Nordkoreanische Flüchtlinge – meist Frauen – werden in China ausgebeutet und versklavt

Die Vereinten Nationen begehen seit 2014 jährlich am 30. Juli den „Welttag gegen Menschenhandel“. Aus diesem Anlass weist die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auf eines der grausamsten Flüchtlingsdramen Asiens hin, das in Europa fast vergessen ist: 

Tausende Flüchtlinge aus dem steinzeitkommunistischen Nordkorea werden im maoistischen China durch Menschenhändler in Bordelle gezwungen, als „Ehefrauen“ verkauft oder auf Baustellen ausgebeutet. Frauen wie Männer fristen ein Leben als Sklaven.

Die IGFM weist darauf hin, dass die chinesische Regierung dieses Elend mit einem einzigen Federstrich lösen könnte – aber das genaue Gegenteil tut und dabei offen bindende Völkerrechtsverträge missachtet.

Die genaue Zahl der nordkoreanischen Flüchtlinge ist unbekannt, es handelt sich um ca. 40.000 bis 50.000 Menschen. Rund 75 bis 80 Prozent von ihnen sind Frauen.

Da in der Volksrepublik eine große Zahl von Mädchen vor der Geburt abgetrieben wird, herrscht ein Mangel an Frauen. Ohne die Bedrohung durch die chinesischen Behörden könnte keine Nordkoreanerin in China als Prostituierte oder zwangsverheiratete „Ehefrau“ erniedrigt werden und kein Nordkoreaner bräuchte als Arbeitssklave ausgebeutet werden – denn das demokratische Südkorea ist bereit, alle Flüchtlinge aus dem Norden aufzunehmen, erklärt die IGFM.

Doch die chinesische Regierung verweigert ihnen die Ausreise und droht damit, die Flüchtlinge in die Hölle der Folterlager Nordkoreas abzuschieben.

Die Nordkoreaner erhalten nicht die geringste Unterstützung durch die chinesischen Behörden – im Gegenteil: Wer ‚illegale‘ Nordkoreaner unterstützt, muss mit hohen Geldstrafen rechnen. Diejenigen, die Flüchtlinge bei der Staatsmacht denunzieren, werden belohnt.

Frauen, die zwangsverheiratet oder in ein Bordell verkauft wurden, leben in der ständigen Furcht, an die chinesischen Behörden ausgeliefert und nach Nordkorea abgeschoben zu werden.

Weitere Infos: http://www.igfm.de


Zwangsprostitution: Menschenhändlern und Schleusern das Handwerk legen

Am heutigen 30. Juli 2018 findet der fünfte Internationale Tag gegen Menschenhandel statt. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Die Bekämpfung von Menschenhandel muss auf einem Ansatz beruhen, der Prävention, Schutz der Opfer und Strafverfolgung der Täter miteinander verzahnt. 

Das mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen einhergehende Verbrechen des Menschenhandels muss auch aufgrund der hohen und immer weiter steigenden Flüchtlingszahlen weltweit verstärkt und entschlossen bekämpft werden. Das Flüchtlingshilfswerk der UNO (UNHCR) registriert aktuell 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht. 

Nach Angaben des UNHCR sind weltweit über 200 Millionen Menschen Opfer von Menschenhändlern. Über zwei Drittel von ihnen werden in die Prostitution gezwungen und ihrer Menschenrechte beraubt. 70 Prozent der gehandelten Menschen sind Frauen und Kinder.  .

Dieses Verbrechen ist für die Täter besonders einträglich. Der zu erzielende Profit mit der ‚Ware Mensch‘ ist höher als der mit illegalem Drogen- und Waffenhandel. Mit falschen Versprechungen werden die Betroffenen in Zwangsverhältnisse gebracht, denen sie kaum entkommen können. Gelingt ihnen die Befreiung, bleiben sie oft ein Leben lang mit schwersten Traumatisierung zurück.

In Deutschland blicken wir im Oktober auf das seit zwei Jahren in Kraft befindliche Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU des Europäischen Parlaments vom 5. April 2011 zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels zurück. Über 150 Staaten haben Menschenhandel inzwischen ebenfalls unter Strafe gestellt.

Menschenhändler und Schleuser agieren mit ihrem schmutzigen Geschäft über Grenzen und Kontinente hinweg. Ihnen das Handwerk zu legen, bleibt eine Herausforderung für die internationale Staatengemeinschaft.“ 

Foto: IGFM


Deutsche Polizeigewerkschaft lobt Razzia gegen Schleuser und Zwangsprostitution

In ihrer bisher größten Razzia seit Bestehen ist die Bundespolizei am vergangenen Mittwoch mit 1500 Beamten gegen mutmaßliche Menschenhändler vorgegangen.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft lobte den Einsatz; ihr Bundesvorsitzender Rainer Wendt (siehe Foto) verwies gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung aber auch auf die Notwendigkeit, die Kräfte zu verstärken, wie es im Koalitionsvertrag bereits festgehalten sei.

Mit Blick auf die bisher größte Razzia der Bundespolizei, bei der mehr als 1500 Beamte in zwölf Bundesländern gegen Schleuser und Zwangsprostitution vorgegangen sind, lobt die Polizeigewerkschaft (DPolG) die „schnelle und effektive Arbeit“ der Einsatzkräfte. 

Mehr Infos dazu

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/bundespolizei-geht-gegen-menschenhaendler-vor/


Gesetz zum besseren Schutz von Zwangs-Prostituierten scheiterte an Minister Maas

2. Dezember: Internationaler Tag gegen Sklaverei

Am 2. Dezember wird der von der UNO gegründete „Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei“ begangen. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Von moderner Sklaverei ist auch Deutschland betroffen. Mit dem in der letzten Legislaturperiode in Kraft getretenen Gesetz zur Verbesserung und Bekämpfung des Menschenhandels haben wir einen wichtigen Schritt zur Bekämpfung von Zwangsprostitution, Zwangsarbeit und Menschenhandel getan.

Die Strafvorschriften wurden objektiver und damit praktikabler ausgestaltet. Das wird es in der Praxis einfacher machen, die Täter tatsächlich zur Verantwortung zu ziehen.

Wir dürfen den internationalen Kampf gegen Sklaverei nicht schleifen lassen. In vielen Ländern der Welt werden kleine Kinder nicht zur Schule, sondern zur Arbeit geschickt.

In Deutschland besteht noch gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei der Ausbeutung von Prostituierten.

Eine Verschärfung der Strafvorschriften der Ausbeutung von Prostituierten und Zuhälterei scheiterte bisher allerdings leider am Bundesjustizminister. Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion verdienen die Opfer von Zwangsprostitution mehr Schutz – dafür werden wir uns auch weiter einsetzen.“


IGFM: Frauenfeindlichkeit ist fester Bestandteil des Islam bzw. der Scharia

Aus Anlass des Welt-Frauentages warnt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) davor, zu viele Hoffnungen auf einen militärischen Sieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) zu setzen. Die neuesten Erfolge im Kampf um Mossul hätten zwar in manchen Gebieten die Schreckensherrschaft der Islamisten beendet. Das Frauen- und Menschenbild der Extremisten werde dadurch aber nicht verschwinden.

Die mächtigsten Akteure in der Region  –  der Iran, die von ihm kontrollierten schiitischen Milizen sowie Saudi-Arabien  –  vertreten eine sehr ähnliche und zum Teil sogar identische menschenrechtsfeindliche Politik, kritisiert die IGFM.

„Sie alle lehnen Gleichberechtigung kategorisch ab und beziehen sich auf dieselbe Grundlage: Eine frauenfeindliche Auslegung der islamischen Rechtsquellen“, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Selbst sog. „Partner“ des Westens wie Saudi-Arabien und Pakistan würden niemals die Rechte von Frauen achten, solange es nicht tiefgreifende Veränderungen in diesen Ländern gebe. „Reformen“ an einzelnen Gesetzen seien reine Augenwischerei, unterstreicht die IGFM. Die Diskriminierung von Frauen und Minderheiten sei kein bedauerliches Relikt, das quasi „aus Versehen“ bis heute überdauert habe, sondern ein fester Bestandteil des klassischen islamischen Rechts. 

Menschenrechtsverletzungen würden solange anhalten, wie sich islamisch geprägte Staaten auf die Scharia als göttliches Recht berufen. „Die Entwicklung geht leider zur Zeit nicht in Richtung Menschenrechte. Die Scharia ist weltweit auf dem Vormarsch und in sehr vielen Staaten fest verankert. Mit ihr geht die systematische Benachteiligung von Frauen einher. Geblieben sind Lippenbekenntnisse und Feigenblatt-Projekte. Der Westen hat aufgegeben“, so die IGFM weiter.

Gleichzeitig warnt die IGFM davor, den Blick auf islamisch dominierte Staaten zu verengen. Auch in anderen Kulturen sei frauenfeindliches Denken nach wie vor fest verankert und beträfe hunderte Millionen von Frauen und Mädchen, z. B. in Indien und zahlreichen afrikanischen Staaten. „Selbst in Deutschland gibt es himmelschreiende Ausbeutung von Frauen, vor allem in der Zwangsprostitution. Die Entrechtung von Frauen bleibt eine globale Herausforderung“, erklärt die IGFM.

Weitere Infos www.igfm.de/frauenrechte


Unionsfraktion begrüßt Strafverschärfung: Zwangsprostitution ist moderne Sklaverei

Höhere Strafen gegen Zuhälterei scheitern an Minister Maas

Von moderner Sklaverei ist auch Deutschland betroffen. Besonders entwürdigend und traumatisierend ist dabei die Zwangsprostitution. Zum heutigen europäischen Tag gegen Menschenhandel erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: be2004_38_551

„Zur Bekämpfung von Zwangsprostitution, Zwangsarbeit und Menschenhandel haben wir mit dem am 15. Oktober in Kraft getretenen Gesetz einen wichtigen Schritt getan. Die Strafvorschriften wurden objektiver und damit praktikabler ausgestaltet. Das wird es der Praxis einfacher machen, die Täter tatsächlich zur Verantwortung zu ziehen.

Die Einführung der Strafbarkeit von Freiern in Fällen, in denen diese die Zwangslage der Opfer erkennen und trotzdem ausnutzen, war seit Beginn der Koalition ein wichtiges Anliegen der Union, das nun endlich umgesetzt ist.

Der europäische Tag gegen Menschenhandel ist ein wichtiger Tag, der uns daran erinnert, dass wir in unserem Kampf dagegen nicht nachlassen dürfen. Besonders die Ausbeutung von Prostituierten stellt ein großes Problem im Bereich des Menschenhandels dar. In diesem Bereich besteht noch gesetzgeberischer Handlungsbedarf.

Eine Verschärfung der Strafvorschriften bei Zuhälterei und der Ausbeutung von Prostituierten scheiterte bisher allerdings am Bundesjustizminister. Aus meiner Sicht verdienen die Opfer von Zwangsprostitution mehr Schutz – dafür wird sich die Unionsfraktion auch weiterhin einsetzen.“


Union bedauert, daß die SPD eine Bestrafung von Prostitutierten-Ausbeutung blockiert

Einigung bei Menschenhandel und Zwangsprostitution

Die Koalition hat sich im Rahmen der Berichterstattergespräche zum Gesetzentwurf über Menschenhandel und Zwangsprostitution geeinigt. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: Fussmatte__

„Es ist gut und wichtig, dass sich Freier von Zwangsprostituierten in Zukunft strafbar machen. Zwangsprostitution lebt von der Nachfrage, deshalb muss bei denen angesetzt werden, die dafür bezahlen: Ein Freier, der Anzeichen von Zwangsprostitution erkennt, darf sich nicht mit dem Satz rausreden dürfen: „Ich hab‘ für alles bezahlt, der Rest ist mir egal!“. Die Einführung der Freierstrafbarkeit ist seit den Koalitionsverhandlungen ein wichtiges Anliegen der Union, das nun gegen anfänglich massiven Widerstand der SPD endlich umgesetzt wird.

Wichtig ist, dass gegen Menschenhändlerbanden zum Mittel der Wohnraumüberwachung gegriffen werden kann. Dies gibt neue Ermittlungsansätze, denn am Ende kommt es entscheidend darauf an, kriminelle Strukturen aufzudecken und den Tätern auch habhaft zu werden.

Wir bedauern, dass nicht gleichzeitig die Strafvorschriften zur Ausbeutung von Prostituierten und Zuhälterei reformiert werden konnten. Hierzu war das SPD geführte Bundesjustizministerium nicht bereit. Es bleibt deshalb eine Unwucht, weil Arbeitsausbeutung, zum Beispiel als Erntehelfer, stärker sanktioniert werden kann, als die Ausbeutung in der Prostitution. Dabei macht es doch einen großen Unterschied, ob man beim Erdbeerpflücken ausgebeutet wird, oder durch entwürdigende und traumatisierende sexuelle Übergriffe. In der aktuellen Reform des § 177 StGB erkennen wir an, welch hohen Wert die sexuelle Selbstbestimmung hat. Deswegen hätten die Opfer in der Zwangsprostitution noch mehr Schutz verdient gehabt.“


Neues deutsches Tabu: Vergewaltigungen in Flüchtlingsheimen – bloß nicht hinsehen?!

Von Peter Helmespeter-helmes-227x300

Daß die Zahl von Vergewaltigungen in letzter Zeit enorm gestiegen ist, pfeifen inzwischen selbst blinde Spatzen von den Dächern. Betroffen sind einheimische, aber auch ausländische Frauen, die doch eigentlich hierher geflohen sind, um Sicherheit zu finden.

Viele wissen es, alle schweigen, besonders Frauenverbände und Politiker(innen). Als ob es eine Art Stillhalteabkommen der Gutfrauen über alle Parteien hinweg gäbe.

Wo sind sie, z.B. Claudia Roth, Maria Böhmer, Katja Kipping, Andreas Nahles, Manuela Schwesig usw?  – Sonst laufen sie gerne heftig kritisierend durchs Land, entzünden Protestraketen, initiieren Arm-in-Arm-Demonstrationen und verkünden ihre Appelle. Und jetzt?

Als ob man das Problem aussitzen könnte! Nein, es löst sich nicht von selbst, das Problem wird größer. Warum seht ihr das nicht? Und wenn ihr´s doch seht: Warum sagt ihr nichts, sondern starrt wie das Kaninchen auf die Schlange?

Es hilft auch nichts, mit dickem Finger auf böse Männer zu zeigen. Gemeine Männer und Vergewaltigungen gab es immer, wobei dieser Artikel vor allem jene Männer anprangert, die über wehrlose Frauen herfallen.Fussmatte__

Jetzt aber findet das verwerfliche Übel einen weiteren schlimmen Nährboden: einige fremde Kulturen, in denen der Wert einer Frau kaum etwas gilt, von denen wir aber angeblich „bereichert“ werden, können sich jetzt bei uns austoben.

England wird derzeit heftig bereichert, Schweden besonders – mit einer Zunahme der Vergewaltigungen um rund 1.400 Prozent.

Auch Deutschland ist bereits betroffen. Das Institut „Gatestone“ berichtet am 20.9.2015 darüber u. a.:

„Welle von Vergewaltigungen durch Migranten

„Obwohl sich die Vergewaltigung schon im Juni ereignete, verschwieg die Polizei sie fast drei Monate lang, bis die lokalen Medien darüber berichteten. Wie das Westfalen-Blatt schreibt, lehnt die Polizei es ab, Verbrechen öffentlich zu machen, an denen Flüchtlinge und Migranten beteiligt sind, weil sie Kritikern der Masseneinwanderung keine Legitimation verleihen will.

In einer Flüchtlingseinrichtung in Detmold wurde ein 13-jähriges muslimisches Mädchen von einem anderen Asylbewerber vergewaltigt. Berichten zufolge waren das Mädchen und seine Mutter aus ihrem Heimatland geflohen, um einer Kultur sexueller Gewalt zu entkommen.

In der bayerischen Stadt Mering, wo am 12. September in 16-jähriges Mädchen vergewaltigt wurde, hat die Polizei Eltern davor gewarnt, ihre Kinder ohne Begleitung aus dem Haus zu lassen. Im bayerischen Pocking ruft die Schulleitung des Wilhelm-Diess-Gymnasiums Eltern dazu auf, ihre Töchter keine freizügige Kleidung tragen zu lassen, um „Missverständnisse“ zu vermeiden.033_30

„Wenn minderjährige muslimische Jungs ins Freibad gehen, sind sie völlig überfordert damit, Mädchen in Bikinis zu sehen. Die Jungen, in deren Kulturkreis nackte Haut von Frauen völlig verpönt ist, laufen den Mädchen nach und bedrängen sie – ohne das zu beabsichtigen, aber das löst natürlich Ängste aus“, wird ein bayerischer Lokalpolitiker in der Tageszeitung „Die Welt“ zitiert.

Eine Polizeirazzia in der Münchner Flüchtlingseinrichtung brachte zutage, dass die Wachleute, die eingestellt worden waren, um in der Einrichtung für Sicherheit zu sorgen, mit Drogen und Waffen handelten und die Prostitution duldeten.

Gleichzeitig ist die Vergewaltigung deutscher Frauen durch Asylsuchende gang und gäbe. Immer mehr Frauen und junge Mädchen, die in deutschen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge untergebracht sind, werden von männlichen Asylbewerbern vergewaltigt oder sexuell missbraucht und sogar zur Prostitution gezwungen – das berichten Sozialverbände, die über Informationen aus erster Hand verfügen.“

Können die verehrten Gutfrauen noch ruhig schlafen? Warum haben sie nicht den Mut, die Dinge beim Namen zu nennen?

Was ist das für ein Bild, wenn wir in unserem eigenen Land unsere Töchter auffordern müssen, sich „zurückhaltend“ zu kleiden, um die Flüchtlinge nicht (sexuell) zu reizen?

Zur bitteren Wahrheit gehört auch der Hinweis auf das Versagen von eingereisten männlichen Asylbewerbern und Flüchtlingen. Fast 80 Prozent davon sind Jüngere in bester Manneskraft. Laut Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge waren von den Asylsuchenden (Auswertung des Jahres 2014) 71,5 Prozent der 16- bis 18-Jährigen männlich; unter den 18- bis 25-Jährigen waren es 77,5 Prozent, unter den 25- bis 30-Jährigen 73,5 Prozent. (Die Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor.)

Sexueller Mißbrauch, Zwang zur Prostitution

Meinen Sie, diese Männer kämen den bedrängten Frauen zu Hilfe? Weit gefehlt! Warum? Weil sie vielfach selber dieses falsche Frauenbild haben.

Die Folge: Immer mehr  Frauen und junge Mädchen, die in deutschen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge untergebracht sind, werden von männlichen AsylbeweNachrichten_Kopfbalken_1 - Kopierbern vergewaltigt, sexuell missbraucht oder zur Prostitution gezwungen – das berichten Sozialverbände, die über Informationen aus erster Hand verfügen. Der Preis für eine Frau in einem Flüchtlingsheim soll nach einer Meldung des Bayerischen Rundfunks derzeit bei rd. zehn Euro liegen!

Seltsam, Frauenrechtlerinnen aller Couleur gehen seit Jahrzehnten auf die Straße und prangern die sexbesessene Männergesellschaft an. Und jetzt ruscht ihr Demonstrationsmut und Protestdrang in den Keller, sie zeigen regelrechte Beißhemmungen, wollen schließlich nicht als „Rassist“ oder Islamfeind bezeichnet werden. Und die in der Welt so hochgelobte deutsche „Willkommenskultur“ darf nicht getrübt werden. Mein Gott, wie erbärmlich!

„Frauenpower“ von feministischer Seite  –  Fehlanzeige?

„Frauenpower“? Eitles Geschwätz aus grün-roter Blütezeit. Jetzt könnten Feministinnen ihre Frauenpower zeigen, jetzt müßten sie es, stattdessen verdrücken sie sich. Und „öffentliches Bewußtsein“ wollen sie anscheinend schon gar nicht schaffen.

Die Internetseite „Sichtplatz“ hat einen aufschlußreichen Artikel dazu geschrieben, in dem es heißt:

„…Dagegen möge man aber bitte nicht laut protestieren, meinen offenbar verschiedene Frauenverbände. Sie beklagen zwar die prekäre Situation geflüchteter Frauen in deutschen Aufnahmeeinrichtungen. Doch auf lauten Protest verzichten sie, und ihre eindringlichen Briefe an verantwortliche Politiker verbergen sie vor der Öffentlichkeit.

Lieber sollen die Missstände unbekannt bleiben, als dass vielleicht Asylkritiker diese Nachrichten aufnehmen. Mit einem solchen Vorgehen lassen die deutschen shutterstock_114300748-140x94Frauenrechtlerinnen ihre Schutz suchenden Schwestern feige im Stich.

Wenigstens der „Gießener Anzeiger“ hat einen Brief bekommen und darüber berichtet. Die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) , die AGGF (Arbeitsgemeinschaft Gießener Frauenverbände) und der Elisabeth-Selbert-Verein (Träger des Frauenkulturzentrums) haben sich an Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) und den Regierungspräsidenten gewandt, um dringend benötigte Hilfe für geflüchtete Frauen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen anzumahnen.

Dabei beziehen sie sich auf ein vier Wochen altes Schreiben des Landesfrauenrats und mehrerer Frauenverbände an die frauenpolitischen Sprecherinnen der Landtagsfraktionen, in dem „zahlreiche Vergewaltigungen“, „sexuelle Übergriffe“ und „zunehmende Zwangsprostitution“ im Lager beklagt werden.

Trotz aller Schwierigkeiten in überfüllten Asylheimen ist es unglaublich, dass das Frauen geschieht, die wir hier doch aufnehmen, um ihnen Schutz zu gewähren. Warum aber gibt es keinen Aufschrei der protestierenden deutschen Frauen und ihrer Verbände?

Wo bleiben all die Empörten, die sonst schon alternde Politiker wegen eines trunkenen Satzes zu weiblicher Oberweite landesweit an den Pranger stellen können? Warum startet keine Kampagne für die in deutschen Asylheimen vergewaltigten und bedrängten Frauen, wo es doch sonst weitaus geringerer Anlässe zur großen Sexismus-Debatte bedurfte?“

Unser Autor Peter Helmes ist politischer Publizist, erfolgreicher Buchautor und ehem. Bundesgeschäftsführer der JUNGEN UNION (Jugendorganisation der CDU); er betreibt die liberal-konservative Webseite https://conservo.wordpress.com/


Unionsfraktion fordert besseren Schutz vor Zwangsprostitution & Menschenhandel

Am morgigen Mittwoch steht der „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2011 zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates“ auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Fussmatte__

Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Der Gesetzentwurf ist in der bisherigen Fassung unzureichend. Im parlamentarischen Verfahren müssen klare gesetzliche Maßnahmen gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution ergänzt werden. Die Einbringung ins Kabinett zum jetzigen Zeitpunkt erfolgt nur vor dem Hintergrund, dass die Umsetzungsfrist für die Richtlinie abgelaufen ist und die EU-Kommission Strafzahlungen konkret angedroht hat.

Die konsequente  Bekämpfung  der Zwangsprostitution und des Menschenhandels ist unser vordringliches Ziel. Es darf nicht sein, dass Prostitution und Menschenhandel in Deutschland für die Hintermänner so lukrativ sind.  Deshalb müssen wir alles daran setzen, diesem „Geschäftsmodell“ den Boden zu entziehen.

Die gesetzlichen Regelungen müssen umfassend reformiert werden. Die Praxis braucht handhabbare Vorschriften zur Bekämpfung des Menschenhandels. Die Einführung der Strafbarkeit von Freiern von Zwangsprostituierten ist dabei ein wichtiges Mittel.

Die Strafbarkeit ist allerdings nur dann berechtigt, wenn Freier wissentlich und willentlich die Zwangslage der Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution ausnutzen und diese zu sexuellen Handlungen missbrauchen. Wenn der Freier die Zwangsprostitution anzeigt, bedarf es einer Regelung zur Straffreiheit, beziehungsweise der Möglichkeit, von Strafe abzusehen oder diese zu mildern. Freier sollen einen Anreiz haben, ihre Kenntnis von Straftaten zu offenbaren.“

Foto: IGFM


Unionsfraktion will Verschärfungen für Bordelle und Schutz für Zwangsprostituierte

Die Familienpolitiker der Koalition haben in dieser Woche über die Reform des Prostitutionsgesetzes diskutiert.

Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Wir begrüßen die Einigung auf eine Genehmigungspflicht und Standards für Bordelle sowie eine Meldepflicht für Prostituierte. 159481-3x2-teaser296

Dies ist ein erster wichtiger Schritt im Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel. Weitere müssen folgen, damit vor allem Frauen aus der Prostitution geholt werden, die dort eben nicht freiwillig und selbstbestimmt arbeiten und sich nicht aus eigener Kraft gegen die Ausbeutung durch die Hintermänner wehren können.

Dafür sind insbesondere vertrauliche Gesundheitsuntersuchungen, ein Mindestalter von 21 Jahren für Prostituierte und Verbesserungen bei Ausstiegshilfen und Aufenthaltsrecht erforderlich.

Die Einführung der Strafbarkeit von Freiern von Zwangsprostituierten, soweit sie wissentlich und willentlich die Zwangslage der Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution ausnutzen und diese zu sexuellen Handlungen missbrauchen, sollte ebenfalls eingeführt werden.

Für den Fall, dass der Freier die Zwangsprostitution anzeigt, halten wir allerdings eine Straffreiheit für richtig.

Wir werden uns in den weiteren Gesprächen mit dem Koalitionspartner dafür einsetzen, dass die genannten Punkte Eingang in den Gesetzentwurf finden, damit dieser auf den Weg gebracht und zügig umgesetzt werden kann.“