Besonders problematisch ist auch der folgende fatale Umstand: „Bis zu 90 Prozent der in Deutschland begangenen Sexualverbrechen tauchen in der offiziellen Statistik überhaupt nicht auf, sagt André Schulz, der Vorsitzende des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK).“ 

Zudem wird berichtet, daß ein hochrangiger Polizist erklärt habe:

„Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. … Es ist außergewöhnlich, dass bei bestimmten Tätern bewusst  n i c h t   berichtet wird und die Informationen als ’nicht pressefrei‘ eingestuft werden.“

Sexuelle Gewalt mit „epidemischen Ausmaßen“

Soeren Kern schreibt weiter, die „sexuelle Gewalt“ habe inzwischen in Deutschland „epidemische Ausmaße angenommen“, nachdem Bundeskanzlerin Merkel „mehr als eine Million zumeist männlicher Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten ins Land gelassen hat.“

Der Autor erklärt warnend, Deutschland befinde sich gleichsam „unter Belagerung“: 039_36A - Kopie

„Seither hat sich die Migranten-Vergewaltigungskrise auf Städte und Dörfer in allen 16 deutschen Bundesländern ausgeweitet.“ – Der öffentliche Raum werde „mehr und mehr zur Gefahrenzone.“

Zudem berichtet der Verfasser: „Die Polizei warnte schon vor einigen Monaten vor einem möglichen Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung, wenn junge männliche Migranten diesen Sommer leichtbekleidete Frauen sehen.“

Es seien mittlerweile „alltägliche Szenen in Deutschland“, daß Frauen und Kinder „von Migranten auf Sommerfesten und in öffentlichen Schwimmbädern überfallen“ würden. 

Über die fast allgegenwärtige Vertuschungspraxis in Medien und Politik schreibt das Institut u. a. folgendes:

„Am 24. Januar hatte „Die Welt“ berichtet, die Unterdrückung von Daten über Migrantenkriminalität sei ein „deutschlandweites Problem“. Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sagt: „Jeder Beamte weiß, dass er eine bestimmte politische Erwartungshaltung, die gezüchtet wird, zu erfüllen hat. Besser nichts sagen, da kann man nichts falsch machen.“

Quelle für die Zitate: https://de.gatestoneinstitute.org/8715/migranten-vergewaltigung


Kölner Imam: Frauen sind selber schuld!

Von Peter Helmes

Hat eigentlich jemand eine Entschuldigung seitens der „offiziellen“ Moslems wegen der sexuellen Übergriffe in der Kölner Silvesternacht gehört?  – Nein, natürlich nicht. peter-helmes-227x300

Schlimmer noch – und wir kennen diese Platte: Die Frauen sind selbst schuld, weil sie die Männer zum Sex „einladen“, z. B. durch ihre Kleidung („halbnackt“), ihre Schminke, ihr Parfüm…

Jetzt hat sich der weise Kölner Imam Abu-Yusuf gemeldet und seine spezielle Interpretation der Ereignisse auf die deutschen Mädels losgelassen. Hier die Meldung:

Das Parfüm von Köln

Von Marilla Slominski

Der Kölner Imam Sami Abu-Yusuf erklärt gegenüber der britischen Presse, er sei nicht überrascht, daß in der Silvesternacht Frauen belästigt und vergewaltigt worden seien:

„Sie sind selber schuld. Es ist ihr Fehler. Sie laufen halbnackt durch die Gegend und tragen Parfum! Da ist es kein Wunder, daß Männer sie angreifen, so wie sie angezogen sind, gießen sie Öl ins Feuer!“

Inzwischen gibt es mehr als 800 Anzeigen zur Silvesternacht. 521 richten sich gegen sexuelle Übergriffe, drei davon sind Vergewaltigungen.

Sami Abu-Yusuf ist Imam der Tauhid-Moschee in Köln-Kalk, die zuletzt 2004 unter den Verdacht geriet, arabischer Mudschahedin zu unterstützen. Die Moschee vertritt einen streng sunnitischen Islam arabischer Prägung, dabei soll es sich um den sog. Salafismus handeln. (http://www.dailymail.co.uk/news/article-3408033/Muslim-cleric-says-Cologne-sex-attacks-victims-fault-wore-PERFUME.html)

Quelle: http://journalistenwatch.com/cms/das-parfuem-von-koeln/