USA: Senatoren und Abgeordnete verlangen Kommission für Wahlbetrugs-Erforschung

Eine Gruppe republikanischer Senatoren und 140 weitere Abgeordnete des Repräsentantenhauses in den USA hat vom Kongress die Einrichtung einer Kommission gefordert, die eine Untersuchung von Wahlbetrugs-Vorwürfen im Schnellverfahren durchführt.

Andernfalls werde es am 6. Januar 2021 keine Zustimmung für die amtliche Bestätigung der Wahlergebnisse einiger Bundesstaaten geben.

Mit der Blockade können die kritischen Republikaner erzwingen, dass der Kongress diese Einwände diskutiert und am Ende abstimmt, ob sie ihnen folgen. Diese Drohung wurde von linken Demokraten heftig kritisiert. Der republikanische Senator Josh Hawley erinnerte daran: Auch die Demokraten haben bei den Wahlen von 2004 und 2016 von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, weil sie die „Integrität der Wahl“ bezweifelten.

Zur Überraschung aller siegte Biden in Georgia am 3. November, das seit 20 Jahren als Republikaner-Hochburg gilt. Trump sprach von Wahlbetrug: Wahlzettel sollen vernichtet und Zählmaschinen ausgetauscht worden sein. Zudem sollen Verstorbene und nicht im Bundesstaat wohnhafte Personen gewählt haben.

Quelle (u.a.): https://www.wochenblick.at/wahlbetrueger-duerfen-nicht-siegen-trump-faehrt-letzte-geschuetze-auf/


USA: Anhaltende Zweifel am Wahlergebnis

Das Internetmagazin The Conservative Dispatch überschrieb einen Beitrag von James Bovard mit dem Titel: „Warum wir die Wahlergebnisse anzweifeln.“

Es sei unklar, wie viel Wahlbetrug („Voter Fraud“) in den Swing States geschehen und ob dieser ausreichend sei, den Ausgang im Wahlmännerkollegium zu entscheiden.

Zahlreiche Bestimmungen zur Sicherung einer fairen und transparenten Wahl seien in einigen Bundesstaaten ausgesetzt worden. So sei es zu einem weitverbreiteten „Ernten von Wahlzetteln“ seitens der Demokratenpartei gekommen.

Schon früher habe es Probleme mit Wahlmaschinen gegeben. Davor wurde bereits von der britischen Zeitung The Guardian gewarnt. Wahlergebnisse vor Ort in den USA zugunsten von Biden sind laut Bovard dazu angetan, Zweifel zu verstärken.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://www.unzensuriert.at/content/118279-weiterhin-bedenken-gegen-vermeintliche-ergebnisse-der-us-praesidentenwahl/


Mit welchem Schreibstift wollen wir wählen?

Vorhin bekamen wir einen Anruf mit der Frage, ob man auch mit einem Eddingstift wählen dürfe. Ich sagte: Wohl doch – warum auch nicht? Auch ein roter Filzstift ist nicht verboten.

Ob das denn sicher gültig sei?

Ich schaute also nach beim Bundeswahlleiter: https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/s/schreibstift-wahlkabine.html

Dort heißt es unter dem Titel „Schreibstift in der Wahlkabine“:

„Gemäß § 50 Absatz 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlkabine ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte im Sinne des Wahlrechts gelten Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und ähnliche.

Eine Verletzung der Grundsätze des Wahlrechts ist dadurch nicht zu befürchten…Bestehen bei Wahlberechtigten dennoch Bedenken, so spricht nichts gegen die Benutzung eines eigenen, mitgebrachten Schreibstiftes, etwa eines Kugelschreibers.“

Der Hintergrund des Anrufs war die Problematik von Wahlfälschungen. (Daß es solche Vorgänge gibt, ist gerade in den letzten Jahren mehrfach dokumentiert worden: https://charismatismus.wordpress.com/category/info-zu-pannen-bei-wahlen/)

Betrug am Wahlzettel wird erleichtert durch Bleistifte  – und erschwert durch Eddingstifte, farbige Filzstifte etc.

Das sollte sich allmählich herumsprechen!