Linksradikale Ausschreitungen am 1. Mai in Bochum: vier verletzte Polizisten

Pressemeldung des Polizeipräsidiums Bochum:

Am 1. Mai fanden in der Bochumer Innenstadt mehrere Kundgebungen und Demonstrationen statt. 033_30

Gegen 14.30 Uhr begann am Hauptbahnhof der Aufzug der NPD. Daran nahmen 180 Personen teil.

Zeitgleich formierten sich insgesamt 2.400 Gegendemonstranten, davon ca. 650 gewaltbereite Personen. Aus dieser Gruppe von hauptsächlich zugreisten Personen kam es sehr schnell zu schweren Ausschreitungen – anders als bei gleichgelagerten Aufzügen in den Jahren 2004 und 2008.

Neben dem Abbrennen von Pyrotechnik wurden Steine, Flaschen und Rauchtöpfe auf die Einsatzkräfte geworfen. Vier verletzte Polizeibeamte, eine Frau und drei Männer, mussten in örtliche Krankenhäuser gebracht werden. Mehrere hundert Polizeibeamte, darunter Kräfte der Bundes- und Bereitschaftspolizei, konnten auch durch den Einsatz von Reizstoffsprühgeräten noch Schlimmeres verhindern.

Mit einer richterlichen Anordnung nahmen die Beamten insgesamt 306 Störer vorübergehend in Gewahrsam. Bislang fertigten die Polizisten 36 Strafanzeigen. Die umfangreiche Ermittlungsarbeit dauert zurzeit noch an.

Gegen 18 Uhr beruhigte sich die Situation und die Demonstranten traten die Heimreise an. Im Gegensatz zu den gewaltbereiten Personen lebte das bürgerliche Bochumer Spektrum seinen Protest aber erneut sehr friedlich aus.

Quelle: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/3315884


Stuttgart: Linksextreme Randale gegen „Demo für alle“ – drei verletzte Polizisten

An der Demonstration von Bildungsplangegnern zum Thema „Demo für Alle – Ehe und Familie vor – Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder!“ haben am Sonntagnachmittag (28.2.2016) in der Stuttgarter Innenstadt rund 4500 Personen teilgenommen. Sie versammelten sich um 14 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Schillerplatz.  033_30

Verschiedene Gruppen und Bündnisse hatten, zum Teil bereits am Vormittag, zu Gegendemonstrationen aufgerufen, an denen insgesamt an verschiedenen Stellen in der Innenstadt mehrere hundert Personen teilnahmen.

Nach jeweiliger Beendigung zogen sie zum Schillerplatz und brachten lautstark ihren Unmut gegenüber die dortige Kundgebung zum Ausdruck. An der Absperrung der Planie zum Schillerplatz und am Durchgang vom Schloßplatz zum Schillerplatz kam es mehrfach zu Rangeleien zwischen Personen, die die Kundgebung der Bildungsplangegner stören wollten und der Polizei.

Um zu verhindern, dass diese Personen auf den Schillerplatz gelangten und Absperrgitter überstiegen, setzten Polizeibeamte gegen einzelne Personen Pfefferspray ein. Nach Abschluss der Kundgebung am Schillerplatz begannen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen 15,25 Uhr mit ihrem Demonstrationszug über die Dorotheenstraße, Holzstraße, Hauptstätter-Straße zum Wilhelmsplatz, wo der Zug wendete und sich über die Hauptstätter Straße zum Charlottenplatz bewegte. Von dort zogen die Kundgebungsteilnehmer über die Dorotheenstraße zurück zum Schillerplatz, wo sie gegen 16,15 Uhr eintrafen.

Gegen 15,30 Uhr hatten etwa 50 Gegendemonstranten die Hauptstätter Straße in Richtung Wilhelmsplatz blockiert, mutmaßlich in der Absicht, den geplanten Aufzug der Bildungsplangegner zu stoppen. Einsatzkräfte räumten die Blockade kurz darauf. Gezielt versuchten zahlreiche Gegendemonstranten, den weiteren Verlauf des Aufzugs vehement zu stören. Dies musste durch massives Eingreifen der Polizeikräfte, auch unter Einsatz von Schlagstock und Pfefferspray, verhindert werden.

Nach bisherigem Stand sind dabei drei Polizeibeamte, darunter ein Beamter mit mehrfachen Fingerbrüchen, sowie vermutlich fünfzehn Demonstrationsteilnehmer verletzt worden.

Während des Nachmittags hatten Personen drei Busse, in denen die Demonstrationsteilnehmer der „Demo für alle“ nach Stuttgart gekommen waren, mit Steinen beworfen. Die Einsatzkräfte nahmen zwei Tatverdächtige vorläufig fest. Durch die Demonstrationslage kam es im Innenstadtbereich von 15,20 Uhr bis 16,20 Uhr zu deutlichen Verkehrsbehinderungen.

Quelle: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3263318


Erneut linksradikale Anti-Pegida-Proteste: diesmal über 50 verletzte Polizisten

Bei linksextremen Protesten gegen eine Pegida-Demonstration sind in Hannover 24 Polizisten verletzt worden. Die Beamten wurden mit Böllern, Flaschen und Pfefferspray angegriffen. Die Sicherheitskräfte nahmen 22 Anhänger der lultralinken Szene fest. An den Gegenprotesten beteiligten sich bis zu 2000 Teilnehmer.   039_36A - Kopie

Auch in anderen Städten kam es bei Anti-Pegida-Protesten zu teilweise heftigen Krawallen. In Frankfurt wurden 27 Polizisten durch Flaschen-, Böller- und Steinwürfe verletzt, sagte ein Sprecher der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT.

Acht Personen wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet. Insgesamt nahmen knapp 16.500 Personen an zwei Kundgebungen gegen den Frankfurter Pegida-Ableger teil. Dieser konnte etwa 120 Personen mobilisieren.

Bereits in den vergangenen Wochen war es bei Anti-Pegida-Demonstrationen immer weider zu Gewalt gekommen. 

Quelle: Wochenzeitung Junge Freiheit


Pressemitteilung der Polizei Hamburg zu den Krawallen am Samstag (21.12.)

Für den 21.12.2013 waren mehrere Versammlungen in Hamburg angemeldet worden. Der Anmelder einer Versammlung in der Hamburger Innenstadt erhielt von der Versammlungsbehörde die Auflage, seine Veranstaltung in Hamburg-Sternschanze, Schulterblatt, durchzuführen.

Gegen diese Auflage legte der Anmelder Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) ein. Die Auflage der Versammlungsbehörde wurde vom OVG bestätigt und der Anmelder sagte seine Versammlung ab. f7e56f3557

In der Hamburger Innenstadt, Steindamm, war für 12 Uhr unter dem Tenor „KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und Migrantinnen – Hamburg“ eine stationäre Versammlung angemeldet worden. Bis zu 900 Teilnehmer versammelten sich friedlich bis gegen 15 Uhr.

Die Demonstration unter dem Tenor „Kampagne Flora bleibt Unverträglich“ sollte ab 14 Uhr in der Straße Schulterblatt beginnen. Dem Anmelder wurde die Auflage erteilt, den angemeldeten Marschweg zu ändern.

Die ursprünglich geplante Route u.a. durch die Simon-von-Utrecht-Straße, Talstraße und Reeperbahm wurde aufgrund der Angriffe auf die Davidwache in der vergangenen Nacht untersagt.

4700 gewaltbereite Personen

Ab 13:30 Uhr versammelten sich bis zu 7300 Personen am Antreteplatz in der Straße Schulterblatt. Darunter befanden sich bis zu 4700 gewaltbereite Personen, die sich in einem Block an der Spitze des Aufzuges formierten.

Gegen 14:09 Uhr liefen zahlreiche Personen an der Spitze des Aufzuges unvermittelt und ohne Absprache los in Richtung Sternbrücke. Aus der Personengruppe wurden Steine und Flaschen sowie entzündete Pyrotechnik gezielt auf Polizeibeamte geworfen. Daraufhin wurde der Aufzug aufgestoppt.

Die eingesetzten Polizeibeamten wurden weiter massiv mit Steinen beworfen, sodass Wasserwerfer eingesetzt wurden. Vermummte Personen bewarfen Polizeibeamte von der Sternbrücke herab mit Steinen, sodass der Schienenverkehr eingestellt werden musste.

Gegen 15:40 Uhr erklärte der Einsatzleiter der Polizei Hamburg die Versammlung aufgrund der andauernden Gewalttätigkeiten aus dem Demonstrationszug heraus für aufgelöst. Die Teilnehmer wurden aufgefordert, sich zu entfernen.

Vandalismus im Schanzenviertel

Im weiteren Verlauf kam es zu zahlreichen Sachbeschädigungen an Geschäften und Einrichtungen im Bereich des Schanzenviertels. Die Filiale eines Drogeriemarktes im Schulterblatt wurde mit Steinen beworfen. Die Steine durchschlugen die Fensterscheiben und gefährdete Kunden sowie Angestellte des Geschäftes.

Gegen 16:10 Uhr versuchte der Anwalt der ursprünglich angemeldeten Versammlung einen Aufzug unter dem Tenor „Zustände im Schanzenviertel und Esso-Häuser“ anzumelden. Dieser Aufzug sollte sich aus den Teilnehmern der zuvor aufgelösten Versammlung zusammensetzen. Die erneute Anmeldung wurde vom Einsatzleiter der Polizei nicht bestätigt.

Die seitens der Polizei angebotene Durchführung einer stationären Versammlung wurde vom Anmelder nicht akzeptiert.

Linksextreme Störer in der Reeperbahn

Anschließend zogen die Randalierer in Richtung St. Pauli, zur Reeperbahn und in die Nebenstraßen. In der Reeperbahn wurde Baustellenmaterial auf die Fahrbahn gezogen, so dass die Straße für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden musste.

Die Störergruppen entzündeten Fahrzeuge, warfen Schaufensterscheiben ein und beschädigten Einsatzfahrzeuge der Polizei. Die Versuche der Störergruppen, in die Hamburger Innenstadt zu gelangen, konnte von den Polizeikräften weitestgehend verhindert werden. Nur vereinzelt gelangten Kleingruppen in das Gefahrengebiet und erhielten Platzverweise.

Die Randalierer zogen in Gruppen durch St. Pauli und begingen zahlreiche Sachbeschädigungen sowie Brandlegungen an Müllcontainern. Gegen 19:20 Uhr wurde eine Fahrzeug der Verkehrsdirektion mit Steinen beworfen.

Die Polizeibeamten, die dort zur Verkehrslenkung eingesetzt waren, blieben unverletzt. Etwa 300 Personen wurden in der Kastanienallee vorübergehend in Gewahrsam genommen. Danach beruhigte sich die Lage in Hmb.-St. Pauli.

Randale in Hamburg-Eimsbüttel

Gegen 21 Uhr wurden in Hmb.-Eimsbüttel, Eppendorfer Weg/Neumünstersche Straße, Einsatzfahrzeuge der Polizei mit Steinen beworfen. Eine Gruppe von bis zu 1000 Personen aus dem Störerpotenzial hielt sich im Bereich Hoheluftchaussee auf.

Um 21.13 Uhr warfen unbekannte Täter Fensterscheiben im Bezirksamt Eimsbüttel ein. Die Glasscheiben der gegenüberliegende Filiale einer Supermarktkette wurden ebenfalls zerstört. Gegen 22.15 Uhr entfernten sich die Störer aus dem Gebiet.

Insgesamt 117 verletzte Polizisten

117 Polizeibeamte wurden bei dem Einsatz verletzt. 16 Beamtinnen und Beamte mussten im Krankenhaus behandelt werden und eine Polizistin wurde stationär aufgenommen. Ob es Verletzte auf Seiten der Störer gab, wurde Feuerwehr und Polizei nicht gemeldet.

Nach jetzigen Stand wurden 19 Personen vorläufig festgenommen. Gegen sie wird wegen Verdacht des Landfriedensbruchs ermittelt.

Dazu Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch:

„Ich habe die Geschehnisse vor Ort beobachtet. Betroffen bin ich über die offensichtliche Bereitschaft der Störer, die Gefährdung für die Gesundheit und das Leben von Unbeteiligten und Polizisten in Kauf zu nehmen.

Ich wünsche allen Beamtinnen und Beamten, die bei diesem schweren Einsatz verletzt worden sind, alles Gute und schnelle Genesung.“

An dem Einsatz waren 3168 Beamte beteiligt, davon 1770 aus Bayern, Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Schleswig-Holstein und der Bundespolizei.

Die Hamburger Feuerwehr fuhr im Zusammenhang mit diesem Anlass 116 Einsätze und war mit 67 Beamten vor Ort.

Rückfragen bitte an:
Polizei Hamburg, Polizeipressestelle, PÖA 1
Ulrike Sweden, Telefon: 040/4286-56210
Fax: 040/4286-56219
E-Mail: polizeipressestelle@polizei.hamburg.de
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