USA: Bundeswahlkommission fordert umfassende Klärung der Betrugsvorwürfe

Der Chef der US-amerikanischen Bundeswahlkommission, James E. Trainor, äußerte sich in einem TV-Interview kürzlich sehr kritisch über den Verlauf der Präsidentschaftswahlen.

Teilweise seien Gerichtsbeschlüsse in den Wahllokalen ignoriert worden. Er beklagte sodann mangelnde Transparenz und das Ausgrenzen von Wahlbeobachtern. Zudem nannte er konkrete Beispiele für Stimmzettelmanipulationen.

Wenn nicht alle gesetzlichen Vorgaben beachtet würden, führe dies zur Ungültigkeit einer Wahl. Die Vorwürfe des Trump-Teams sollten daher „im vollen Umfang“ gerichtlich geprüft werden, so Trainor. Er rechne damit, daß einige Klagen vor dem Obersten Gerichtshof (Supreme Court) landen und dort entschieden werden müßten.

Quellen: https://sciencefiles.org/2020/11/12/chef-der-us-wahlbehorde-die-prasidentschaftswahl-ist-illegitim/

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/chef-der-us-bundeswahlkommission-wahlbetrug-findet-statt-beobachter-auf-distanz-gehalten-a3375661.html

STEFAN NIEMANN, Leiter des ARD-Studios in Washington, bestätigt das von Trump beklagte Wahl-Chaos aus eigener Erfahrung: https://www.pfalz-express.de/ard-washington-korrespondent-bekommt-dreimal-wahlunterlagen/

Weitere Infos: https://www.geolitico.de/2020/11/11/wurden-ergebnisse-us-wahl-manipuliert/

Englisch-sprachige Quelle: https://beforeitsnews.com/politics/2020/11/trump-win-validated-by-quantum-blockchain-system-recount-of-votes-3217468.html


Zur Behinderung von Wahlbeobachtern in USA

Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung heute (8.11.) auf der Titelseite meldet, hat ein Richter des Obersten Gerichtshofs auf Trumps Antrag hin angeordnet, daß in Pennsylvania alle am Wahltag abgeschickten Briefwahlumschläge seperat ausgezählt werden müssen: „Das soll eine spätere Anfechtung ermöglichen“, falls hierfür eine Begründung vorgelegt werde, heißt es weiter.

Im US-Bundesstaat Georgia muß die gesamte Stimmenauszählung wiederholt werden.

Präsident Trump hat in seiner gestrigen Pressemitteilung beklagt, daß Wahlbeobachter behindert worden seien: „In Pennsylvania zum Beispiel wurde den Gesetzeshütern kein angemessener Zugang gewährt, um die Auszählung zu verfolgen.

Zu diesem Thema hier Auszüge aus einigen Medienberichten:

„Trump prangert an, dass Wahlbeobachter aus vielen Wahllokalen ausgeschlossen wurden, diese nicht betreten durften und teilweise die Scheiben der Wahllokale mit Pappkartons und anderen Materialien zugedeckt wurden, so das niemand beobachten konnte, wie die Auszählung erfolgte.

In den USA darf laut Verfassung jeder Bürger zu jedem Zeitpunkt die Wahl selbst und die Auszählung selbiger beobachten. Dieses Recht wurde diesmal unzählige Mal quer durch die USA gebrochen.“
(Quelle: https://www.extremnews.com/berichte/weltgeschehen/e2ef17e9c8add78

„Warum US-Democrats die Beobachtung der Auszählung verunmöglicht haben, was sie hinter den Spanplatten, mit denen sie die Fenster der Auszählungsräume abgedeckt haben, nunmehr im Geheimen angestellt haben, wieso man ihnen glauben soll, wenn sie behaupten, es sei alles mit rechten Dingen zugegangen, wenn das Misstrauen so leicht durch Transparenz hätte beseitigt werden können, all diese Fragen finden sich in der realen Welt und können dort nicht durch scheinheilige Lippenbekenntnisse beantwortet werden.

In der realen Welt wurden Klagen von Trumps Team bei Gerichten eingereicht:

In Pennsylvania, weil die Auszählung weder transparent noch akkurat war, weil Stimmen mitten in der Nacht aufgetaucht sind und die Anordnung des Supreme Court, die Stimmzettel, die am 3. November nach 20 Uhr eingegangen sind, von jenen, die zuvor eingegangen sind, zu trennen, nicht eingehalten wurde.

In Michigan, weil es erhebliche Unregelmäßigkeiten gegeben hat und nicht nur den “Glitch”, der 5000 Trump Stimmen den US-Democrats zugerechnet hat. In Arizona, weil es Belege dafür gibt, dass gültige Stimmen ungültig gemacht wurden. – In Nevada, weil es mehrere tausend Wähler gibt, die nicht wahlberechtigt waren.“
(Quelle: https://sciencefiles.org/2020/11/08/wahl-fata-morgana-medien-gaukler-und-betruger-einblicke-in-die-parallelwelt-wahlbetrugs-update/)

WEITERE INFOS über „Unregelmäßigkeiten“ hier: https://sciencefiles.org/2020/11/08/benfords-law-mathematischer-beleg-fur-wahlbetrug-in-den-usa/


US-Wahl: OSZE soll Betrugsvorwürfe prüfen

Zu Berichten über mögliche Manipulationen bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen erklärt der AfD-Abgeordnete und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Markus Frohnmaier:

„Bei keiner US-Präsidentschaftswahl hatten wir bisher so massive Unregelmäßigkeiten und statistische Zufälle, die anscheinend ausschließlich den Kandidaten der Demokraten begünstigen.

Im entscheidenden Bundesstaat Pennsylvania mussten jetzt sogar Gerichte einschreiten, damit die Republikaner die Auszählung beobachten können, was von den demokratischen Wahlbeamten bisher verhindert wurde.

Selbst im Rahmen einer OSZE-Wahlbeobachtung zur Präsidentschaftswahl in der Türkei, an der ich teilnahm, war sichergestellt, dass man die Wahl beobachten konnte. In den USA hören wir mittlerweile von Toten, die offensichtlich ihre Stimme abgegeben haben.

Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, dass der als OSZE-Beobachter in die USA gereiste FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Georg Link die von Donald Trump erhobenen Vorwürfe gegenüber den Medien pauschal zurückgewiesen hat, ohne auf die sich häufenden Berichte über Unregelmäßigkeiten einzugehen.

Von einem Mitglied einer zur Neutralität verpflichteten OSZE-Beobachtermission erwarte ich, dass man die Meldungen über mögliche Manipulationen ernst nimmt und ihnen unvoreingenommen nachgeht.“

WEITERE INFOS zum Thema hier: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-pannen-bei-wahlen/


AfD fordert Bürger am 24. September zu flächendeckender Wahlbeobachtung auf

Die stellv. AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch (siehe Foto) teilte mit, dass sich bislang schon mehr als 1.200 Bürger auf der Webseite der Partei unter www.afd.de/wahlhelfer gemeldet hätten, um ihr geplantes Engagement als Wahlhelfer bzw. Wahlbeobachter mitzuteilen.

Von Storch erkärt dazu: „Wir streben an, mehrere tausend Bürger für die Wahlhilfe oder Wahlbeobachtung in den bundesweit ca. 88.000 Wahlbezirken – dazu gehören auch 17.500 Briefwahlbezirke – zu motivieren.

Ihr Vorstandskollege Julian Flak ergänzt: „Es geht uns einzig um die Unterstützung der korrekten Durchführung einer freien, geheimen und demokratischen Bundestagswahl. Sollten wider Erwarten doch Unregelmäßigkeiten bei der Feststellung, Weiterleitung oder Veröffentlichung von AfD-Stimmergebnissen auftreten, können diese auf der von uns eigens für diesen Zweck eingerichteten Webseite www.afd.de/wahlprotokoll dokumentiert werden.

Diese Dokumentation sieht vor, dass u. a. auch die Zahlen von Ergebnisprotokollen der einzelnen Wahlvorstände hochgeladen werden können, um nachträglich einen Vergleich zwischen den in den Wahllokalen ausgezählten Stimmen und den anschließend durch die Landeswahlleiter veröffentlichten Stimmen zu ermöglichen.

Allerdings wurde heute eine E-Mail des sächsischen Landeswahlleiters vom 20.09.2017 bekannt, in der die Behörde unter Bezug auf eine Stellungnahme des Bundeswahlleiters darauf hinweist, dass „Wahlbeobachter kein Anrecht darauf [hätten], vom Wahlvorstand eine Kopie oder ein Foto der Ergebniszusammenstellung, der Schnellmeldung oder der Niederschrift zu erhalten/ zu machen. Die Bundeswahlordnung sieht nur eine mündliche Ergebnisverkündung vor. Zudem haben die Wahlvorsteher sicherzustellen, dass die Wahlniederschriften mit den Anlagen Unbefugten nicht zugänglich sind“. 

Der stellv. AfD-Bundesvorsitzende Albrecht Glaser widerspricht dieser Auffassung und verweist dabei auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 19.11.2002 (AZ.: 3 K 4502/02).

In diesem heißt es u.a.: „Aus § 72 Abs. 4 Bundeswahlordnung ergibt sich kein allgemeiner Grundsatz des Wahlrechts, dass Einsichtnahme durch Dritte in Wahlniederschriften zu verhindern wäre. […] Dieser Feststellungsvorgang ist seinerseits gerade nicht auf Grund eines allgemeinen Grundsatzes geheim, sondern etwa bei Wahlen zum Bundestag ausdrücklich öffentlich.

Die Alternative für Deutschland schätzt deshalb die in der E-Mail des sächsischen Landeswahlleiters zitierte Stellungnahme des Bundeswahlleiters als potentiell rechtswidrig und dazu geeignet ein, die verfassungsmäßig garantierte Öffentlichkeit der Wahl unzulässig zu beschränken.

Wir weisen deshalb unsere Mitglieder und Wähler deutschlandweit auf die App „Wahlmission“ (https://wahlmission.de) des Vereins zur Förderung politischer Bildung und Demokratie e.V. hin, mit welcher der Vergleich zwischen ausgezählten und später veröffentlichten Stimmergebnissen nicht nur der AfD, sondern aller Parteien problemlos ermöglicht wird.

 


AfD Münster plant Wahlbeobachtung statt Wahlparty am Sonntag

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbands Münster:

Die AfD-Münster wird am kommenden Sonntag auf eine Wahlparty nach der Bundestagswahl verzichten. Die Gründe erläutert ihr Spitzenkandidat Martin Schiller (siehe Foto):

„Bei der Auszählung der Landtagswahl haben wir in vielen Stimmbezirken sehr starke Unregelmäßigkeiten und dies nur zum Nachteil der AfD festgestellt. Von Zufall kann hier keine Rede mehr sein.“

Damit sich dies bei der Bundestagswahl nicht wiederholt, will die AfD in Münster vorbeugen: „Wir werden am Sonntag so viele  Wahlbeobachter wie möglich in die Wahllokale schicken. Darum verzichten wir auf eine Wahlparty“, so AfD-Kandidat Schiller.

Für seine Partei zieht der AfD-Politiker ein positives Resümee über den Bundestagswahlkampf: „Viele Mitglieder der AfD haben sich aktiv im Wahlkampf eingesetzt. So waren wir in diesem Wahlkampf erstmals auf vielen Wochenmärkten mit Infoständen vertreten.“

Es gab auch Negatives aus seiner Sicht: „Schlimm sind die Angriffe von gewaltbereiten Linksextremisten gegen unseren Stand auf der Ludgeristraße.“

Der AfD-Politiker kann dennoch auch dieser Entwicklung etwas Positives abgewinnen:

„Wir haben nach den Angriffen auf uns sehr viel Unterstützung erhalten. Die meisten Menschen haben erkannt, dass die Attacke auf den AfD-Stand ein Angriff auf die Meinungsfreiheit sind.


AfD: „OSZE-Experte“ ist ein FDP-Wahlkämpfer

Zur Berichterstattung über die OSZE-Beobachtung der Bundestagswahl erklärt Paul Hampel, Bundesvorstandsmitglied der AfD:

„Kaum war die Nachricht raus, dass die OSZE ihre Wahlbeobachter anlässlich der Bundestagswahl nach Deutschland entsenden wird, bemühten sich Politik und Medien, dies eifrig zu relativieren. 

Die Heilbronner Stimme schaffte es gar, einen OSZE-Mann zu Wort kommen zu lassen, der die Forderung der AfD nach Wahlbeobachtung als absurd bezeichnete und behauptete, Manipulation in deutschen Wahllokalen könne es gar nicht geben.

Es handelt sich um Michael Georg Link, bis Ende Juni Direktor des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Viele weitere Medien  – darunter die FAZ  –  zitierten diese Meldung.  

Komplett verschwiegen wird aber in der Berichterstattung, dass jener Herr Link nicht nur für die OSZE tätig war: Er ist langjähriges FDP-Bundesvorstandsmitglied und kandidiert auf Platz drei der FDP-Landesliste Baden-Württemberg für den Bundestag. Außerdem ist er der Direktkandidat der FDP in Heilbronn.

Herr Link aber kann sich gerne bei den betroffenen AfD-Landesverbänden erkundigen, die bei Landtagswahlen von einer Vielzahl nachgewiesener Manipulationen durch Wahlhelfer geschädigt wurden.

Den Vogel abgeschossen haben 2015 die Auszähler des Lloyd-Gymnasiums in Bremerhaven. Die jungen Wahlhelfer dort entschieden in bester ‚demokratischer‘ Manier, die Stimmen für die AfD  –  im wahrsten Sinne des Wortes  –  unter den Wahltisch fallen zu lasen.“

Zum Thema „Wahlpannen“ finden Sie hier über ein dutzend Meldungen im CHRISTLICHEN FORUM: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-pannen-bei-wahlen/