Merkels Kanzlerschaft hinterläßt ein Desaster

Von Dr. Axel Bernd Kunze

Wie wird die kommende Bundestagswahl im Rückblick einmal eingeordnet werden? Nach der langen Vorherrschaft einer einzelnen Partei gibt es immer auch ein gewisses Maß an Überdruss und den Wunsch nach Wechsel.

Ich kann mich noch an meinen Gemeinschaftskundelehrer in der Mittelstufe erinnern: selber links, aber dennoch ein Anhänger des Wechsels zu Kohl, damit die eigene politische Richtung nicht zu sehr vermachtet. Nun gut, er hatte vermutlich nicht damit gerechnet, wie lange die SPD mit der Kanzlerschaft Kohls in die Opposition gehen würde.

Nun dämmert erneut eine langjährige Kanzlerschaft ihrem Ende entgegen. Für eine langjährige Regierungspartei stellt sich in einer solchen Situation unweigerlich die Frage: auf Kontinuität setzen oder vorsichtig Veränderungen einleiten?

Bei dieser Bundestagswahl blicken wir ferner auf zahlreiche Krisen zurück, die nur unzureichend bewältigt wurden, die keineswegs abgeschlossen sind und über die im Wahlkampf geredet werden muss. Und wir haben des Weiteren eine polarisierte, gespaltene Gesellschaft.

Eine verhängnisvolle Amtszeit

Matthias Heine hat in der „Welt“ am 17. August 2021 die Lage des Landes vor dieser Wahl so zusammengefasst:

„Erst durch die absurde Coronakratie und jetzt durch die Hilflosigkeit deutscher Politik angesichts von Afghanistan sind kurz vor dem Ende von Merkels Amtszeit ihre Inkompetenz, ihr Opportunismus und ihr Desinteresse für jeden offensichtlich geworden, der nicht die Augen zukneift. Seit Längerem spricht einiges dafür, dass Merkel später einmal als die verhängnisvollste Kanzlerin der Bundesrepublik beurteilt wird.“

In einer anderen Zeitung war dieser Tage im Vorfeld der Wahl zu lesen, dass die Wohlstandsjahre im Windschatten der Weltgeschichte für Deutschland endgültig Geschichte seien. Wir stünden vor geostrategischen, außen- und weltpolitischen Herausforderungen (zu denken ist beispielsweise an den Aufstieg Chinas), auf die jeder der Kandidaten – gleich, wer am Ende das Rennen machen wird – eine Antwort geben müsse.

Nach Einschätzung der Zeitung habe keine der Parteien einen Kandidaten aufzubieten, der den kommenden strategischen Herausforderungen gewachsen sei. Ich will diese Einschätzung jetzt nicht im Detail kommentieren. Aber auf mich wirken die üblichen Wahlkampfrituale in diesem Jahr zunehmend abgedroschen und realitätsblind.

Zur Migration, die mit dem Afghanistandesaster wieder auf die Tagesordnung kommt, findet sich bei keiner der sogenannten etablierten Parteien, die schon mehrere Wahlperioden oder sogar seit Anbeginn der Bundesrepublik im Bundestag sitzen, etwas in den Wahlprogrammen – um nur ein Beispiel zu nennen.

Finanz- und Steuervorschläge: „Einfach unbezahlbar“

Der parteinahe Wirtschaftsrat der Union hat ein Gutachten zu den Finanz- und Steuervorschlägen der Parteien erarbeiten lassen, das in der „Welt“ am 21.8.21 exklusiv vorgestellt wurde: „Einfach unbezahlbar„.

Im Grunde ist die Aussage der Auftragsstudie desaströs: Alle Wahlprogramme von Union, SPD, F.D.P. und Grünen seien realitätsfremd, mit unhaltbaren kostenträchtigen Versprechen in der Klima- oder Sozialpolitik aufgeladen und mit starken Eingriffen in die Wirtschaftspolitik versehen.

„Die Auswirkungen der Wahlprogramme der großen Parteien auf die Staatsfinanzen wären heftig“, so die „Welt“. Das Bemerkenswerte aber: Die Parteiprogramme von Linken und AfD habe man nicht untersuchen lassen, so der Wirtschaftsrat der Union, weil man nur die „seriösen“ Parteien betrachten wolle.

Eine solche Auftragsstudie ist tendenziös. Doch als Zeitungsleser weiß ich jetzt im Grunde, wo ich noch einmal genauer hinschauen sollte: Wenn die Programme der etablierten Bundestagsparteien allesamt unhaltbar sind, kann möglicherweise eben gerade das Parteiprogramm einer vermeintlich unseriösen Partei doch seriös sein und eine tragfähige Alternative für die kommende Legislaturperiode anbieten.

Jeder Staatsbürger sollte seine Wahlentscheidung ernsthaft und verantwortlich erwägen. Wahlen sind nicht auf die leichte Schulter zu nehmen, sie bestimmen die weitere Entwicklung des Landes und die Zukunft unseres Zusammenlebens.

Unser Land hat in vielen Politikbereichen an Realitätssinn eingebüßt. Die Infrastruktur bröckelt. Der Staat wird seinen Kernaufgaben nicht mehr gerecht (Grenzsicherung, Verteidigungspolitik, innere Sicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz …).

Staatliche Steuerung wächst, Freiheitsräume schwinden

Umgekehrt werden immer mehr Bereiche der Gesellschaft staatlicher Steuerung unterworfen. Die demokratische Legitimationsbasis für weitreichende Veränderungen unserer staatlichen Grundlagen (etwa in der Europa-, Euro- oder Finanzpoliitk) wird immer schmaler und fragwürdiger.

Die Freiheitsräume schwinden, mit der aktuellen Coronapolitik wird gezielt auf übelste Weise Politik gegen bestimmte Teile des eigenen Volkes gemacht und die gesellschaftliche Polarisierung weiter vorangetrieben – für mich ein Anschlag auf unsere Verfassungsordnung.

Über all das könnte kontrovers diskutiert werden und es könnte streitbar um Lösungen gerungen werden. Aber der öffentliche Diskurs verfällt zusehends, der öffentliche Raum wird immer mehr ideologisiert und der geistige Zustand der öffentlich-rechtlichen Medien befindet sich in einem beklagenswerten Zustand.

Das politische Spektrum ist auf gefährliche Weise eingeschränkt, der öffentliche Diskurs vermachtet. Freiheitliche, nationalkonservative, nationalliberale oder auch nur konservative Positionen im demokratischen Spektrum rechts der Mitte werden in brunnenvergiftender Manier und auf immer dreistere Weise als irgendwie „rechts“ diskreditiert und unterdrückt.

Unser Land fährt auf Reserve, fällt in immer mehr Bereichen zurück und wird dann auch an volkswirtschaftlicher Leistungsfähigkeit einbüßen, die eine wichtige Grundlage unseres Wohlstandes ist. Wenn wir nicht an Realitätssinn in der Politik zurückgewinnen, können sich die Verwerfungen irgendwann eruptiv entladen.

Die gesellschaftliche Polarisierung, die Merkel als ihr Erbe vermachen wird, verstärkt autoritäre Tendenzen. Wir erleben das gegenwärtig in der Coronapolitik sehr deutlich. Wo es kein „Volk“ mehr geben darf, sondern nur noch „Bevölkerung“, verkommt der öffentliche Ton.

Ein Klima des autoritären Gehorsams breitet sich aus, herablassend und schnoddrig. Dies alles entspricht einer Regierung, die sich selber eine herablassende Haltung gegenüber dem eigenen Volk angewöhnt hat.

FORTSEZTUNG des Beitrags von Dr. Kunze auf seinem Blog: https://bildung-und-ethik.com/2021/08/23/kommentar-uberlegungen-im-vorfeld-der-kommenden-bundestagswahl-oder-alternative-sozialethische-wahlprufsteine/


Die Klage des HERRN über untreue Hirten

Lesung aus dem Buch Jeremias 23, 1–6:

Weh den Hirten, die die Schafe meiner Weide zugrunde richten und zerstreuen – Spruch des HERRN.

Darum – so spricht der Herr, der Gott Israels, über die Hirten, die mein Volk weiden: Ihr habt meine Schafe zerstreut und sie versprengt und habt euch nicht um sie gekümmert. Jetzt kümmere ich mich bei euch um die Bosheit eurer Taten.
Ich selbst aber sammle den Rest meiner Schafe aus allen Ländern, wohin ich sie versprengt habe. Ich bringe sie zurück auf ihre Weide und sie werden fruchtbar sein und sich vermehren.
Ich werde für sie Hirten erwecken, die sie weiden, und sie werden sich nicht mehr fürchten und ängstigen und nicht mehr verloren gehen – Spruch des HERRN.
Siehe, Tage kommen, da werde ich für David einen gerechten Spross erwecken. Er wird als König herrschen und weise handeln und Recht und Gerechtigkeit üben im Land.
In seinen Tagen wird Juda gerettet werden, Israel kann in Sicherheit wohnen. Man wird ihm den Namen geben: Der HERR ist unsere Gerechtigkei
t.

Foto: Felizitas Küble


PLAKAT: Gerechtigkeit und Friede küssen sich

POSTER aus dem KOMM-MIT-Verlag in Münster

Dieses PLAKAT kann beim KOMM-MIT-Verlag bestellt werden. Es ist im großen DIN-A-2-Format erschienen (60 x 40 cm) und kostet 3 €, vier Stück nur 6 €  – jeweils inkl. Porto (Betrag evtl. vorweg in Briefmarken beilegen). – Per Tel. 0251 – 616768 oder Mail: felizitas.kueble@web.de

Gemälde: Evita Gründler


GOTT kleidet mich in die Gewänder des Heils

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Jesaja 61,9-11.

So spricht der HERR: Die Nachkommen meines Volkes werden bei allen Nationen bekannt sein und ihre Kinder in allen Völkern.

Jeder, der sie sieht, wird erkennen: Das sind die Nachkommen, die der HERR gesegnet hat.
Von Herzen will ich mich freuen über den HERRN. Meine Seele soll jubeln über meinen Gott. Denn ER kleidet mich in Gewänder des Heils.

ER hüllt mich in den Mantel der Gerechtigkeit, wie ein Bräutigam sich festlich schmückt und wie eine Braut ihr Geschmeide anlegt.
Denn wie die Erde die Saat wachsen lässt und der Garten die Pflanzen hervorbringt, so bringt Gott, der HERR, Gerechtigkeit hervor und Ruhm vor allen Völkern.

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Dein Knecht bin ich, der Sohn deiner Magd

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 116 (115),12-13.15-16.17-18

Wie kann ich dem HERRN all das vergelten,
was ER mir Gutes getan hat?
Ich will den Kelch des Heils erheben
und anrufen den Namen des HERRN.

Kostbar ist in den Augen des HERRN
das Sterben seiner Frommen.
Ach HERR, ich bin doch dein Knecht,
dein Knecht bin ich, der Sohn deiner Magd.
Du hast meine Fesseln gelöst.

Ich will dir ein Opfer des Dankes bringen
und anrufen den Namen des HERRN.
Ich will dem HERRN meine Gelübde erfüllen
offen vor seinem ganzen Volk.

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Die Gebeugten krönt der HERR mit Sieg

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 149 (148),1-2.3-4.5-6a.9b.

Singet dem HERRN ein neues Lied!
Sein Lob erschalle in der Gemeinde der Frommen.
Israel soll sich über seinen Schöpfer freuen,
die Kinder Zions über ihren König jauchzen.

Seinen Namen sollen sie loben beim Reigentanz,
ihm spielen auf Pauken und Harfen.
Der HERR hat an seinem Volk Gefallen,
die Gebeugten krönt ER mit Sieg.

In festlichem Glanz sollen die Gerechten frohlocken,
auf ihren Lagern jauchzen:
Loblieder auf Gott in ihrem Mund,
herrlich ist das für all seine Frommen.

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Mit deinem Erbarmen komm uns entgegen!

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 79 (78),5.8.9.11.13.

Wie lange noch, HERR? Willst du auf ewig zürnen?
Wie lange noch wird dein Eifer lodern wie Feuer?
Rechne uns die Schuld der Vorfahren nicht an!
Mit deinem Erbarmen komm uns eilends entgegen!
Denn wir sind sehr erniedrigt.

Um der Ehre deines Namens willen
hilf uns, du Gott unsres Heils!
Um deines Namens willen reiß uns heraus
und vergib uns die Sünden!

Das Stöhnen der Gefangenen dringe zu dir.
Befrei die Todgeweihten durch die Kraft deines Armes!
Wir aber, dein Volk, die Schafe deiner Weide,
wollen dir ewig danken,
deinen Ruhm verkünden von Geschlecht zu Geschlecht.

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Der Messias-König regiert in Gerechtigkeit

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 72 (71),1-2.3-4ab.7-8.

Verleih dein Richteramt, o Gott, dem König,
dem Königssohn gib dein gerechtes Walten!
Er regiere dein Volk in Gerechtigkeit
und deine Armen durch rechtes Urteil.

Dann bringen die Berge Frieden dem Volk
und die Höhen Gerechtigkeit.
Er wird Recht verschaffen den Gebeugten im Volk,
Hilfe geben den Kindern der Armen.

Die Gerechtigkeit blühe auf in seinen Tagen
und großer Friede, bis der Mond nicht mehr da ist.
Er herrsche von Meer zu Meer,
vom Strom bis an die Enden der Erde.


Laßt uns zujubeln dem Fels unseres Heiles

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche:
Psalm 95 (94),1-2.4-5.6-7.

Kommt, laßt uns jubeln vor dem HERRN
und zujauchzen dem Fels unsres Heiles!
Laßt uns mit Lob seinem Angesicht nahen
und ihm danken mit Liedern!

In seiner Hand sind die Tiefen der Erde,
sein sind die Gipfel der Berge.
Sein ist das Meer, das ER erschaffen hat,
das trockene Land, das seine Hände gebildet.

Kommt, laßt uns niederfallen, uns vor ihm verneigen,
laßt uns niederknien vor dem HERRN, unserm Schöpfer!
Denn ER ist unser Gott,
wir sind das Volk seiner Weide,
die Herde, von seiner Hand geführt.


Gottes Gerechtigkeit hat Bestand für immer!

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche
Psalm 111 (110),1-2.3-4.5-6.

Den HERRN will ich preisen von ganzem Herzen
im Kreis der Frommen, inmitten der Gemeinde.
Groß sind die Werke des HERRN,
kostbar allen, die sich an ihnen freuen.

ER waltet in Hoheit und Pracht,
seine Gerechtigkeit hat Bestand für immer.
ER hat ein Gedächtnis an seine Wunder gestiftet,
der HERR ist gnädig und barmherzig.

ER gibt denen Speise, die ihn fürchten,
an seinen Bund denkt ER auf ewig.
ER hat seinem Volk seine machtvollen Taten kundgetan,
um ihm das Erbe der Völker zu geben.