BVL-Vorsitzende fordert vollen staatlichen Schutz für die ungeborenen Kinder

Die Vorsitzende des Bundesverband Lebensrechts (BVL), Alexandra Linder (siehe Foto), fordert vom Staat, das Lebensrecht ungeborener Kinder uneingeschränkt sicherzustellen. Das berichtet das Online-Portal des Magazins „Stern“.

Die Familienmutter hatte in der aktuellen Folge der „Stern-Diskuthek“ erklärt, dieses Recht dürfe der Staat nicht ablehnen, „wenn er gerecht sein will“.

Linder stritt in dem neuen Debattenformat des Magazins für die Videoplattform „Youtube“ mit der Feministin und Journalistin Teresa Bücker.

Das komplette Streitgespräch finden Sie hier: https://www.stern.de/kultur/diskuthek-zur-abtreibung–staat-darf-lebensrecht-von-ungeborenen-nicht-negieren-8848458.html

 


Youtube verlor Rechtsstreit wegen Löschung eines AfD-Videos zur Asylpolitik

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform YouTube ging, vor dem Kammergericht Berlin (10 W 172/18, Beschluss vom 22.3.2019) erfolgreich.

Damit wurde YouTube erstmals die Entfernung eines rechtmäßigen Inhalts untersagt. Zweitinstanzlich steht nun fest, dass die Plattform das von der Fraktion veröffentlichte Video „Flensburger Täter ‚Flüchtling‘ aus Eritrea!“, das die Folgen der Asylpolitik von Bundeskanzlerin Merkel thematisiert, nicht löschen durfte.

Bei Zuwiderhandlungen gegen die einstweilige Verfügung des Kammergerichts droht YouTube ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft. 

YouTube hatte die Löschung des Videos und den zeitlich begrenzten Ausschluss der AfD-Fraktion von der Funktion des Livestreaming unter anderem mit dem Verstoß gegen sogenannte  Community-Richtlinien begründet, die keine „hasserfüllten Inhalte“ zuließen. Darauf, so das Kammergericht, könne sich YouTube nicht berufen, da das Video „evident keine ‚Hasserfüllten Inhalte‘ nach der Definition der Antragsgegnerin enthält“.

Auch Verstöße gegen die im Netzwerkdurchsetzungsgesetz aufgeführten Straftatbestände seien „ganz offensichtlich nicht erfüllt“.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der AfD-Fraktion, Stephan Brandner:

„Der Beschluss des Kammergerichts Berlin ist ein wichtiger Sieg für uns und alle, denen die Meinungsfreiheit am Herzen liegt. Er ist zudem eine schallende Ohrfeige für die Hobbyzensoren von YouTube.

Von weit über diesen Fall hinausreichender Bedeutung ist die Feststellung des Gerichts, dass eine zulässige Meinungsäußerung nicht von der Plattform entfernt werden darf. Herausgestellt wurde auch, dass Grundrechte – wie hier das auf Meinungsfreiheit – auch von einem Monopolisten wie YouTube zu beachten sind.

Die Entscheidung zeigt uns, dass wir mit unserer Öffentlichkeitsarbeit auf dem richtigen Weg sind und uns im Einklang mit den Gesetzen befinden. Wir werden uns als größte Oppositionspartei auch in Zukunft nicht von den selbsternannten Internetzensoren einschüchtern lassen und unser Recht auf freie Meinungsäußerung selbstbewusst wahrnehmen.“


„Prognose Tod“: Zwei kritische KAO-Filme über Organtransplantationen

Vor einigen Tagen fand in Frankfurt eine Tagung der DSO (Deutsche Stiftung Organtransplantation) statt, in der es darum ging, die Situation von Angehörigen der „Organspender“ zu betrachten. Nicht verwunderlich, kommt die DSO zu einer Einschätzung, die unseren Erfahrungen diametral entgegensteht: Der Opfertod der „Spender“ sei ein großer Trost für die Hinterbliebenen. 62f10dc686

In zwei neuen Filmen, gedreht von der renommierten Fernsehjournalistin Silvia Matthies, die sich seit drei Jahrzehnten intensiv mit der Problematik von Hirntod und Organentnahme beschäftigt, werden unsere Erfahrungen ​dargestellt; die Filme sind auf Youtube zu finden:

Erster Film: Tod bei lebendigem Leib – was geschah mit Lorenz Meyer?

https://youtu.be/1kFv2ju8IRU

Welches Trauma eine Organentnahme für die Angehörigen des Spenders bedeuten kann, zeigt der Fall des 15-jährigen Lorenz Meyer. Die Eltern wurden bereits eine Nacht nach der Einlieferung ihres Sohnes in eine Schweizer Klinik mit der Frage nach Organentnahme konfrontiert. In ihrer Verzweiflung stimmten sie trotz aller Vorbehalte der Entnahme der Nieren zu. Ein Schritt, den sie im Nachhinein bitter bereuen sollten.

Erst bestand nur der Verdacht, dass mehr Organe entnommen wurden als zugesagt. Doch dann stellte sich heraus, dass es gravierende Zweifel an der Richtigkeit der Hirntoddiagnostik gibt. Scannen0005

Zweiter Film: Prognose Tod – Wann ist die Frage nach Organen zulässig?

https://youtu.be/d7eAEtEJl30

In vielen Kliniken werden die Angehörigen eines Patienten schon wenige Stunden nach der Einlieferung nach Organentnahme gefragt. Zu diesem Zeitpunkt ist oft noch keine Hirntoddiagnostik durchgeführt worden. Gerechtfertigt wird die Frage nach Organen mit einer aus Sicht der Ärzte aussichtslosen Prognose. Doch ist das Thema Organentnahme zu diesem Zeitpunkt  nicht verfrüht?

Welche fatalen Auswirkungen solche voreiligen Prognosen für die Betroffenen, ihre Angehörigen, aber auch für die Kliniken haben können, zeigt der Fall von Thomas  Linder.

Wer schützt Patienten, die als potentielle Organspender identifiziert werden, vor falschen Prognosen?

Kontakt: KAO (Kritische Aufklärung über Organtransplantationen), Dr. Martin Stahnke, Nelkenstr. 9 in 47906 Kempen