Biden will Pro-Abtreibungs-Agenda starten

Joe Biden, der (angeblich) künftige US-Präsident, hat bereits jetzt durchblicken lassen, daß er die von Trump erlassenen Anti-Abtreibungs-Bestimmungen wieder rückgängig zu machen gedenkt.

So will er sofort nach Amtsantritt (an den er zu glauben scheint) die Mexico-City-Politicy aussetzen. Dieses Gesetz aus der Ära des konservativen Präsidenten Reagan (das von Trump weiter verschärft wurde) untersagte die staatliche Vergabe von Zuschüssen an ausländische Pro-Abtreibungs-Organisationen, z.B. PP (Planned Parenthood international).

Biden hatte dieses Vorhaben bereits im Wahlkampf verkündet.

Noch stärker positioniert sich bei diesem Thema indessen seit langem die (möglicherweise) künftige Vize-Präsidentin Kamala Harris (siehe Foto hier mit Biden) angesichts ihrer radikalfeministischen Forderungen.

Die Politikerin kämpft für totale Abtreibungsfreiheit, von ihr gerne als „reproduktives Recht“ schöngefärbt. Falls Biden im Falle einer Präsidentschaft aus gesundheitlichen Gründen ausfällt, käme Harris ans Ruder – eine für ungeborene Kinder nicht nur in den Vereinigten Staaten tödliche Gefahr.


USA: „Corona hat die Wahl entschieden“

Von Felizitas Küble

Immer häufiger liest man in Zeitungen und politischen Zeitschriften die Feststellung, Präsident Donald Trump hätte die Wahl eindeutig oder gar „haushoch“ gewonnen, wenn es keine Corona-Pandemie gegeben hätte. Dies räumen auch ausgewiesene Trump-Gegner ein.

So schreibt Nikolaus Busse in der aktuellen FAS (Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung) auf S. 10 in seinem scharfen Anti-Trump-Artikel wörtlich: „Ohne Corona und mit einer brummenden Wirtschaft hätte Trump wahrscheinlich haushoch gewonnen.“

In der „Welt am Sonntag“ vom 8. November klingt es ähnlich. In einem Trump-kritischen, aber zugleich erstaunlich ausgewogenen Beitrag schreibt Dirk Schümer im etwas ironischen Stil: „…wir müssen uns eingestehen, daß dieser unwählbare Trump ohne die Corona-Pandemie vermutlich Präsident geblieben wäre.“

Der bekannte Journalist Jürgen Liminski kommentiert am 7.11. im Online-Portal der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ wie folgt:

Davor lief die Wirtschaft auf Hochtouren, der tiefe Fall in den Corona-Abgrund mit über vierundzwanzig Millionen Arbeitslosen hat das Land verunsichert. Nicht Biden, sondern das Virus hat die Wahl entschieden.

Ob Biden, der im Wahlkampf ostentativ immer mit Maske auftrat und wie sein früherer Chef Barack Obama das Thema Pandemie zum Hauptthema erhob, diese Krise im Land der Freien besser managen wird, ist noch abzuwarten. (Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/praesidentschaft-joe-biden-schlaegt-donald-trump/)


Kölner „Domradio“ ist enttäuscht über mehrheitlich katholische Trumpwähler in USA

Von Felizitas Küble

Unter dem jammerseligen Titel „Die katholische Stimme hat nicht immer Recht“ beklagt sich das seit Jahrzehnten linksliberal ausgerichtete „Domradio“ aus Köln über jene unbotmäßigen Katholiken in den Vereinigten Staaten, die zu 2/3 Trump wählten, statt – wie sich das gehört – dem hierzulande so vielgeschätzten Biden ihre Stimme zu geben.

Solch ein Ärger ist für den kirchlichen Sender des Erzbistums Köln zweifellos bitter:
https://www.domradio.de/themen/kirche-und-politik/2020-11-05/die-katholische-stimme-hat-nicht-immer-recht-wie-die-religionsgemeinschaften-bei-der-us-wahl?_gb_c=03A8EF0B57DF4D3EB7A2394E99CCFD0D&gb_clk=9-20201105185455-17961506-0-38258

Zahlen von AP über NBC bis zu New-York-Times erklären, zwischen 61 und 68 Prozent der wahlberechtigten Katholiken hätten für Trump gestimmt.

Immerhin kann sich das Domradio trotz seiner politischer Bauchschmerzen einen Reim darauf machen:

„Zwar hat die US-Bischofskonferenz keine Wahlempfehlung ausgesprochen, sich aber ganz klar für den Schutz des ungeborenen Lebens oder die Religionsfreiheit eingesetzt. Beides Punkte, die Trump im Wahlkampf oft betont hat.“

Das Thema Abtreibung sei für viele Katholiken „wahlentscheidend“, heißt es zutreffend weiter – und tatsächlich geht es bei diesem Thema immerhin nicht um irgendetwas, sondern um Leben oder Tod. „Sehr viele katholische Bischöfe“ hätten im Wahlkampf durchblicken lassen, daß ein gläubiger Katholik nicht pro Biden – und damit pro Freigabe der Abtreibung – entscheiden könne.

Immerhin gibt es auch eine Gruppe in den USA, die sich eindeutig für Biden positioniert hat, vor allem Muslime und Atheisten bzw. Religionslose.

Wenn das mal kein Trost ist für einen kirchlich-bischöflichen Sender…


Was Trump zugute kommt: Latino-Zuwanderer und wirtschaftliche Erfolge

Die deutschen Medien reiben sich fast alle entsetzt die Augen angesichts des Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen Trump und Biden in den USA, dabei sagten „Umfragen“ reihenweise eine Niederlage für den US-Präsidenten voraus. Ob dabei wohl der Wunsch Vater des Gedankens bzw. der Umfrage war?!

Auf FOCUS griff der Chefredakteur heute selber in die Tasten und titelte: „Warum wir den Irren aus dem Weißen Haus nicht verstehen.“ – Florian Festl liefert zunächst die deutschlandweit in der Presse üblichen Attacken gegen Trump, nennt aber danach dennoch zwei Gründe, die aus seiner Sicht erklären, daß der „Irre“ mehr Wahlchancen hat, als man ihm im deutschen Mainstream zutraute.

Zum einen läge es – wer hätte das von linker Seite wohl erwartet?! – ausgerechnet an Zuwanderern: „Weit mehr Latinos hatten sich für die Wahl registriert als vor vier Jahren. Sie entschieden sich überwiegend für den US-Präsidenten. Der Grund: Für konservative Exil-Kubaner stehen die Demokraten viel zu weit links.“

Zudem sei das überragende Thema des Wahlkampfs die wirtschaftliche Lage gewesen:

„Hier hat Trump Erfolge vorzuweisen. Bis zum Ausbruch der Pandemie brummte die Konjunktur, er brachte Leute in Arbeit, die abgehängt schienen. Die Löhne stiegen auch für Menschen ohne höhere Bildung.“

Ähnliches schreibt ein Artikel im linksliberalen „Tagesspiegel“ aus Berlin – er weist ergänzend noch auf erfolgreiche Schwarze als Trump-Wähler hin.

Dort heißt es über das „Wahldrama“ und die Ursachen für Trumps Beliebtheit, die viele Leute hierzulande allzu gerne ausblenden:

„Drei entscheidende Lehren aus der Wahl: Es sind nicht nur die alten Weißen, die Trump zujubeln. Die exilkubanisch geprägten Hispanics von Florida sind Trump in jenem Maß zugelaufen, wie sich die weißen Rentner im Sunshine State von ihm abgewandt haben.

Und auch unter den Schwarzen haben mehr für Trump gestimmt als gedacht. Gerade unter den Aufsteigern finden sich die glühendsten Konservativen.“

Quellen für die Zitate:
https://www.focus.de/politik/ausland/us-wahl/us-praesident-staerker-als-erwartet-trumps-florida-moment-warum-wir-den-irren-aus-dem-weissen-haus-nicht-verstehen_id_12619403.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter_TOP_THEMEN

https://www.tagesspiegel.de/politik/amerikas-wahl-drama-das-schicksal-inszeniert-einen-nervenkrieg/26591462.html


Linguisten untersuchten den Sprachgebrauch von US-Präsident Trump

Er ist der Erfinder des Ausdrucks „Fake News“

Pressemeldung der Universität Mainz:

Neben seiner Frisur ist auch der Sprachgebrauch des amtierenden amerikanischen Präsidenten, Donald Trump, längst zu einem Markenzeichen von ihm geworden.

Unter anderem hat Trump Begriffe wie „fake news“ geprägt und ist dafür bekannt, politischen Gegnern abwertende Spitznamen zu geben, etwa „Sleepy Joe“ für Joe Biden, seinen Herausforderer bei der bevorstehenden Wahl.

In Reden ist sein Stil oft der eines Geschichtenerzählers, der sich mit Formulierungen wie „and I will tell you“ („und ich sage euch“) auch direkt an das Publikum wendet.

In seinen Schilderungen bleibt vieles vage, wird aber unterstrichen durch Übertreibungen und Ausdrücke von absoluter Sicherheit. Sätze mit „Ich glaube“ („I think“) zu beginnen, ist nicht Trumps Sache, stattdessen unterstreicht er seine Meinung lieber mit „offensichtlich“ („obviously“) oder „sicher“ („certainly“).

Oft bedient er sich aber auch gängiger amerikanischer Polit-Rhetorik, die er jedoch abwandelt. So greift er bei Skandalen zwar auf das bewährte Muster der christlichen Abbitte zurück – statt sich aber als geläuterter Sünder darzustellen, präsentiert sich Trump als der ewig Echte und einzig Volksnahe, um dann schnell das Thema zu wechseln und andere als die wahren Sünder anzuprangern.

Diese und weitere Beobachtungen sind nun in dem Sammelband „Linguistic Inquiries into Donald Trump’s Language. From Fake News to Tremendous Success“ erschienen, herausgegeben von Dr. Ulrike Schneider und Dr. Matthias Eitelmann vom Forschungs- und Lehrbereich English Linguistics der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU).

Schneider und Eitelmann hatten Linguisten weltweit dazu aufgerufen, verschiedene Aspekte von Trumps Sprache zu untersuchen. Das Ergebnis ist der Sammelband mit zehn umfassenden Analysen, die u.a. auf die folgenden Fragen Antworten geben:

Was sind die charakteristischen Merkmale von Trumps Sprache? Wie sehr unterscheidet sie sich tatsächlich von der anderer Politiker und Politikerinnen? Welche sprachlichen Mittel gebraucht Trump, um Emotionen zu vermitteln? Wie steuert er die Bewertung anderer?

„Einer unserer Ausgangspunkte waren dabei in Publikumsmedien geäußerte Behauptungen über Trump, etwa dass er einfacher spreche als andere Politiker oder dass er besonders häufig das Wort ‚very‘ benutze“, sagt Schneider. Mit ihrem Buch belegen sie und Eitelmann, dass viele dieser Behauptungen durchaus stimmen: „Trump hat zum Beispiel eine markante Tendenz zu Wiederholungen und er verwendet ‚very‘ bis zu achtmal häufiger als andere Politiker“, sagt Eitelmann.

Er benutze aber auch subtilere Stilmittel, zum Beispiel den bestimmten Artikel, „the“, zur Abgrenzung von Gruppen, mit denen er sich nicht verbunden fühle. Gelegentlich ergäben sich dadurch Sätze, in denen sich Inhalt und Grammatik scheinbar widersprächen, wie in „I’m doing great with the Hispanics“.

Neben zahlreichen solcher Einzelaspekte widmet sich Schneiders und Eitelmanns Buch den übergeordneten Fragen, ob Trumps Sprache ein Symptom eines generellen Wandels in der politischen Kommunikation in den USA darstellt und ob Trump aufgrund seiner Rhetorik als Populist zu bezeichnen ist. „Die erste Frage beantworten wir einem Ja“, sagt Schneider. „In den vergangenen Jahrzehnten haben sich die amerikanischen Präsidenten immer volksnäher gegeben. Trump ist mit seiner einfachen Sprache und seinen Tweets, mit denen er dem Volk seine Entscheidungen sofort mitteilt, der extremste Vertreter dieses generellen Trends.“

Die Antwort auf die zweite Frage sei laut Schneider und Eitelmann hingegen komplexer: Trump benutze zwar populistische Rhetorik, etwa durch seine sprachlichen Mittel des Ausgrenzens. Charakteristisch für einen Populisten sei aber vor allem eine Selbstdarstellung als erster Vertreter des Volkes, der dieses gegen eine korrupte Elite verteidige.

Dieses Kriterium erfülle Trump nur bedingt: „Seine populistische Rhetorik dient ihm schlicht zur Trennung von Freund und Feind“, sagt Eitelmann. Freunde könnten dabei zum Beispiel auch Wirtschaftsbosse sein, Feinde auch kritische Reporter von eigentlich als volksnah geltenden Medien. Insofern sei die populistische Rhetorik von Trump kaum Ideologie, sondern vor allem eine ihm selbst zugutekommende Strategie.


„Jubelparteitag“ der Republikaner in den USA mit einem klaren Plädoyer für das Leben

Von Dr. Edith Breburda

In kritischen Zeiten hatten die Vereinigten Staaten immer den richtigen Präsidenten. „Der diesjährige Parteikongress der Republikaner war der beste, den ich je gesehen habe. Die  verschiedenen Redner waren Amerikaner, die ihre Liebe und ihren Respekt für unser Land und die Prinzipien, auf denen es gegründet wurde, zeigten“, schrieb Pfarrer Frank Pavone, der nationale Direktor der „Priester für das Leben“.

Das Weiße Haus diente in der vierten und letzten Nacht des Parteitags als Kulisse. Präsident Trump, der von den Delegierten für eine zweite Amtszeit nominiert wurde, hielt danach eine 70-minütige Rede.

Seine Kritiker reden von einer „Jubelshow“, die aus dem Mafiaboss-Film The Godfather stammen könne. Dieser Eindruck wurde noch verstärkt, als am Ende des Parteitags ein Opernsänger sogar das Ave Maria sang: https://www.youtube.com/watch?v=UTVIMCEuj5c und https://www.kath.net/news/72679

Dieser Vorgang sei grotesk, empörte sich eine Sprecherin von CNN.

Trumps Familie hatte sich auf der Tribüne versammelt. Selbst die Eltern von Melania saßen hinter ihrem inzwischen sehr groß gewordenen Enkel Barron.

In etwa zwei Monaten findet die 59. Präsidentschaftswahl der USA statt. Sie wird über die Zukunft des Landes entscheiden.

Der sichtlich erregte Ex-Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, wies darauf hin, dass “Amerika in kritischen Zeiten in unserer Geschichte immer mit dem Präsidenten gesegnet war, der uns durch die schweren Zeiten hindurch brachte.“

Er bat den Präsidenten darum, das Land wieder sicher zu machen. So redet jeder von der entscheidendsten Wahl in der Geschichte der USA (https://www.youtube.com/watch?v=Jvc0j1Obgf8).

Es gehe darum, sagte er weiter, „ob wir den amerikanischen Traum retten oder ein sozialistisches Land werden, das wir nicht mehr wiedererkennen würden.“

So wirft auch der Ex-Demokraten-Kongressabgeordnete Jeff Vcan Drew, der zu den Republikanern gewechselt ist, seiner früheren Partei eine ultrasozialistische Agenda vor:

„Meine ehemalige Partei, die nun von Radikalen geführt wird, schreibt Joe Biden vor, was er tun soll. Dieselben Radikalen versuchen, ihn als ihren Marionetten-Präsidenten zu installieren.“

Der frühere Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Tim Murtaugh, ist nicht der Einzige, der Biden als trojanisches Pferd der radikalen Linken bezeichnet.

Biden ist seit 1972 in Washington und hatte genug Zeit, seine Ideen umzusetzen – man fragt sich, wieso er jetzt erst, nachdem er überall versagt hat und immer auf das falsche Pferd setzte, ein besserer Präsident als Trump sein sollte?

Als man ihn neulich fragte, ob er sich eine zweite Amtszeit vorstellen könnte, sagte er zum Entsetzen seiner Vizepräsidentskandidatin, dass er sich das definitiv vorstellen könnte. Hofft sie doch, schon recht bald an die Stelle des 78-jährigen Biden treten zu können. Allerdings sieht Murtaugh in Biden einen schwachen Kandidaten, dessen politische Karriere in den letzten 47 Jahren fehlgeschlagen sei.

Biden will ein „Amerika made in China“, während der amtierende Präsident darauf hinweist, als Garant für ein „Amerika made in USA“ zu stehen.

BILD: Amerikas First Lady Melania Trump

„Biden ist nicht der Erlöser – wie will er Amerika regieren, wenn er es vorher zerstört hat?“, fragte Trump. Es handelt sich um eine Anspielung gegen jene Linken, die Gesetzlosigkeit propagieren und kein Interesse an Recht und Ordnung haben und am Ende noch der Polizei die staatlichen Gelder entziehen wollen.

Dem Präsidenten sind die Hände gebunden, er kann nichts gegen Plünderer und Gewalttaten in den von Demokraten geführten Städten unternehmen.

Die Gouverneure müssen ihn um Hilfe bitten, was sie in einigen Städten bisher nicht getan haben. Auch beim Parteitag war der Tumult von Protestierenden zu hören. Sie belästigten die Gäste des Abends, als diese nachhause gehen wollten.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Teilnehmer von Trump-Veranstaltungen massiv beschimpft, bespuckt, bedroht und niedergeschlagen werden, ohne dass die linken Medien überhaupt darüber berichten oder jemand zur Verantwortung gezogen wird.

Trumps Gegner werfen ihm immer wieder vor, sich nicht um „Black Lives Matter“ zu kümmern. Der Präsident betont hingegen, das Leben aller Amerikaner zu schützen und zu achten, ob geboren oder ungeboren.

Sein entschiedener Einsatz gegen Abtreibung ist der Hauptgrund, dass prominente Lebensrechtler wie die Ex-Abtreibungsdirektorin Abby Johnson (siehe Foto) sich für ihn aussprechen – ebenso der Teenager Nicki Sandman (der wegen seiner MAGA-Kappe auf dem Marsch für das Leben 2019 von Medien unfair verteufelt wurde: https://www.youtube.com/watch?v=RERNDjwv7DU).

Auch die katholische Ordensfrau Dede Byrne (siehe Foto), eine Chirurgin und ehem. Offizierin der U.S.-Armee, unterstützt den Präsidenten in seinem Einsatz gegen Abtreibung und will vor allem für ihn beten. (https://www.youtube.com/watch?v=WZrlXvNO9VQ&feature=youtu.be).

Viele Redner schildern wie Trump ihnen persönlich geholfen hat. Dem Ehepaar Müller aus Arizona, deren Tochter Kayla von Islamisten entführt, gefoltert und ermordet wurde, ohne dass Obama oder Biden einschritten (https://kvoa.com/news/top-stories/2020/08/28/video-parents-of-isis-victim-kayla-mueller-speak-on-final-night-of-the-rnc/).

Man berichtete von unzähligen Telefonaten, die Trump führt, wenn Leute in irgendeiner Weise ein schweres Schicksal ereilte. Die Herzen waren von Mitgefühl erfüllt, als das Fernsehbild auf die drei Kinder umschwenkte, deren Mutter  –  eine Polizistin  – kaltblütig von BLM-Plünderern erschossen wurde.

Das Halleluja von Alice Marie Johnson klang in ihrer Rede über die Lautsprecher  – es war das erste, was ihr in den Sinn kam, als sie hörte, dass Präsident Trump sich für ihre Begnadigung engagiert hatte. Sie saß 22 Jahre im Gefängnis wegen illegalen Drogenhandels. (https://www.youtube.com/watch?v=5uq_4mk6Vw0&feature=youtu.be)

Auf dem Parteitag  –  der mit einem grandiosen Feuerwerk endete (https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=X1J5Du8FmzY)  – wurde ein Amerika der unbegrenzten Möglichkeiten vorgestellt:

Ein Land, das bereit ist, stärker und besser als je zuvor aus der Krise hervorzugehen. Ein Land, dessen Stock-Märkte ansteigen, sobald der Präsident am Mikrophon steht.

„Der Parteitag der Demokraten war ein „Weltuntergangs Zoom Meeting“, in der Trump massiv kritisiert wurde. Es fiel kaum ein Wort darüber, wie man regieren will“, bemerkte ein Journalist.

Biden ist ein Trojanisches Pferd der Sozialisten, so hört man nicht nur Trump sagen.

Selbst wenn progressive Katholiken wie die Ordensfrau Simone Campbell und der liberale Jesuitenpater James Martin auf dem Parteitag der Demokraten etwa die „friedlichen“  Demonstrationen hervorhoben.

Und selbst wenn (Taufschein-)Katholiken wie die so gebetsfreudige Sprecherin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, oder der Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, nichts gegen Abtreibung einwenden und stattdessen ihren Glauben damit begründen, den Armen zu helfen zu wollen, den Rassismus zu verabscheuen und eine willkürliche Einwanderung in die USA zu unterstützen etc, werden sie damit immer weniger christliche Wähler beeindrucken.

„Wir wollen ein Amerika mit Gott, die Demokraten hingegen eines ohne ihn“, sagte Präsident Trump. „Und wenn die Demokraten toben, wissen wir, dass wir auf dem richtigen Weg sind,“ erwähnt der Präsident oft, wie seine Tochter Ivanka berichtete.

Ivanka Trump stellte ihren Vater auf dem Parteitag vor. Washington habe nicht ihn verändert, sondern er habe Washington geändert, erklärte sie.

Politiker beschweren sich gerne über Probleme, anstatt sie zu ändern. Es komme auf die Resultate an, betonte Ivanka. Welches Amerika wollen wir? Ein Land in Sicherheit? Wo jeder die Chance hat, etwas zu erreichen, je nach seinen von Gott gegebenen Talenten?

Sie hielt eine Rede über das, was der Präsident erreicht hatte – ganz abgesehen von dem jüngsten Friedensvertrag zwischen Israel und den VEA (Vereinigten arabischen Emiraten), weshalb ihn einige für den Friedensnobelpreis vorschlagen wollen.

Und hätte man Trump regieren lassen, sähe es noch besser aus, hört man viele Stimmen. Man hätte den Präsidenten nicht „impeached“, während Corona schon vor der Tür stand.

Wen die Amerikaner zum Präsidenten wählen wollen, müssen sie nun am 3. November entscheiden.

Ein letzter Versuch der Demokraten, die Wahl zu manipulieren, seien Briefwahlen, behaupten einige, zumal sogar schon verstorbene Haustiere Wahl-Unterlagen bekommen haben. Wenn der Wahlumschlag vorfrankiert ist, kann man die Wahlzettel noch nach der Wahl ausfüllen und einsenden. Wenn bis 20. Januar 2021 kein Ergebnis vorliegt, wird automatisch die Demokraten-Politikerin Nancy Pelosi amtierende Übergangs-Präsidentin.

Unsere Autorin Dr. med. Edith Breburda ist Tierärztin, Bioethikerin und Sachbuchautorin; sie lebt seit vielen Jahren in den USA


Wahlkampf in Rheine: Bürger-Diskussionen mit Gesundheitsminister Spahn

Von Cordula Mohr

Hier meine Eindrücke von der Veranstaltung in Rheine am gestrigen Donnerstag, den 13.8.2020, auf dem neu gepflasterten Marktplatz mit Gesundheitsminister Jens Spahn und kommunalen Persönlichkeiten wie z.B. unserem Bürgermeister Peter Lüttmann (parteiunabhängig) und dem CDU-Kreisratskandidanten Matthias Krümpel:

Der neu gestaltete Marktplatz in Rheine bot eine schöne Kulisse für die Wahlkampfaktion der örtlichen CDU. Es wurden für die Interessierten Bürger kostenlos Eis, ein kleiner Imbiss und kühle Getränke angeboten, was gerne angenommen wurde.

Jens Spahn war zuvor den ganzen Tag über im Münsterland unterwegs: Horstmar, Steinfurt, Metelen und ein paar weitere ländliche Gemeinden.

Er sprach abends um 20 Uhr zum Abschluss in Rheine bei angenehmen Temperaturen.

In seiner Rede schilderte er den Verlauf der Coronakrise seit Februar bis zum heutigen Tage. Er erläuterte, welche Massnahmen er aus seiner Sicht ergreifen musste, um das Virus weitgehend zu stoppen.
Er sprach davon, dass die Epidemie noch nicht überwunden sei und dass wir auf einen stärkeren Infektionsanstieg gefaßt sein müßten. Er dürfe nur lineal maximal in kleinen Wellen auftreten, dann sei das Problem beherrschbar.

Da Deutschland nicht genug Masken und Schutzmaterial hatte, musste vieles in China eingekauft werden. Er möchte für die Zukunft diese Produktion nach Deutschland zurückverlagern. Diese Notwendigkeit habe die Coronakrise aufgezeigt.

Er lobte unser Land und unser Gesundheitssystem, das solide und verlässlich in der Pandemie gewesen sei. In anderen EU-Staaten sah es anders aus.
Auch äußerte er sich positiv darüber, dass die 16 Bundesländer unterschiedliche Regelungen einführen konnten. Mecklenburg Vorpommern reagierte anders als Bayern. Frankreich als Zentralregierung schreibe die Massnahmen für das ganze Land vor.

Für ihn habe nun das Schulwesen und Bildungssystem oberste Piroität. Er möchte, dass die Schulen wieder ihrem normalen Bildungsauftrag gerecht werden können.
Leider könne es bei Corona-Ausbrüchen zu teilweiser Quarantäne der Klassen oder sogar je nach Kontaktkette zur Schließung der Schule kommen.

Zum Abschluss gab es eine Diskussionsrunde, in der nach einem Impfstoff und nach einer Impf-Pflicht gefragt wurde.
Der Minister antwortete, dass ein Impfstoff alle Bedingungen erfüllen müsse  – wie bei anderen Impfstoffen auch. Die Bundesregierung habe mit mehreren Firmen schon Verträge geschlossen, damit diese die Impfstoffe bekommen.

Russlands Sputnik Impfstoff sah er kritisch. Er scherzte: Sputnik sei schon damals nicht auf dem Mond angekommen.

Eine Impflicht solle es nicht geben. Er geht davon aus, das sich 50 – 60 % der Bevölkerung freiwillig impfen lassen. Das würde für die Bevölkerung reichen, um das Virus „ungefährlich“ oder klein zu halten. Zuerst sei die Impfung für das medizinische Personal vorgesehen

Ein Schausteller fragte, wann wieder Volksfeste, Stadtfeste und Weihnachtsmärkte stattfinden können.
Spahn dazu: Im Moment, nachdem die Zahlen wieder ansteigen, werde es dies nicht in der früher bekannten Form geben. Jedoch sei es unter den hygenischen Bedingungen für jede Stadt grundsätzlich möglich, solche Feste stattfinden zu lassen.

Gegenüber einem Bürger, der sich wünschte, den Gegnern von Corona-Massnahmen stärker mit Demostrationsverboten entgegen zu treten, wies der CDU-Politiker darauf hin, dass es das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht gibt und es ein wichtiges freiheitliches Element in unserem Rechtsstaat sei  – aber alles unter den Bedingungen der Corona-Schutzmassnahmen: AHA (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske).

Ich konnte danach noch persönlich kurz mit dem Gesundheitsminister sprechen und mich als CDL-Vorstandsmitglied vorstellen.

Ich bat ihn um Beibehaltung der staatlichen Beratungspflicht im Schwangerschaftskonflikt, dessen Abschaffung von linker Seite gefordert wurde. Er war sofort auf meiner Seite: Er habe nicht vor, diese Beratung dauerhaft einzustellen, wie es zur Zeit von Linkspartei und Grünen verlangt wird. Ich sagte ihm, wir müssen den Frauen in Not wirksam zur Seite stehen.

Daß die staatlich anerkannte Beratung nach §218 beileibe nicht das Gelbe vom Ei ist (ganz zu schweigen von der Schein-Problematik), steht auf einem anderen Blatt – sie ist dennoch das kleinere Übel zur totalen Fristentötung, wie sie von Abtreibungsaktivisten gefordert wird.

Spahn interessierte sich sodann für die aktive Zahl der CDL-er und sagte, er komme immer wieder gerne zu unserem Stand auf dem CDU-Parteitag.

Tatsächlich besuchte er auch vor zwei Jahren unseren Infostand in Bielefeld (siehe Foto), wo ich ihn gemeinsam mit meinen CDL-Freunden ebenfalls auf unsere Lebensrechtsarbeit, Beratungsthemen und den §219 (Verbot der Abtreibungswerbung) ansprach.

Allein schon wegen der Erinnerung an die CDL und die Beratungspflicht für Schwangere hat es sich gelohnt, zu dieser Veranstaltung zu gehen.

Auch wenn man nicht mit allem übereinstimmt, was die staatlichen Massnahmen in der Krise und den langen Lockdown betrifft, war es ein informativer Abend. Zudem traf ich dabei die politischen Entscheidungsträger meiner Heimatstadt.


Münster: Bahnhofsumfeld von Gewalt, Drogen und Kriminalität geprägt

Seit einigen Monaten gilt der Bereich rund um den Bahnhof in Münster aus polizeilicher Sicht als Kriminalitätsschwerpunkt. Dies ergab eine Anfrage der AfD im Landtag von NRW.

Jede siebte Straftat in Münster wird im Bereich rund um den Hauptbahnhof begangen.

Die AfD in Münster erklärt: Um dem Bürgern der Stadt Münster zu suggerieren, man wolle sich der Situation annehmen, haben NRW-Innenminister Herbert Reul zusammen mit Oberbürgermeister Markus Lewe letzte Woche den Bahnhofsbereich besucht.

„Das war zur Schau gestellter Aktionismus ohne jeden Nutzen für die Betroffenen und ist allein dem Kommunalwahlkampf geschuldet ist“, sagte AfD-Kreissprecher Martin Schiller (siehe Foto).

„Seit Jahren ist die Situation rund um den Bahnhof bekannt. Und seit Jahren hat sich in dieser Sache nichts getan. Die CDU will hier von ihrer jahrelangen Tatenlosigkeit ablenken“, so der Kreissprecher weiter:

„Die Kaufleute im Bahnhofsbereich leiden unter der Gewalt und dem Drogenhandel durch kriminelle Dealer. Geschäftsleute fürchten um ihre wirtschaftliche Existenz. Die Probleme, so wie sie sich rund um den Bahnhof abspielen, sind auch ein Zeichen der verfehlten Einwanderungs- und Asylpolitik.“

So lange sich in diesem Politikfeld nichts ändere, fordert die AfD daher rasche Hilfen für die betroffenen Kaufleute.

„Der Bereich rund um den Bahnhof muss mit Kameras überwacht werden. Auch muss auf der Windthorststraße eine mobile Polizeistation in Zusammenarbeit mit dem kommunalen Ordnungsdienst eingerichtet werden“, so der Vorschlag Schillers: „Nur so kann Druck auf die kriminellen Strukturen am Bahnhof aufgebaut werden.“


Merkel forciert Verstimmung mit den USA

Zu den Absagen von Bundeskanzlerin Merkel, Außenminister Maas und Finanzminister Scholz bezüglich geplanter G7-Gespräche in den USA erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paul Hampel:

„Jetzt, wo Deutschland für ein paar Monate endlich einmal Großmacht spielen darf, kracht es auch schon im internationalen Gebälk.

Die EU-Ratspräsidentschaft, der Vorsitz im Weltsicherheitsrat (kurze vier Wochen) und der kommende Vorsitz im Europarat scheinen Merkel, Maas und Scholz vollends zu Kopf gestiegen zu sein.

Nach der Kanzlerin haben nun auch der Außenminister sowie der Vizekanzler Washingtons Einladungen zum G7-Treffen aus ‚Termingründen‘ abgesagt. Die wahre Absicht ist offensichtlich. Kurz vor den US-Wahlen will man dem verhassten Präsidenten am Potomac keine Werbefläche bieten.

Wen interessiert es da, dass die deutsch-amerikanischen Beziehungen weiter gen Tiefkühltruhe sinken, die USA in Polen zuverlässigere Partner gefunden haben und mit Boris Johnson und seinen Britischen Inseln über einen soliden Interessensflugzeugträger vor Europas Westküste verfügen.

Man sieht die drei deutschen Spitzenpolitiker förmlich in der Roten Kapelle sitzen, um innigst für einen Wahlsieg Joe Bidens zu beten. Blöd wäre es allerdings, wenn die Sache schief geht und Donald Trump trotz Coronakrise Präsident der USA bleibt.

‚Trump ist nachtragend‘, hör ich aus seiner unmittelbaren Umgebung, ‚besonders wenn er sich durch politische Winkelzüge seiner internationalen Gesprächspartner hinter den amerikanischen Mammutbaum geführt fühlt‘.

Auf die eisigen Gesichter im Herbst nach der US-Wahl kann sich kein deutscher Politiker freuen. Denn der Bundesregierung, allen voran Merkel und Maas, gehört das kleine Handbuch der Außenpolitik (Seite 1-3 reicht) sprichwörtlich um die Ohren gehauen.

Es bleibt dabei: zu den Grundregeln der Außenpolitik gehört, dass man gerade mit denen das Gespräch suchen muss, mit denen man an sich nicht sprechen möchte. Und die Liste derer, mit denen man dringend reden müsste, wird immer länger: Trump, Johnson, Putin, Assad, etc.

Dagegen lassen Merkel und Maas ohne jeden Protest den türkischen Staatspräsidenten Erdogan völkerrechtswidrig Teile Syriens besetzen und den in der Heimat geschwächten Franzosen Macron bei allen wichtigen Fragen die Führungsrolle in Europa spielen.

Dass sie ganz nebenbei noch hunderte von Milliarden deutschen Volksvermögens an die siechen Südeuropäer verschenken, rundet das Bild ab.

Man muss es vielleicht drastischer ausdrücken, damit der deutsche Michel endlich erwacht: Deutschland befindet sich in der größten außenpolitischen Krise seit Ende des Zweiten Weltkrieges.“


Auf hohem Roß: „Domradio“-Chef verkündet Bannstrahl gegen „Heuchler“-Präsident Trump

Von Felizitas Küble

Wenn Zeitgeister auf einem hohen Roß bzw. Thron sitzen und von dort ihren feurigen Bannstrahl gegen die „Heuchler“ loslassen, sich selbst dabei zugleich als Lordsiegelbewahrer des Evangeliums, des Wahren, Guten und Edlen präsentieren, dann dürfte es sich um eine besonders selbstgefällige Posse handeln. Eben dieser Eindruck entsteht bei einem kürzlichen Rundumschlag des Kölner „Domradio“ gegen den amerikanischen Präsidenten.
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Sachkritik an Trump ist das eine – wer sollte etwas dagegen haben?
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Aber Diffamierung und Hinterhertreten gegen jemanden, der noch dazu gerade sowieso von allen Seiten „verprügelt“ wird, ist das andere – was mit Mut und Zivilcourage nichts zu tun hat, aber viel mit Feigheit und williger Unterwerfung unter den Mainstream.
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So geschehen in einem Leitartikel vom 5. Juni 2020 auf dem kirchlichen „Domradio“ online: https://www.domradio.de/wochenkommentar/kirche-und-politik/2020-06-05/wehe-euch-ihr-heuchler

Unter dem „dramatisch“ gestrickten Titel „Trump als „blinder Führer“ – Wehe Euch, Ihr Heuchler!“ schreibt Online-Chefredakteur Ingo Brüggenjürgen sich seinen Frust über den amerikanischen Präsidenten von der Seele, dabei Mt 23,16 zitierend.

Er wirft Trump vor, die Heilige Schrift zu mißbrauchen, weil er sich „mit der Bibel in der Hand vor der Kirche“ präsentiert habe – noch dazu „vor den Kameras der Welt“, wobei er „stolziert“ sei „wie ein Gockel“ und seinen Glauben „nur billig zur Schau“ trage. –  Schreck laß aber auch nach!

Anscheinend weiß der entrüstete Chefredakteur, der natürlich selber ganz und gar kein „Heuchler“ ist (das sind immer die anderen!), haarklein Bescheid über die Motive und die innere Befindlichkeit des amerikanischen Präsidenten, der gar nicht bemerkt habe, „wie peinlich, ja widerlich sein Posing mit der Bibel in der Hand vor den Kameras der Welt“ sei, denn er „missbraucht die Bibel und den Glauben“ – und zwar „für seinen Wahlkampf“.

Es scheint Herrn Brüggenjürgen entgangen zu sein, daß er genau dies allen US-Präsidenten seit eh und je vorwerfen könnte, denn in den Vereinigten Staaten gehört das „Zur Schau tragen“ von Bibelgläubigkeit und Frömmigkeit zur Tagesordnung – und auch bei Parteitagen (nicht nur der konservativen Republikaner, sondern auch der liberalen Demokraten!) sind Gebete und Bibelsprüche normaler Bestandteils des Programmablaufs.

Natürlich ist dabei so manches tatsächlich „Heuchelei“, verbunden mit dem Wunsch, die nicht wenigen frommen Wähler zu gewinnen.

Allerdings ist Heuchelei  – „gesamtgesellschaftlich“ betrachtet –  durchaus das kleinere Übel zur dreisten Verdorbenheit, denn der „Pharisäer“ erkennt immerhin grundsätzlich die moralische Ordnung an – sonst würde er sie nicht proklamieren und „hochhalten“. Wenn er sich selber nicht daran hält, ist das zwar ärgerlich, aber noch schlimmer wäre es, die Zehn Gebote bzw. die christlich-humanen Werte prinzipiell infrage zu stellen.

Tatsache ist jedenfalls, daß führende evangelikale (evangelisch-konservative) Repräsentanten und Verbände sich positiv über Trumps „Bibel-Auftritt“ geäußert und ihn als christliches Signal in schwerer Zeit gewürdigt haben. 

Am Schluß schreibt der Herr Chefredakteur: „Bleibt nur die Hoffnung, dass vor dem Gericht Gottes die bibelkundigen Wähler ihren Präsidenten abwählen und er dann genügend Zeit hat, die Bibel auch mal von innen zu studieren!“

Erstens weiß man nicht, wie gründlich der Autor selbst die Heilige Schrift „von innen studiert“ hat, zweitens scheint er über das „Gericht Gottes“ (das über Trump ergeht?!) genau Bescheid zu wissen, drittens unterwirft er sich in Wirklichkeit billig dem medienweit üblichen „Draufhauen“ auf Trump, viertens dokumentiert er damit seine diesbezügliche Einseitigkeit, denn mit keinem Wort hat er hier oder anderswo darüber Klage geführt, daß die Demokraten-Politikerin Nancy Pelosi im September letzten Jahres öffentlichkeitswirksam eine Ansprache in der Kathedrale von Washington hielt (siehe Foto):

Dies geschah noch dazu bei der Beerdigung einer bekannten Journalistin namens Cokie Roberts, die sich der Pro-Abtreibungsbewegung verbunden fühlte – genau wie Pelosi selbst, ihres Zeichens Sprecherin des US-Repräsentantenhauses und nach wie vor entschiedene Befürworterin der Abtreibungslegalisierung.

Soviel Heuchelei war selten, Herr Brüggenjürgen!