Ergebnisse der Wahl in Berlin sind fragwürdig

Am Montag hat der Berliner Landeswahlausschuss das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2021 in der Hauptstadt festgestellt, obwohl Landeswahlleiterin Petra Michaelis in der offenen Sitzung Bedenken gegen die Ordnungsgemäßheit der Wahl vorgetragen hatte. Festgestellt wurden lediglich geringfügige Änderungen zum vorläufigen Ergebnis.

Der Leiter der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Thomas Seitz, erklärt zu dieser Causa folgendes:

„Ich komme nicht umhin, die Gültigkeit der Wahlen zum Bundestag in Berlin ernsthaft in Frage zu stellen. In Berlin wurde gegen zwingende Wahlvorschriften massiv verstoßen.

Zu den zahlreichen Wahlfehlern gehören laut Eingeständnis des Landeswahlausschusses die Ausgabe falscher Stimmzettel durch Wahlvorstände, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, zeitweises Fehlen von Stimmzetteln und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.

Jedoch wurde der meines Erachtens schwerwiegendste Fehler ignoriert: An der Bundestagswahl konnten sich nicht-wahlberechtigte Personen beteiligen, konkret nicht-deutsche EU-Bürger, Personen unter 18 Jahren und Doppeltwähler.

Zur Erklärung: Für Wahlen auf kommunaler Ebene sind EU-Bürger sowie 16-Jährige wahlberechtigt, nicht aber für die Bundestagswahl. Nach dem Wahlsonntag jedoch berichteten Jugendliche, sie hätten an allen vier aktuellen Wahlen teilgenommen, statt lediglich an der BVV-Wahl.

Der Umfang dieser Stimmabgaben lässt sich nicht genau ermitteln, da die Stimmzettel anonym abgegeben wurden.
Es bestehen jedoch statistisch signifikante Abweichungen im Verhältnis der Zahlen der gesamten abgegebenen Wählerstimmen zur BVV-Wahl sowie zur Bundestagswahl, der Zahl der Wahlberechtigten zur Bundestagswahl und zur BVV-Wahl und der Zahl der stimmberechtigten EU-Bürger und U18-Wähler, die ausschließlich zur BVV-Wahl stimmberechtigt waren.

Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre Stimmabgabe bei der BVV-Wahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der Bundestagswahl in großer Zahl mitgestimmt. Von diesen beiden Möglichkeiten scheint letztere wahrscheinlicher.

In der Summe erscheinen mir die Fehler als mandatsrelevant, zumindest ist dies aber nicht auszuschließen. Eine sichere Feststellung, dass das Zusammentreffen all dieser Fehler das Ergebnis nicht beeinflusst hat, ist nicht möglich.

Wenn die Wahl in Berlin nicht wiederholt wird, fehlt dem Bundestag und damit auch der nächsten Bundesregierung die demokratische Legitimation.“

.


Organstreitverfahren zu Merkel am BverfG

Die AfD hat am 22. Juli 2020 beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage gegen Bundeskanzlerin Merkel eingereicht, weil diese am 6. Februar 2020 bei einer Pressekonferenz in Südafrika in Bezug auf die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens geäußert hatte, dass diese „ein unverzeihlicher Vorgang“ gewesen sei, der „wieder rückgängig gemacht“ werden müsse.

Außerdem hatte Merkel gesagt, mit der AfD dürften „keine Mehrheiten gewonnen werden“.

Diese Äußerungen wurden später auch auf der Website des Bundeskanzleramtes und der Bundesregierung veröffentlicht, weshalb die AfD auch gegen die Bundesregierung Organklage erhob, denn sie sieht damit das staatliche Neutralitätsgebot und das Prinzip der Chancengleichheit der Parteien verletzt. Dies seien „plumpe Angriffe“ auf die AfD als „politischer Mitbewerber“ gewesen, kritisierte die Partei.

Zu beiden Klageverfahren fand heute Vormittag die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe statt. Die Kanzlerin weigerte sich, persönlich vor Gericht zu erscheinen.

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto) erklärt dazu:

„Die Erfolgsaussichten der AfD in den beiden Organklagen gegen Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung sind tatsächlich sehr gut, denn Merkel hat sich auf der Pressekonferenz in Südafrika als Bundeskanzlerin geäußert und nicht etwa als Privatperson oder einfaches CDU-Mitglied.

Die Bemühungen der Bundesregierung, heute im Prozess das Gegenteil zu beweisen, sind kläglich gescheitert. Dass die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über beide Organklagen erst nach der Bundestagswahl verkündet werden soll, ist ein weiteres Indiz dafür.“


Bayern: Evangelikaler ABC wählt erneut Dekan Till Roth als Vorsitzenden

Pressemeldung des Arbeitskreis Bekennender Christen in Bayern (ABC)

Der Arbeitskreis Bekennender Christen in Bayern (ABC) wird auch in den kommenden vier Jahren von Dekan Till Roth (Lohr) geführt.

Roth (siehe Foto), der den ABC bereits seit September 2010 leitet, wurde bei der Mitgliederversammlung des ABC am 26. Juni im mittelfränkischen Gunzenhausen einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Zweiter Vorsitzender bleibt der Journalist und langjährige Landessynodale Hans-Joachim Vieweger aus München (siehe 2. Foto).

Neue dritte Vorsitzende ist Pfarrerin Ingrid Braun aus Weiltingen (siehe 3. Foto).

Dem Vorstand gehören außerdem an:

Professor Christoph Adt (Nürnberg), Reinhard Haagen (Neudrossenfeld), Daniel Kalkus (Lichtenfels), Pfarrer Dr. Jonathan Kühn (Holzkirchen), der Landessynodale Dr. Martin Seibold (Wilhelmsdorf) und der Religionspädagoge Andreas Späth (Windsbach)

Drei bisherige Vorstandsmitglieder kandidierten nicht erneut: die langjährige Landessynodale Herta Küßwetter (Ehingen), Pfarrer Dieter Kuller (München) und Doris Schlichting (Regensburg). Dekan Till Roth dankte ihnen für ihr großes Engagement für den ABC.

Deutliche Kritik an Matic-Resolution des EU-Parlaments

In verschiedenen Beiträgen wurde heftige Kritik am jüngsten Beschluss des EU-Parlaments zum so genannten „Matic-Report“ geäußert, der u.a. ein Recht auf Abtreibung postuliert. Sie könne nicht verstehen, dass das EU-Parlament die Tötung menschlichen Lebens als Teil der Gesundheitsfürsorge definiere, so die neue dritte ABC-Vorsitzende Ingrid Braun.

Besonders fatal sei, dass in dem entsprechenden Entschließungsantrag der Gewissensschutz von Ärzten hinterfragt werde, wenn diese sich weigerten, an Abtreibungen mitzuwirken. „Es ist eine Verkehrung der Welt, wenn das Lebensrecht ungeborener Kinder überhaupt keine Rolle mehr spielt“, so Pfarrerin Braun (siehe Foto).

Der Arbeitskreis Bekennender Christen in Bayern (ABC) besteht seit 1989. In ihm haben sich Verantwortliche aus rund 20 kirchlichen Gemeinschaften, Verbänden und Werken zusammengeschlossen – u.a. vom CVJM Bayern, der Geistlichen Gemeindeerneuerung und den pietistischen Gemeinschaftsverbänden. Sie vertreten bekenntnislutherische, bruderschaftlich-kommunitäre, charismatische und pietistische Prägungen innerhalb der bayerischen Landeskirche.

www.abc-bayern.de

www.christustag-bayern.de


Isaac Herzog ist neuer Staatspräsident Israels

Der 60-jährige Vorsitzende der Jewish Agency for Israel wurde am Mittwoch (2. Juni) von der Knesset  – dem israelischen Parlament – mit 87 Stimmen zum nächsten Staatspräsidenten gewählt.

Das ist die höchste Mehrheit, die es je bei einer Präsidentenwahl in Israel gegeben hat. Seine Gegenkandidatin Miriam Peretz erhielt 26 Stimmen.

Isaac Herzog war von 2003 bis 2018 als Vertreter der Arbeitspartei ein Abgeordneter der Knesset –  drei Mal auch als Minister. Er ist der Sohn von Chaim Herzog, dem 6. Staatspräsidenten Israels.  

Isaac Herzog wird am 9. Juli das Präsidentenamt von Reuven Rivlin übernehmen, der seit 2014 im Amt ist.

Quelle (Text/Foto): https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Isaac-Herzog-wird-neuer-Staatspraesident.aspx


US-Wahl: Das TIME-Magazin schildert eine „geheime Schattenkampagne“ pro Biden

Von Felizitas Küble

Unter dem Titel „Die geheime Geschichte der Schattenkampagne, die die Wahl 2020 gerettet hat“ erscheint am 15. Februar 2021 in dem bekannten US-Politmagazin TIME ein ebenso ellenlanger wie aufschlußreicher Artikel, der bereits am 4. Februar online (voraus)veröffentlicht wurde: https://time.com/5936036/secret-2020-election-campaign/

Natürlich ist der Beitrag des linksliberalen Blattes erkennbar einseitig zugunsten von Joe Biden abgefaßt, woraus auch kein Geheimnis gemacht wird. Der Text liest sich wie eine Endlos-Pressemitteilung gegen Trump und die Republikaner mit den üblichen Floskeln aus diesem Spektrum.

Wirklich aufschlußreich ist der Artikel allerdings insofern, als er genau aufzeigt, welche Kräfte sich vor und während der Präsidentschaftswahl zusammengefunden haben, um eine erfolgversprechende Stimmung und Strategie pro Biden zu erzeugen.

Interessanterweise spricht das Blatt gar von einer (freilich aus seiner Sicht lobenswerten) „Verschwörung“ – es handelt sich hierbei also keineswegs um eine „Komplott-Theorie“ von Trump und Co. (oder gar von QAnon).

Dabei wird deutlich, daß sich vorher eher getrennte bis gegensätzliche politische Strömungen pro Biden zusammengefunden haben, nämlich Big Money („hunderte bedeutende Wirtschaftsführer“), Big Tech (Internetgiganten von Facebook bis Twitter) sowie linke Aktivistengruppen, BLM-Kämpfer, Planned Parenthood (größte Abtreibungsorganisation Amerikas), Umwelt-Initiativen und Gewerkschaften.

Im TIME-Artikel heißt es gleich eingangs:

„Für den Präsidenten fühlte sich etwas falsch an. „Es war alles sehr, sehr seltsam“, sagte Trump am 2. Dezember. „Innerhalb weniger Tage nach der Wahl erlebten wir eine orchestrierte Anstrengung, den Gewinner zu salben, obwohl noch viele Schlüsselstaaten gezählt wurden.“

In gewisser Weise hatte Trump recht.

Hinter den Kulissen ereignete sich eine Verschwörung, die sowohl die Proteste einschränkte als auch den Widerstand der CEOs koordinierte. Beide Überraschungen waren das Ergebnis eines informellen Bündnisses zwischen linken Aktivisten und Geschäftstitanen.

TIME findet diese Art einer „geheimen Schattenkampagne“ großartig, wobei es immerhin interessant ist, zu erfahren, daß auch Industrielle und Arbeitgeberverbände, die traditionell eher den Republikanern zuneigen, diesmal dem linken Netzwerk zuarbeiteten. Dafür gibt es mehrere Gründe, vor allem aber diesen:

Die Wirtschaftsführer haben befürchtet, so wird in dem Bericht zu verstehen gegeben, daß es im Falle eines Trump-Sieges zu weiteren linksradikalen Krawallen (etwa seitens BLM-Aktivisten oder Antifa) käme. Schon im vorigen Sommer wüteten wochenlang in vielen Städten der USA wilde Randale, die zahlreichen Geschäftsleuten großen Schaden zufügten.

Zudem gibt es natürlich auch Milliardäre mit durchaus linker Gesinnung – einer davon, nämlich Bloomberg, hat Bidens Wahlkampf massiv gesponsert – siehe unser Bericht aus dem Vorjahr dazu: https://charismatismus.wordpress.com/2020/12/05/milliardar-bloomberg-finanzierte-bidens-wahlkampf-und-die-abtreibungsagenda/

Nachdem Biden die radikalfeministische Kamala Harris als potentielle Vizepräsidentin nominiert hatte, sprudelten die Gelder aus der Abtreibungsindustrie noch stärker: https://charismatismus.wordpress.com/2020/11/26/warum-bidens-wahlkampf-finanziell-weitaus-besser-bestuckt-war/

.


USA: Pfingstler „prophezeiten“ Trumps Sieg

Von Felizitas Küble

In den USA wimmelt es von Starpredigern aus der charismatischen Szene, die seit Jahren alles Mögliche und Unmögliche voraussagen, wovon meist nichts eintrifft (es sei denn, es handle sich um banale Ankündigungen, die man auch ohne sechsten Sinn kombinieren kann, zB. daß die Gottlosigkeit weiter zunimmt usw….).

Zu den bekanntesten selbsternannten Propeheten gehört seit langem Pat Robertson, der sich ständig im (mißbrauchten) Namen des HERRN äußert, der direkt zu ihm spreche.

In eben diesem Sinne erklärte er im Oktober 2020, Gott habe ihm geoffenbart, daß Trump erneut zum Präsidenten gewählt werde das sei „ohne Frage“ so und nicht anders. (Quelle: https://thehill.com/blogs/blog-briefing-room/news/521993-televangelist-pat-robertson-says-god-told-him-trump-will-win-an)

Auch der prominente Pfingstprediger Kenneth Copeland sagte voraus, Trump werde eine zweite Amtszeit erleben. Zwischendurch erklärte er, der Teufel wolle die Wahl „stehlen“, aber es werde ihm nicht gelingen.

Dieser TV-Evangelist Copeland gehört zu den extrem-charismatischen Vertretern eines sog. „Wohlstandsevangeliums“, wonach Gott die „Seinen“ auch mit irdischen Gütern reichlich segnen wolle; eine Ideologie, die mit calvinistischen Vorstellungen verknüpft sein kann, wonach Wohlstand und Erfolg als Ausweis der göttlichen Erwählung anzusehen seien. (Quelle: https://www.newsweek.com/trump-televangelist-kenneth-copeland-devil-steal-election-kill-babies-1556305)

Ebenso „prophetisch“ über Trumps Wahlsieg äußerten sich auch sonstige namhafte Starprediger aus der schwarmgeistigen Szene, darunter Sid Roth, Eric Metaxas oder Curt Landry und viele weitere leitende Pastoren, angeblich vom Heiligen Geist „Inspirierte“. (Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=9Quo_miz04Y&feature=youtu.be

Weitere Infos hier: https://hoffnung-weltweit.info/glaubenspraxis/gottes-willen-erkennen/gott-hat-mir-gesagt.html


Wahl in USA: Bundestaatsanwälte dürfen jetzt Betrugsvorwürfe untersuchen

US-Justizminister William Barr hat Bundesstaatsanwälten genehmigt, Betrugsvorwürfen bei der Präsidentschaftswahl nachzugehen, auch wenn deren endgültiges Ergebnis noch nicht feststeht.

Ein solches Vorgehen könne erfolgen, „falls es klare und mutmaßliche Vorwürfe der Regelwidrigkeiten gibt, die – falls wahr – den Ausgang einer Bundeswahl in einem einzelnen Staat potenziell beeinflussen könnten“, schrieb Barr in einer Mitteilung an die Bundesstaatsanwälte, die der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT vorliegt. Bisher verbot eine Richtlinie des Justizministeriums dies.

Nun haben die Bundesstaaten bis zum 8. Dezember Zeit, um Stimmen nachzuzählen oder juristischen Anfechtungen nachzugehen.

Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, sagte, der Wahlsieg Bidens beruhe nur auf vorläufigen Ergebnissen: „Präsident Trump hat hundertprozentig das Recht, Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten zu untersuchen und seine rechtlichen Optionen zu prüfen.“

Der frühere US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, schrieb auf Twitter: „Nicht-Wahlberechtigte und Tote haben gewählt. Die Demokraten haben dies geplant.“

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/praesidentschaftswahl-betrug/


USA: Haben Hacker die Wahl manipuliert?

In der TV-Sendung von Lou Dobbs bei Fox-News erläuterte die erfahrene Richterin Sidney Powell, die eine Lizenz für den Obersten Gerichtshof innehat und für den Generalstaatsanwalt von Texas tätig war, gestern Nacht die Betrugsvorwürfe von Trump:

Schon vor dem Wahltag seien 3% aller Stimmen digital verändert worden; mit Software-Programmen namens „Hammer“ und „Scorecard“ seien zudem flächendeckend Stimmen manipuliert worden. Ein Algorithmus habe derweil jene Zahl von Stimmen ermittelt, die Biden zusätzlich brauchte, um Trump am Ende in der Auszählung abzufangen.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.journalistenwatch.com/2020/11/08/us-wahl-hacker/

Der folgende Artikel beruft sich ebenfalls auf Sidney Powell , die schwere Betrugsvorwürfe gegen Hacker erhebt:

„Unter anderem beträfe die Hacker-Manipulation den Bundesstaat Michigan. Das würde auch erklären, warum die Stimmen für Biden plötzlich binnen innerhalb einer Stunde in der Grafik wie eine Rakete nach oben durchstarteten.

Ausserdem sollen am Wahlbetrug auch Postmitarbeiter beteiligt gewesen sein, berichtet SkyNews Australia: Sie seien von Vorgesetzten angehalten worden, zu spät eingegangene Wahlbriefe  mit anderem Datum abzustempeln, so dass sie noch unter die gültige Auszählungsfrist fallen. Dies soll vor allem in traditionell demokratischen Wahlbezirken vorgefallen sein, wo davon auszugehen war, dass überwiegend Pro-Biden-Stimmen abgegeben werden.“
(Quelle: https://99thesen.com/2020/11/08/weitere-betrugsvorwuerfe-bei-us-wahl-hacker-und-postmitarbeiter-am-wahlbetrug-beteiligt/)

Das Portal FREIE WELT schreibt – ebenfalls mit Hinweis auf Frau Powell – folgendes dazu:

„Die Firma „Dominion Voting Systems“, die in 30 US-Bundesstaaten das Wahl-Softwareprogramm Dominion zur Verfügung stellt, ist teilweise im Besitz der Demokraten, enthüllte Maria Bartiromo Sonntag auf Fox News. Anwältin Sidney Powell geht davon aus, dass mindestens 450.000 Stimmen manipuliert wurden.

Der ehem. Stabschef der Demokraten-Fraktionschefin (Nancy Pelosi) ist leitender Angestellter bei „Dominion Voting Systems“, der Ehemann der kalifornischen Senatorin Dianne Feinstein, Richard Blum, ist einer der Eigentümer.

Weitere Infos hier: https://www.freiewelt.net/nachricht/anwaeltin-sidney-powell-450000-stimmen-manipuliert-10082895/

Zur Problematik der Briefwahlen in den USA:

Briefwahlen sind einer der Wege, über die Wahlbetrug erfolgt. Die Tatsache, dass in Wisconsin und Pennsylvania Stimmenbündel aufgetaucht sind mit mehreren 10.000 Stimmen – alle für Biden – ist ein weiteres Indiz dafür, dass Wahlbetrug vorliegt.

Dabei ist Pennsylvania der Bundesstaat, in dem nicht nur 23.277 Stimmen – alle für Biden – mitten in der Nacht auftauchten, sondern in dem, weil es knapp wurde, Postarbeiter noch Tage nach der Schließung der Wahllokale Briefwahlzettel – einmal 1000 in Philadelphia, einmal 300 in Pittsburgh, einmal 2000 in mehreren anderen Postzentren – “gefunden” haben.

Dass dies in vielen Fällen durch eine Zurückdatierung zu spät eingegangener und damit ungültiger Stimmzettel erfolgt ist, dazu liegt zwischenzeitlich die eidesstattliche Aussage des Postangestellten Richard Hopkins vor.

Quelle und weitere Infos dazu hier: https://sciencefiles.org/2020/11/08/benfords-law-mathematischer-beleg-fur-wahlbetrug-in-den-usa/


21.000 Tote auf Wählerlisten in Pennsylvania

Donald J. Trump kündigte Klagen gegen Wahlfälschungsversuche an, die bei der 46. Präsidentschaftswahl offenkundig wurden und forderte erneut, jene Wählerstimmen, die nach Schluß der Wahllokale nachgereicht wurden, nicht mehr zu zählen.

Er und die Republikaner kündigten Klagen gegen die Ergebnisse in allen Bundesstaaten an, bei denen sein Herausforderer betrogen haben soll. Auch das illegale Aussperren von Wahlbeobachtern will er nötigenfalls bis zum Obersten Gerichtshof durchklagen.

Zwischenzeitlich bestätigte Trumps Anwalt Rudy W. Giuliani, daß mindestens 21.000 Tote auf den Wählerlisten in Pennsylvania registriert waren, darunter 9.212 Tote, die vor über 5 Jahren gestorben waren.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/a24f17e96025cb3


Medienzensur gegen Trump in den USA

Von Dr. David Berger

Wer geglaubt hatte, die US-Medien seien sehr verschieden von den deutschen Medien, die zu linken Propaganda-Institutionen mutiert sind, der sieht sich spätestens seit der letzten Nacht eines besseren belehrt.

Bereits am Dienstag erklärte sich Donald Trump zum Sieger, obwohl noch nicht alle Stimmen ausgezählt waren. Das war vermutlich ein Fehler, der die Wut auch der US-Medien endgültig zum Explodieren brachte.

Nicht nur, dass die Berichterstattung von Hass und Häme nur so trieft. Obwohl es zahlreiche Ansatzpunkte dafür gibt, dass die Demokraten mit Joe Biden durch Betrügereien besonders im Bereich der Briefwahl in einem äußerst knappen Kopf-an-Kopf-Rennen zum Sieg verhelfen wollen, versucht man, die Untersuchung der Vorfälle sowie das Reden darüber in den sozialen Netzwerken und Medien mit allen Mitteln zu verhindern.

Als Trump vor einigen Stunden im Weißen Haus vor die Kameras trat und die US-Amerikaner wissen ließ: „Wenn man die legalen Stimmen zählt, gewinne ich mit Leichtigkeit. Wenn man die illegalen Stimmen zählt, können sie versuchen, uns die Wahl zu stehlen“ – unterbrachen einige Sender, darunter der TV-Sender MSNBC die Übertragung, um „den Präsidenten zu korrigieren“.

Die Rolle eines Oberinquisitors nahem sich hier Moderator Brian Williams heraus: „Es gibt keine illegalen Stimmen“ ließ er die Zuschauer kurz in Form eines Glaubenssatzes wissen.

Auch die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter, die schon zuvor de facto Wahlkampf für Biden betrieben hatten und alle Versuche, auch Trump zu Wort kommen zu lassen, möglichst verdrängen wollten, fahren nun all ihre Waffen auf und zensieren Posts selbst von Trump.

FORTSETZUNG des Beitrags hier: https://philosophia-perennis.com/2020/11/06/us-medien-versuchen-alles-um-vermutlichen-wahlbetrug-in-den-usa-zu-verheimlichen/

Weitere Infos zum Thema Wahlfälschung hier: https://www.freiewelt.net/nachricht/18-millionen-geisterwaehler-in-29-staaten-gefunden-10082865/