WELTTAG gegen Internetzensur am 12. März: Die IGFM kritisiert Diktatur im Iran

Zum Welttag gegen Internetzensur am 12. März weist die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) darauf hin, dass Millionen Menschen von unabhängigen Informationen abgeschnitten sind.

Weltweit kämpfen Regierungen wie nie zuvor im Internet gegen die Freiheit der eigenen Bevölkerung. Die IGFM appelliert an die europäischen Demokratien, dem nicht länger mit ohnmächtiger Hilflosigkeit zuzusehen, sondern sich aktiv für die weltweite Informationsfreiheit einzusetzen.

Beispielhaft nannte die IGFM die Islamische Republik Iran, in der etwa gleich viele Menschen leben wie in Deutschland. Das Regime dort habe alle Medien dem Willen der Regierung unterworfen und sie entweder verstaatlicht, verboten oder durch Entlassungen, Verhaftungen und Folter von Journalisten gleichgeschaltet.

Nach dem Willen der islamischen Führung soll auch das Internet als unabhängige Informationsquelle ausgeschaltet werden. Nach Angaben der IGFM unterbindet die iranische Regierung mit großem technischen Aufwand den Zugang zu internationalen Medien, vielen Nichtregierungsorganisationen und Diensten wie YouTube und sozialen Medien, um „unislamische“ Elemente zu sperren.

Doch obwohl Facebook und Twitter im Iran gesperrt sind, bedient sich der „Führer“ der Islamischen Republik, Ajatollah Sayyid Ali Khamenei, sowohl einer eigenen Webseite (leader.ir) als auch Facebook und Twitter.

Die eigene Bevölkerung wird dagegen von einer eigenen Cyber-Polizei in Schach gehalten. Bereits seit 2003 filtern die Behörden Internetseiten mithilfe spezieller Software zum „Schutz der nationalen Kultur und der Medien“ und blockieren nach staatlichen Angaben Millionen Webseiten. Dazu gehören seit den gefälschten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2009 auch praktisch alle Seiten der Opposition. 

Weitere Infos zu Menschenrechten im Iran: www.igfm.de/iran