Das Höfesterben nicht staatlich begünstigen

In einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 19/30730) erkundigte sich die AfD-Bundestagsfraktion über die Auswirkungen der von der Bundesregierung beabsichtigten Klimaschutzmaßnahmen auf die deutsche Landwirtschaft. Die Frageschwerpunkte lagen auf dem beabsichtigten Umbau der Nutztierhaltung und der zum 1. Januar 2021 eingeführten nationalen CO2-Bepreisung.

Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, erklärt zu den Antworten der Regierung, der geplante Umbau der Nutztierhaltung wäre ein „endgültiger ‚Todesstoß‘ für die kleinen und mittleren Tierhaltungsbetriebe.“

Ein weiterer Einwand lautet, die Bundesregierung mache bei der nationalen CO2-Bepreisung einen „fatalen Denkfehler“, wenn sie mein, dass die höheren landwirtschaftlichen Produktionskosten über die Produktpreise weitergegeben würden und somit zu keiner Mehrbelastung für die Betriebe führen.

Protschka erklärt hierzu: „Das ist schon deshalb nicht möglich, weil die deutschen Bauern sich im internationalen Wettbewerb befinden und mit den Dumpingpreisen der Agrarimporte konkurrieren müssen. Kompensationszahlungen, wie sie für andere Sektoren vorgesehen sind, gibt es für die Landwirtschaft nicht.“

Daher sei die nationale CO2-Bepreisung eine zusätzliche Belastung für die deutschen Bauern. Stattdessen sollten die Familienbetriebe in der Landwirtschaft geschützt werden.

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Bauern-Protest wegen zu niedriger Preise

Aus Protest gegen die niedrigen Preise blockieren Landwirte mit ihren Traktoren seit letzter Woche bundesweit die Zufahrten zu Lagern verschiedener Lebensmittel-Einzelhandelsunternehmen.

Der Chef der Schwarz-Gruppe, zu der Lidl und Kaufland gehören, nahm den Protest auf und versprach, die Bauern mit zusätzlichen 50 Millionen Euro über die Initiative Tierwohl (ITW) zu unterstützen. Außerdem forderte er die Bundeslandwirtschaftsministerin auf, einen Dringlichkeitsgipfel einzuberufen, um gemeinsam Lösungen für die Landwirtschaft auf den Weg zu bringen.

Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka:

„Ich kann den Unmut der Landwirte verstehen. Sie befinden sich in einer existenziellen Notlage. Aufgrund der traditionell schwachen Marktstellung können sie sich gegen zu niedrige Preise nicht wehren. Obendrauf kommt jetzt noch der Preisdruck durch die Lockdown-Maßnahmen, wie beispielsweise ausbleibende Veranstaltungen, geschlossene Gastronomie und Hotellerie sowie eingeschränkte Schlacht- und Zerlegekapazitäten in den Schlachthöfen.

Wir müssen die Verhandlungsposition der heimischen Landwirtschaft gegenüber der

Ernährungsindustrie und dem Handel stärken, indem wir landwirtschaftliche Kooperationen, wie Erzeugergemeinschaften und Erzeugerorganisationen, fördern und ausbauen. Nur so sind faire Erzeugerpreise und Preisverhandlungen auf Augenhöhe möglich.

Gleichzeitig müssen wir unnötige politische Auflagen abbauen, um die landwirtschaftlichen Produktionskosten massiv zu senken und damit für gleiche Wettbewerbsbedingungen in der EU zu sorgen.

Mit einer verpflichtenden Herkunftsangabe könnten wir Dumpingimporten aus dem Ausland wirksam begegnen und es den Bürgern erleichtern, im Supermarkt heimische Erzeugnisse zu kaufen. Schließlich müssen die Landwirte, so wie andere Wirtschaftsbereiche auch, für den unverschuldeten Lockdown entschädigt werden.


Milchbauern benötigen faire Erzeugerpreise

Zu den zahlreichen regionalen Bauernprotesten vor Aldi-Zentrallagern Anfang dieser Woche aufgrund der angekündigten Milchpreissenkungen des Discounters erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka:        

„Die wirtschaftliche Situation in der Landwirtschaft ist bedrückend. Vor allem die Milchbauern stehen ökonomisch mit dem Rücken an der Wand, da sie besonders von der Preisdynamik am Weltmarkt betroffen sind.

Weil der Milchpreis viel zu niedrig ist, können die Milchbauern nicht kostendeckend produzieren. Ohne Gewinn sind aber auch die oft dringend benötigten Investitionen für Modernisierung oder mehr Tierschutz nicht möglich.

In den letzten 10 Jahren mussten knapp 30.000 Betriebe die Milchviehhaltung aufgeben. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Milchkühe pro Betrieb zu. Wenn es uns nicht gelingt, diese wirtschaftlichen Zwänge auszugleichen, dann wird sich das Höfesterben in der Milchviehhaltung stark beschleunigen.

Ziel der Agrarpolitik kann es doch nicht sein, dabei zuzuschauen wie die kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Familienbetriebe nach und nach ihre Höfe aufgeben müssen, während einige wenige Betriebe immer größer werden.

Landwirtschaft braucht verlässliche Rahmenbedingungen und faire Erzeugerpreise. Ich fordere die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass die Verhandlungsposition der Landwirte mit geeigneten Maßnahmen gestärkt wird. Unsere Bauern können nicht mit den niedrigen Weltmarktpreisen konkurrieren und gleichzeitig hohe Umwelt- und Tierschutzstandards erfüllen.“


Die AfD solidarisiert sich mit deutschen Bauern

Zu den Demonstrationen deutscher Landwirte gegen die Auflagenflut aus Bund und EU, äußert sich der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Harald Weyel:

„Gerade die deutsche Landwirtschaft mit ihren besonders hohen Qualitätsstandards trifft die Regelungswut von Merkel-Regierung und Europäischer Union (EU) mit immer neuen ideologischen Auflagen besonders schwer.

Dabei sollen die deutschen Betriebe in der EU und international wettbewerbsfähig bleiben, was angesichts von Nitrat-Richtlinie, Pflanzenschutzgesetzgebung und Wasserrahmen-Richtlinie kaum möglich ist.

BILD: Traktoren-Demonstration westfälischer Bauern in Münster mit dem Transparent: „Eure Politik vernichtet die Landwirte“

Als wäre das nicht genug, erschwert die Bundesregierung unseren Bauern ihre Arbeit mit zahlreichen zusätzlichen nationalen Auflagen, wie beispielsweise dem Insektenschutzprogramm und der Verschärfung der Düngemittelverordnung.

Eigentlich sollte die Bundesregierung die deutsche Landwirtschaft schützen, wie es andere EU-Länder mit ihren Bauern machen. Denn neue Auflagen bedeuten weitere Kosten, die die Konkurrenz aus anderen EU-Mitgliedstaaten nicht treffen. In der Folge wird dort an Kapazitäten aufgebaut, was bei uns wegfällt.

Der Fleischverzehr wird in Deutschland nämlich nicht wesentlich sinken. In der Folge werden Lebendtier-Transporte aus benachbarten EU-Staaten und Dank dem Mercosur-Abkommen Schiffe aus Südamerika das benötigte Fleisch zu uns transportieren, was weder der Umwelt noch den Tieren hilft. Nur eines ist sicher, in Deutschland wird es immer weniger engagierte Landwirte geben und das Geld wird im Ausland verdient.

Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung deswegen auf, endlich ihre Politik der Mehrbelastung deutscher Landwirte zu beenden und stattdessen für faire und gleiche Wettbewerbsbedingungen aller Beteiligten auf den internationalen und EU-Märkten zu sorgen.


Handwerkspräsident will Meisterpflicht wieder einführen: „Ruf des Handwerks in Gefahr“

Der Präsident des Zentralverbands des deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, hat sich für eine Rückkehr zur Meisterpflicht ausgesprochen. „Wir können nicht jeden wild drauflos  arbeiten lassen“, sagte Wollseifer der Nachrichtenagentur dpa. Eine Wiedereinführung der Meisterpflicht werde zu mehr Wettbewerbsgerechtigkeit und fairen Marktbedingungen führen, zeigte sich Wollseifer zuversichtlich.

Das derzeitige Problem sei folgendes: „Seit der Deregulierung braucht man als Rolladen- und Jalousienbauer, Schilder- und Lichtreklamehersteller, Gold- und Silberschmied, Orgelbauer oder Musikinstrumentenhersteller keinen Meisterbrief und keinen Qualifikationsnachweis mehr, um in diesen Gewerken selbständig am Markt zu sein.“

Inzwischen seien in diesen Gewerben Personen tätig, die sich zwar als Handwerker betitelten, aber gar nicht ausgebildet seien. „Und die liefern natürlich nicht immer die Qualität ab, die es sein sollte. Das schädigt den Ruf des Handwerks insgesamt.“

2004 wurde die Zahl der Berufe mit Meisterzwang deutlich reduziert. Seit damals kommt es laut dem Zentralverband zu Verwerfungen am Markt.

„Viele Solo-Selbständige geben an, daß sie weniger als 17.500 Euro Umsatz haben, damit müssen sie dann den Kunden gar keine Mehrwertsteuer in Rechnung stellen. Die können ihre Leistungen natürlich deutlich günstiger anbieten als seriös arbeitende Handwerksbetriebe, die die Mehrwertsteuer abrechnen“, sagte Wollseifer.

Diese Betriebe seien außerdem selten darauf angelegt, Lehrlinge auszubilden. Das Argument, die damalige Deregulierung habe zu einem größeren Angebot an günstigen Handwerksleistungen geführt, läßt Wollseifer nicht gelten. Es dürfe nicht außer Acht gelassen werden, daß es die Meister-Handwerksbetriebe seien, die die Beiträge zur Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung zahlen.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de

Hinweis: Im Herbst 2018 hatte die AfD-Bundestagsfraktion ebenfalls die Einführung der Meisterpflicht gefordert: https://charismatismus.wordpress.com/2018/10/16/afd-will-die-meisterpflicht-wiedereinfuehren/


Schüler-Wettbewerb mit Preisen zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2019

Presse-Meldung von „Reporter ohne Grenzen“:

Reporter ohne Grenzen, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger, die Stiftung Lesen und die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen wollen gemeinsam wissen: Was ist euch wichtig? Welche Themen sollten eurer Meinung nach öffentlich diskutiert werden? Der Zustand des Schulgebäudes, die Schließung des Jugendhauses, der Nahverkehr auf dem Land?

Sorgt ihr euch um den sozialen Frieden, Wohnungsnot oder den Klimawandel? Was? Werdet laut, redet mit – eure Stimme ist gefragt! Definiert als Klasse oder in Gruppen, über welches Thema unbedingt mehr gesprochen werden sollte – egal ob lokal, bundesweit oder global.

Entwickelt dazu einen Standpunkt und überlegt euch eine öffentlichkeitswirksame Form der Meinungsäußerung: Wie könnt ihr euch in der Schule, über die regionale Zeitung, in sozialen Medien, bei der Stadtverwaltung etc. Gehör verschaffen und eine Diskussion anstoßen? Sind es Demonstrationen, Plakat-Aktionen, Videos, Zeitungsartikel, Flyer oder ein eigener Podcast? Wie?

Nehmt am Wettbewerb „Wir reden mit!“ teil und dokumentiert eure Aktionen per Foto, Text oder Video.

Weitere Infos findet ihr unter www.derlehrerclub.de/pressefreiheit. Teilnehmen können Kinder und Jugendliche in ganz Deutschland in Schulen oder Jugendgruppen. Schickt eure Ideen an pressefreiheit@stiftunglesen.de. Einsendeschluss ist der 1. März 2019.

Die Gewinner werden bis 25. März 2019 benachrichtigt.

Preise: 1. Reise nach Berlin – Abordnungen der Gewinnergruppen winkt eine Einladung nach Berlin zur zentralen Veranstaltung zum Tag der Pressefreiheit (Veranstaltungsort: Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie). Hier stellt ihr eure Aktion dem Publikum vor und bekommt außerdem ein spannendes Begleitprogramm. Termin ist der 2./3. Mai 2019, rund um den Tag der Pressefreiheit.

2. Journalistenworkshops – Eure Klasse oder Gruppe wird von einem Journalisten besucht und kann das Thema „Presse- und Meinungsfreiheit“ in einem interessanten Workshop vertiefen.

3. Zeitschriften und Zeitungen im Jahresabo – Eure Klasse bzw. Gruppe erhält ein Jahresabonnement einer Zeitung oder Zeitschrift der teilnehmenden Verlage.

Alle teilnehmenden Gruppen erhalten Urkunden.


Petition gegen ehrfurchtslosen Wettbewerb „Ein Kleid für Maria“ im Dom von Aachen

Das Domkapitel Aachen lobte anlässlich der Feierlichkeiten zu „40 Jahre UNESCO Welterbe Aachener Dom“ den Gestaltungswettbewerb „Ein Kleid für Maria“ aus (bit.ly/2v22pQi). Dabei soll ein neues „Kleid“ für die Gottesmutter und freiwillig auch ein „Gewand“ oder „Schmuck“ für das Jesuskind entworfen werden. 

In der Pressemitteilung des Aachener Doms wurde dazu verlautbart, dass das Ziel des Wettbewerbs sei „die sinnliche Gestaltungsqualität von Liturgie und Kirchenraum zu steigern und die Verehrungsformen zu modernisieren – dies in der Auseinandersetzung mit zeitgenössischer Kunst.“

Weiter heißt es dort:

> „Anders als bei den bisherigen Gewändern soll es sich nicht um ein Festtagsgewand handeln. Gewünscht ist ein modernes Gewand für den Alltag.“ (www.aachener-domschatz.de/wp-content/uploads/2018/07/180703-Presseinformation-des-Domkapitels.pdf)

Denkbar ist also, dass Maria demnächst mit einer Jeans-Jacke oder Funktionskleidung aus recyceltem Plastik öffentlich dargestellt wird.

Am 3.7.2018 wurde in der WDR-Mediathek ein Video mit fragwürdigem Inhalt veröffentlicht (bit.ly/2uSQMMh). Leider gaben die Äußerungen der Initiatorin, Frau Dr. Birgitta Falk, Leiterin der Domschatzkammer Aachen, Anlass zu großer Sorge:

“Wir wollen gerne diese Tradition in die Moderne führen und haben deswegen ein neues Kleid ausgeschrieben. Und uns ist ganz wichtig, nicht wieder sowas Prächtiges für Maria als Himmelskönigin, sondern Maria als Frau aus dem Volke, Maria als Gegenüber zu der man betet […].“

Auf die Aussage einer Moderatorin, dass selbst Entwürfe „die etwas gegen den Strich gebürstet“ wären, erlaubt seien: “Wir sind für alles offen, ja“!  – Moderatorin: „Aber auch für luftige Bademoden oder Hosenanzüge a la Kanzlerin?“ –  Dr. Falk: „Wenn es ein künstlerischer Ausdruck ist oder eine künstlerische Botschaft hat, dann muss man darüber diskutieren.“

Im WDR-Bericht wurden nun zunächst Entwürfe vorgestellt, die alles andere als würdig für eine Darstellung der Mutter Gottes sind: Maria im Bikini, Maria im „Goa Style“….

Fortsetzung des Petitions-Artikels und Seite zum Online-Unterzeichnen (Daten in vier Stufen eingeben) HIER: https://www.openpetition.de/petition/online/unterschriften-sammlung-gegen-die-aktion-ein-neues-kleid-fuer-maria/unterschreiben/adresse

 


Wettbewerb für Lokaljournalisten: Recherche-Reise nach Israel zu gewinnen

Vor 70 Jahren wurde der heutige Staat Israel gegründet. Damals gab es kaum Kontakt zwischen Israelis und Deutschen. Erst im Jahr 1965 nahmen Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen auf. Seitdem hat sich viel geändert. Täglich steigen Israelis und Deutsche ins Flugzeug um sich gegenseitig zu besuchen. 

Befreundet sind nicht nur viele Menschen in Israel und Deutschland, sondern auch Städte untereinander. In den 60er Jahren wurden aus freundschaftlichem Austausch in Städten, Gemeinden und Bezirken offizielle Partnerschaften. Heute sind es fast 90.

Doch wie sieht das Leben der Menschen in unseren Partnerstädten aus? Was verbindet sie mit Deutschland? Der 70. Unabhängigkeitstag Israels ist ein guter Anlass für eine Recherche vor Ort.

Wer die beste Idee für eine Geschichte hat, gewinnt eine mehrtätige Recherche-Reise nach Israel.

Dieser Wettbewerb richtet sich an Journalisten bei lokalen Medien, die im Einzugsgebiet der jeweiligen Partnerstädte erscheinen. Bewerbungen werden bis zum 15.7 angenommen.

In diesem Jahr haben Ideen bei unserer Jury die besten Chancen, die einen Bezug zur Staatsgründung vor 70 Jahren haben und trotzdem in der Gegenwart spielen. Gesucht werden Ideen, die innerhalb von drei bis vier Tagen in Israel umgesetzt werden können. Konzepte mit Menschen im Mittelpunkt haben die besten Chancen. Möglich sind viele Formate: Print, Audio oder Crossmedia – you name it!

Die drei Gewinnerexposés erhalten ein Reisebudget. Die Botschaft des Staates Israel übernimmt Reise- und Übernachtungskosten. Dafür erwarten wir, dass die eingereichte Idee umgesetzt wird. Ansonsten gilt journalistische Unabhängigkeit. Für Recherchen in Israel reichen in der Regel gute Englischkenntnisse.

Der Wettbewerb Twincities findet bereits zum zweiten Mal statt. Die Geschichten der drei Gewinnerinnen von 2017 finden Sie auf twincities.de/#Gewinner.

Weitere Infos: https://www.twincities.de/#top

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Arabien: Skandal bei Siegerehrung für den israelischen Judoka Tal Flicker

Der israelische Judoka Tal Flicker (siehe Foto) hat am Donnerstag beim Grand Slam in Abu Dhabi (Vereinige Arabische Emirate) die Goldmedaille in der Gewichtsklasse bis 66 Kilo gewonnen. 

Getrübt wurde die Freude über den Sieg durch die Weigerung der Veranstalter, die Israelis unter ihrer Nationalflagge antreten zu lassen: Es wurde der Mannschaft untersagt, jedwede Symbole zu tragen, die sie als Vertreter des jüdischen Staates auswiesen.

Dementsprechend wurde bei der Siegerehrung für Flicker, ebenso wie bei seiner Mannschaftskollegin Gili Cohen, die in der Gewichtsklasse bis 52 Kilo Bronze holte, weder die israelische Flagge gehisst noch die Nationalhymne für Flicker gespielt.

Stattdessen hissten die Veranstalter die Fahne der Internationalen Judoföderation und spielten anstelle von „Hatikva“ die Hymne des Verbandes.

Flicker sang die israelische Nationalhymne leise vor sich hin, während er auf dem Treppchen stand. 

Immer wieder kommt es bei Sportereignissen in arabischen Ländern zu Demütigungen israelischer Sportler durch die Veranstalter.

Obwohl Israel und die israelischen Verbände wiederholt gegen die Diskriminierung ihrer Teams protestiert haben und das Verhalten bekannt ist, werden internationale Wettbewerbe immer wieder in Länder vergeben, welche die Olympische Idee missachten und sich den Regeln wiedersetzen.

In diesem Fall hatte die Internationale Judo-Föderation die Vereinigten Arabischen Emirate explizit angewiesen, „alle Delegationen, einschließlich der israelischen Delegation,
absolut gleich zu behandeln, in allen Aspekten, ohne jede Ausnahme.“

Geholfen hat es nicht.

Quelle (Text/Fotos): Israelische Botschaft in Berlin  – Times of Israel