USA: Staatsanwältin vermutet Wahlbetrug
Veröffentlicht: 29. Dezember 2020 Abgelegt unter: Pannen/Manipulationen (Wahlen) | Tags: Gerichte, Rechtsweg, Sidney Powell, Staatsanwältin, Supreme Court, Trump, Wahlbetrug, Wahlfälschung, Weißes Haus 4 KommentareAm letzten Freitag fand ein wichtiges Treffen im Weißen Haus statt. Neben Präsident Trumps Beratern, seinen Anwälten Guiliani und Ellis war auch Rechtsanwältin Sidney Powell dabei.
Powell vermutet Wahlfälschungen in den USA. Zudem sollen sich ausländische Kräfte wie China und Iran eingemischt haben. Inzwischen hat sie mehrere Klagen in Bundesstaaten wie Georgia, Arizona, Michigan und Wisconsin eingereicht. Die Gerichte haben diese abgewiesen – eher aus formalen Gründen. Sie wandte sich an den US-Supreme Court, den obersten Gerichtshof der USA.
Sidney Powell ist die ehem. Präsidentin der US-Akademie der Berufungsanwälte und der Anwaltskammer des 5. Bundesberufungsgerichts.
Quelle und vollständiger Text hier: https://99thesen.com/2020/12/29/nachrichten-aus-uebersee-us-praesident-erwaegt-sidney-powell-als-sonderermittlerin-zu-wahlbetrug-zu-ernennen/
21.000 Tote auf Wählerlisten in Pennsylvania
Veröffentlicht: 7. November 2020 Abgelegt unter: Pannen/Manipulationen (Wahlen) | Tags: Gerichtshof, Giuliani, Klagen, Pensylvania, Präsident, Republikaner, Tote wählen, Trump, USA, Wahl, Wahlfälschung, Wählerlisten 8 KommentareDonald J. Trump kündigte Klagen gegen Wahlfälschungsversuche an, die bei der 46. Präsidentschaftswahl offenkundig wurden und forderte erneut, jene Wählerstimmen, die nach Schluß der Wahllokale nachgereicht wurden, nicht mehr zu zählen.

Er und die Republikaner kündigten Klagen gegen die Ergebnisse in allen Bundesstaaten an, bei denen sein Herausforderer betrogen haben soll. Auch das illegale Aussperren von Wahlbeobachtern will er nötigenfalls bis zum Obersten Gerichtshof durchklagen.
Zwischenzeitlich bestätigte Trumps Anwalt Rudy W. Giuliani, daß mindestens 21.000 Tote auf den Wählerlisten in Pennsylvania registriert waren, darunter 9.212 Tote, die vor über 5 Jahren gestorben waren.
Quelle und vollständiger Text hier: https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/a24f17e96025cb3
IGFM kritisiert gewaltsame Niederschlagung der Proteste in Belarus
Veröffentlicht: 11. August 2020 Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Belarus, Demokratiebewegung, Edgar Lamm, IGFM, Lukaschenko, Niederschlagung, Präsident, Proteste, Wahlfälschung, Wandel 3 KommentareZehntausende Menschen protestierten nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse und am gestrigen Montag auf den Straßen von Belarus gegen Präsident Alexander Lukaschenko. Sie wollen die Wahlfälschungen nicht akzeptieren und lehnen sich gegen den „letzten Diktator Europas“ auf.
Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert den offensichtlichen Wahlbetrug, das gewaltsame Vorgehen der Polizei sowie dutzende Verhaftungen von Regimekritikern aufs Schärfste.
„Die Menschen in Belarus wollen nicht länger betrogen werden. Sie stellen sich der Wahlfälschung von Lukaschenko entgegen, auch wenn sie sich damit in große Gefahr begeben. Die Gewalt des Regimes gegen friedliche Demonstrierende muss sofort gestoppt, alle politischen Gefangenen müssen umgehend und bedingungslos freigelassen werden. Deutschland und die EU müssen klarmachen, dass unser natürlicher Partner in Belarus die Demokratiebewegung ist“, erklärt Edgar Lamm, Vorsitzender der IGFM.
Das Vorgehen des seit 26 Jahren an der Macht klebenden Lukaschenkos zeigt nach Auffassung der IGFM, wie sehr sich dieser bedroht sehe und dass die Zeichen auf Wandel stehen.
Die IGFM begrüßt die kritische Reaktion aus Brüssel und ruft die EU dazu auf, Sanktionen gegen das Regime zu beschließen sowie die dortige Zivilgesellschaft zu stärken. Solange Lukaschenko keine Konsequenzen fürchtet, wird die Gewalt gegen Regimekritiker weiter eskalieren, so die IGFM.
Hamburg: Strafbefehl wegen Wahlfälschung
Veröffentlicht: 17. Oktober 2018 Abgelegt unter: Pannen/Manipulationen (Wahlen) | Tags: Bremen, Briefwahlscheine, Briefwahlunterlagen, grüner Wahlkampfkoordinator, Staatsanwaltschaft, Strafbefehl, Urkundenfälschung, Wahlfälschung Ein KommentarDie Hamburger Staatsanwaltschaft hat Antrag auf Strafbefehl gegen einen Wahlkampfkoordinator der Hamburger Grünen erlassen. Er soll bei der Bürgerschaftswahl 2015 Dutzende Briefwahlunterlagen gefälscht haben, berichtet die Welt. Der Vorwurf lautet u. a. Wahl- und Urkundenfälschung.
Der damals 20 Jahre alte Mann stiftete der Behörde zufolge zahlreiche Bekannte an, ihm ihre Briefwahlunterlagen unausgefüllt zu übergeben. Der Beschuldigte soll dann das Kreuz mutmaßlich bei einem Grünen-Kandidaten gemacht und die Unterschrift der Wahlberechtigten gefälscht haben.
Zudem soll er Wähler angewiesen haben, wie sie ihre Unterlagen ausfüllen sollten. Ein Gerichtssprecher sagte dem Blatt, auf diese Weise seien nachweislich 30 Briefwahlscheine gefälscht worden. Seit der Wahl im Februar 2015 wird Hamburg von einer rot-grünen Koalition regiert.
Es hatte zehn Wahleinsprüche gegeben. Ende vergangenen Jahres verdichteten sich die Hinweise auf Wahlfälschungen im Stadtteil Billstedt. Das Portal wahlrecht.de kam nach der Durchsicht der Ergebnisse zu dem Schluß: Beide Kandidaten erhielten übermäßig viele Briefwahlstimmen in Billstedt. In den Briefwahlbezirken des Stadtteils für Murat Gözay (Grüne) und Vahan Balayan (CDU) erschienen die Personenstimmergebnisse um jeweils über 1.000 Stimmen höher als es die Urnenwahlergebnisse nahe legten.
Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/gruener-wahlhelfer-soll-dutzende-unterlagen-gefaelscht-haben/
Wahlfälschung – „nur“ in Bremerhaven?
Veröffentlicht: 22. Dezember 2015 Abgelegt unter: Pannen/Manipulationen (Wahlen) | Tags: AfD, Alternative für Deutschland, Bremerhaven, Manipulation, Prof.Dr. Jörg Meuthen, Wahlfälschung Ein KommentarZur Wahlfälschung in Bremerhaven erklärt der Vorsitzende der AfD (Alternative für Deutschland), Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto):
„Es ist ein handfester Skandal, dass bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen tatsächlich versucht wurde, zum Schaden das AfD die Auszählungen zu manipulieren. So weit ist es in Deutschland gekommen, dass manche Menschen aus ideologischer Überzeugung und unter den Augen des Landeswahlleiters Wahlbetrug begehen. Es ist erschreckend: Noch nicht einmal mehr die Wahlen sind in Deutschland rechtsstaatlich gewährleistet.
Ich rufe alle Mitglieder und Sympathisanten der AfD in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz auf, sich zur Wahlbeobachtung und zur Auszählung zu den Landtagswahlen zu melden, damit ein weiteres Bremerhaven verhindert werden kann.
Mein Respekt gilt unseren Bremer Parteifreunden, die eine Klage gegen diesen Betrug nicht gescheut haben. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich so etwas – egal für welche Partei – in Deutschland wiederholt.“
Hinweis: Wir haben schon vor Jahren über zahlreiche weitere Wahlmanipulationen zu Lasten von AfD oder CDU berichtet: https://charismatismus.wordpress.com/category/causa-pannen-bei-wahlen/