Die Apostel wurden vom Volk hochgeschätzt

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Apg 5,12-16:

Durch die Hände der Apostel geschahen viele Zeichen und Wunder im Volk. Alle kamen einmütig in der Halle Salomos zusammen. Von den übrigen wagte niemand, sich ihnen anzuschließen; aber das Volk schätzte sie hoch.
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Immer mehr wurden im Glauben zum HERRN geführt, Scharen von Männern und Frauen.
Selbst die Kranken trug man auf die Straßen hinaus und legte sie auf Betten und Bahren, damit, wenn Petrus vorüberkam, wenigstens sein Schatten auf einen von ihnen fiel.
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Auch aus den Nachbarstädten Jerusalems strömten die Leute zusammen und brachten Kranke und von unreinen Geistern Geplagte mit  – und alle wurden geheilt.

Hört auf Gottes Gebote und Gesetze und haltet sie ein – und ihr werdet leben!

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Dtn 4,1.5-9:

Moses sprach zum Volk: Israel, höre die Gesetze und Rechtsvorschriften, die ich euch zu halten lehre. Hört und ihr werdet leben, ihr werdet in das Land, das der HERR, der Gott eurer Väter, euch gibt, hineinziehen und es in Besitz nehmen.
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Hiermit lehre ich euch, wie es mir der HERR, mein Gott, aufgetragen hat, Gesetze und Rechtsvorschriften. Ihr sollt auf sie achten und sie einhalten. Denn darin besteht eure Weisheit und eure Bildung in den Augen der Völker. Wenn sie dieses Gesetzeswerk kennenlernen, müssen sie sagen: In der Tat, diese große Nation ist ein weises und gebildetes Volk.
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Denn welche große Nation hätte Götter, die ihr so nah sind, wie Jahwe, unser Gott, uns nah ist, wo immer wir ihn anrufen?
Oder welche große Nation besäße Gesetze und Rechtsvorschriften, die so gerecht sind wie alles in dieser Weisung, die ich euch heute vorlege?
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Nimm dich jedoch in Acht, achte gut auf dich! Vergiss nicht die Ereignisse, die du mit eigenen Augen gesehen, und die Worte, die du gehört hast. Lass sie dein ganzes Leben lang nicht aus dem Sinn! Präge sie deinen Kindern und Kindeskindern ein!

Wir sind dein Volk, die Schafe deiner Weide

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 79 (78),5.8.9.11.13.

Wie lange noch, HERR? Willst du auf ewig zürnen?
Wie lange noch wird dein Eifer lodern wie Feuer?
Rechne uns die Schuld der Vorfahren nicht an!
Mit deinem Erbarmen komm uns eilends entgegen!
Denn wir sind sehr erniedrigt.
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Um der Ehre deines Namens willen
hilf uns, du Gott unsres Heils!
Um deines Namens willen reiß uns heraus
und vergib uns die Sünden!
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Das Stöhnen der Gefangenen dringe zu dir.
Befrei die Todgeweihten durch die Kraft deines Armes!
Wir aber, dein Volk, die Schafe deiner Weide,
wollen dir ewig danken,
deinen Ruhm verkünden von Geschlecht zu Geschlecht.

Christus hat uns befreit, die wir durch die Furcht vor dem Tod geknechtet sind

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Hebr 2,12.13c-18:

Da nun die Menschen Wesen aus Fleisch und Blut sind,
hat auch Christus in gleicher Weise Fleisch und Blut angenommen,
um durch seinen Tod den zu entmachten, der die Gewalt über den Tod hat, nämlich den Teufel,

und um die zu befreien, die durch die Furcht vor dem Tod ihr Leben lang der Knechtschaft verfallen waren.
Denn ER nimmt sich keineswegs der Engel an, sondern der Nachkommen Abrahams nimmt ER sich an.
Darum musste ER in allem seinen Brüdern gleich sein,
um ein barmherziger und treuer Hoherpriester vor Gott zu sein und die Sünden des Volkes zu sühnen.
Denn da ER selbst in Versuchung geführt wurde und gelitten hat,
kann ER denen helfen, die in Versuchung geführt werden.

Warum schweigt das BVerfG zur Asylpolitik?

Von Rechtsanwalt Alexander Heumann

Die Hüter der Verfassung haben bei der Auslegung des Grundgesetzes das letzte Wort. Doch niemand scheint antragsbefugt, die Asylpolitik der offenen Grenzen auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen.

Schon 2016 nahm das Gericht Verfassungsbeschwerden „nicht zur Entscheidung an“, obwohl das bei „grundsätzlicher verfassungsrechtlicher Bedeutung“ eigentlich gesetzeswidrig ist (§ 93a BVerfG-Gesetz). Jetzt verwarfen die Richter die auf den Parlamentsvorbehalt gestützte Organklage der AfD als unzulässig. Kurz zuvor auch Verfassungsbeschwerden gegen die Zustimmung der Kanzlerin zum UNO-Migrationspakt.

Sachverhalt
Seit Sommer 2015 ordnet die Bundesregierung an, dass Flüchtlinge aus sicheren Staaten (wie etwa Österreich) über Deutschlands Grenzen einreisen dürfen, sogar ohne Pass und Schengenvisum. Seither ist die Nation gespalten: Die einen sprechen von „Herrschaft des Unrechts“ – andere von „europarechtlicher Überlagerung“ des Asylrechts.

Für die einen geht es um das demokratische Selbstbestimmungsrecht der Deutschen – für andere ist gerade das der „erzrassistische Kern des ganzen Rechtsbruch-Mythos“ (so der Jurist Maximilian Steinbeis auf Verfassungsblog.de).

Das Verfassungsgericht weicht der Fundamentalfrage seit drei Jahren erfolgreich aus.

Wege nach Karlsruhe
Verfassungswidrige Gesetze können für nichtig erklärt werden (sofern 25 % der Abgeordneten eine Normenkontrolle beantragen). Auch können Bürger Verfassungsbeschwerden einlegen – falls sie in Grundrechten betroffen sind.

Was aber, wenn Gesetze nicht verfassungswidrig sind, sondern schlicht missachtet werden und das Grundgesetz obendrein?

Asylgesetz (§ 18), Aufenthaltsgesetz (§ 15) und Grundgesetz (Artikel 16a Abs. 2) schreiben die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen vor. [s. Heumann, JF-online, 15.5.2018, http://heumanns-brille.de/sein-oder-nichtsein-im-zuwanderungsrecht/]

Und „sollte Bundesrecht nicht durch Kanzlerwort geändert werden können, dann muß der Bundestag [dies] ja irgendwie verfassungsrechtlich geltend machen können, und wie sollte er dies tun, wenn nicht durch das Organstreitverfahren?“(Organklage, S. 56, Fußnote 132).

Das demokratische Minimum
Das Volk darf nicht selbst über Schicksalsfragen der Nation abstimmen. Volksreferenden hätten wohl gegen Euro, Öko-Diktatur, unkontrollierte Binnengrenzen im Schengenraum und islamische Großmoscheen votiert.

Muß dann nicht wenigstens ein unmittelbar demokratisch legitimiertes Organ entscheiden?

Allein das Parlament ist direkt vom Volk gewählt. Zu seinen wesentlichen Aufgaben gehört, die Regierung zu kontrollieren. Jedoch sieht das Grundgesetz auch repräsentative Demokratie nicht in Reinkultur vor, sondern Gewaltenteilung: Parlament und „vollziehende Gewalt“ (Artikel 20 II) besitzen je eigene Machtbereiche. Wie sind diese voneinander abzugrenzen?

1978 urteilte das Verfassungsgericht zum Atomkraftwerk in Kalkar: Die Entscheidung für oder gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie ist wegen des „Rest-Risikos“ eine „wesentliche“ Entscheidung, die „allein der Gesetzgeber“ treffen muss – Geburtsstunde des Parlamentsvorbehalts. (Dennnoch zog Merkel nach der japanischen Tsunami-Katastrophe eigenmächtig den Atom-Stecker).

Auswärtige Angelegenheiten

Aber das Gericht blieb nicht beim demokratiefreundlichen Kurs: 1984 urteilte es zum NATO-Doppelbeschluß: Gesetzgebungsbefugnisse des Bundestages folgten weder „aus dem Demokratieprinzip“, noch „aus der Tragweite einer Entscheidung für das Staatsganze“. Denn „auch die Regierung“ sei „demokratisch legitimiert und nicht … auf politisch weniger bedeutsamer Akte beschränkt.“

Nur sie könne auf außenpolitische Lagen zügig reagieren. Es ging um die Zustimmung zur Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Drei Jahre Abrüstungsverhandlungen waren vorausgegangen – eigentlich Zeit genug für ein Gesetzesgebungsverfahren!

Wie schnell der Bundestag sein kann, zeigen jüngere Gesetze zur Geschlechtsverstümmelung bei Jungen (§ 1631d BGB), „Ehe für alle“ und „Netzdurchsetzung“ in sozialen Medien.

Das NATO-Urteil betraf aber nur die Außenpolitik. Bei der Asylpolitik müsste der Parlamentsvorbehalt weiterhin gelten. Auch die Massenmigration birgt ´Rest-Risiken´ und Sprengkraft. Mittlerweile wird in Deutschland durchschnittlich mindestens ein Mensch pro Tag von „Flüchtlingen“ getötet.

Heute Journal (ZDF) berichtete: „Die Fälle tatverdächtiger Flüchtlinge bei Tötungsdelikten sind seit 2014 deutlich angestiegen“. Ein Balkendiagramm illustrierte den Anstieg von 110 Tötungen im Jahr 2014 auf circa 420 in 2017. Vervierfachung binnen vier Jahren. Plus ungezählte „Einzelfälle“ sonstiger Flüchtlings-Gewaltkriminalität.

„Kein objektives Beanstandungsverfahren“

Die AfD stützt ihre Organklage auf den allgemeinen Parlamentsvorbehalt: Sie vermisst ein „Migrationsverantwortungsgesetz“. Andererseits will sie nicht an einer Legalisierung fortgesetzter Massenmigration mitwirken.

Daraus dreht ihr das Gericht einen Strick: Es gehe also nicht um Rechte des Parlaments gegenüber der Bundesregierung. Und außerhalb eines solchen Kompetenzstreits könne nicht erzwungen werden, dass die Regierung Asylgesetze oder wenigstens „das Grundgesetz respektiert“ – ein Blankoscheck für die Bundesregierung, die Verfassung zu ändern! Eigentlich wären dazu 2/3-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat erforderlich (Artikel 79 GG).

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels von Rechtsanwalt Heumann hier: http://heumanns-brille.de/totengraeber-der-demokratie-das-schweigen-des-bundesverfassungsgerichts-zur-fluechtlingspolitik/


Wohl dem Volk, dessen Gott der HERR ist

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 33(32),2-3.11-12.20-21.

Preist den HERRN mit der Zither,
spielt für ihn auf der zehnsaitigen Harfe!
Singt ihm ein neues Lied,
greift voll in die Saiten und jubelt laut!
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Der Ratschluss des HERRN bleibt ewig bestehen,
die Pläne seines Herzens überdauern die Zeiten.
Wohl dem Volk, dessen Gott der HERR ist,
der Nation, die ER sich zum Erbteil erwählt hat.
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Unsere Seele hofft auf den HERRN; 
ER ist für uns Schild und Hilfe.
Ja, an ihm freut sich unser Herz,
wir vertrauen auf seinen heiligen Namen.

Laßt uns zujauchzen dem Fels unseres Heiles!

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 95 (94),1-2.4-5.6-7.

Kommt, lasst uns jubeln vor dem HERRN
und zujauchzen dem Fels unsres Heiles!
Lasst uns mit Lob seinem Angesicht nahen,
vor ihm jauchzen mit Liedern!
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In seiner Hand sind die Tiefen der Erde,
sein sind die Gipfel der Berge.
Sein ist das Meer, das er erschaffen hat,
das trockene Land, das seine Hände gebildet.
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Kommt, lasst uns niederfallen, uns vor ihm verneigen,
lasst uns niederknien vor dem HERRN, unserm Schöpfer!
Denn ER ist unser Gott,
wir sind das Volk seiner Weide,
die Herde, von seiner Hand geführt.