Bundestag wird Untersuchungsausschuß zum Islamisten-Anschlag in Berlin einsetzen

Beatrix von Storch

Der Deutsche Bundestag wird einen Untersuchungsausschuss zum islamischen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin am 19. Dezember 2016 durch den illegalen Migranten Anis Amri einsetzen.

Dass dieser Untersuchungsausschuss mehr als ein Jahr nach dem Anschlag endlich eingesetzt wird, ist ein wesentliches Verdienst der AfD.

Die nationale Katastrophe mit 12 Toten und 67 (teils schwer-)verletzten Menschen benötigt eine Aufarbeitung des Versagens von etablierter Politik und Behörden.

Dieser Untersuchungsausschuss muss auch für die Zukunft wichtige Schlüsse ziehen, denn die Behörden gehen davon aus, dass derzeit mehr als 700 sogenannte „Gefährder“ –  also tickende Zeitbomben und potentielle Attentäter –  in Deutschland leben. AEine der Hauptfragen, die es zu beantworten gilt, lautet: „Was muss man eigentlich tun, damit man in Deutschland abgeschoben wird?“

Meine Rede im Bundestagsplenum finden Sie hier.